Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene.

Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man der Partei insgesamt zwar derzeit keine extremistischen Positionen zurechne, weshalb sie auch nicht unter regulärer Beobachtung stehe. Dennoch verfolgten das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz die weitere Entwicklung „aufmerksam“. Bayerns Innenministerium teilte dem Blatt zufolge mit, Funktionäre der AfD würden bereits beobachtet, wenn auch keine Mandatsträger. Hintergrund seien Schnittmengen mit der rechtsextremistischen, der islamfeindlichen oder der Reichsbürger-Szene.

Der SPD-Innenpolitiker #Lischka forderte, jene Teile der Partei unter die Lupe zu nehmen, welche offen völkisch-nationalistisches Gedankengut verträten. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und Ressortchef von Sachsen-Anhalt, #Stahlknecht empfahl, sich vor allem argumentativ mit der AfD auseinanderzusetzen. Der Verfassungsschutz sei kein politisches Instrument.

Quelle: Deutschlandfunk vom 18.02.2018