BAMF-Affäre: SPD verlangt von Merkel Aufklärung

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner mit erhobener Hand (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende #Stegner (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

In der Affäre um die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, #BAMF, hat die #SPD Bundeskanzlerin #Merkel zur Aufklärung aufgefordert.

Merkel drücke sich vor der eigenen Verantwortung – und wolle den Kontrollverlust im BAMF aussitzen, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner der Zeitung „Die WELT“. Stegner verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass Merkel die Zuständigkeit für die #Flüchtlingspolitik eigens ins Kanzleramt geholt habe. In der Asyl-Affäre wächst auch die Kritik am ehemaligen Amtsleiter Weise. Der BAMF-Personalratschef Scheinost sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, unter #Weise sei das Amt nach marktwirtschaftlichen Prinzipien ausgerichtet und über das Grundrecht auf Asyl wie am Fließband entschieden worden. Weise widersprach dieser Kritik. Die Unregelmäßigkeiten in Bremen seien auf persönliches Fehlverhalten und falsch verstandene Humanität zurückzuführen – und hätten nichts mit dem Umbau der Behörde zu tun.

In der Bremer BAMF-Außenstelle sollen rund 1.200 Asylanträge ohne ausreichende Prüfung bewilligt worden sein.

Quelle: Pars Today (Iran) vom 17.05.2018

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Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Die Alte wird das wie immer aussitzen . Irgendwann ist Gras drüber gewachsen denkt die.