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Absprachen im Handelsstreit – Erfolg oder nur Atempause?

US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus. (AP)

Die Ergebnisse des Treffens von EU-Kommissionspräsident #Juncker und US-Präsident #Trump werden unterschiedlich bewertet. Der Wirtschaftswissenschaftler #Bofinger sprach von einem „großen Erfolg“, der SPD-Europaabgeordnete Lange von „einseitigen Zugeständnissen“ im Handelsstreit. Die Grünen-Politikerin #Dröge sieht nicht mehr als eine Atempause.

Bofinger sagte im Deutschlandfunk, das gestrige Treffen mit US-Präsident Trump sei ein großer Erfolg für EU-Kommissionspräsident Juncker gewesen. Statt sich gegenseitig das Leben mit Zöllen schwer zu machen, gehe es nun in die Richtung, dass man die Zölle wechselseitig abschaffe. Bofinger ist Mitglied im Sachverständigenrat der #Bundesregierung zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Der Europa-Politiker #Lange von der #SPD kritisierte hingegen, Juncker habe Trump zu viele einseitige Zugeständnisse gemacht. Zudem habe Juncker nicht erwirkt, dass die US-Sonderzölle auf Stahl und Aluminium zurückgenommen würden. Insofern, sagte Lange im Dlf, sei substanziell gar nichts erreicht worden, außer dass man wieder miteinander rede. „Das war kein Erfolg, was Herr Juncker erreicht hat“.

Die handelspolitische Sprecherin der Grünen, Dröge, sagte im Deutschlandfunk, die Vereinbarung sei nicht mehr als eine Atempause. Sie monierte vor allem, dass Juncker zugesagt habe, über die Angleichung von Standards zu verhandeln. Das sei schon der Kritikpunkt bei den TTIP-Verhandlungen gewesen.


Der #FDP-Politiker Graf #Lambsdorff sagte der Deutschen Presse-Agentur, es müsse sich noch zeigen, ob die Vereinbarungen belastbar seien. Trump habe sich in der Vergangenheit zu häufig als unberechenbar erwiesen.

Bundeswirtschaftsminister #Altmaier hält dagegen einen Handelskrieg für abgewendet. Auf Twitter erklärte der #CDU-Politiker, das Treffen sichere Millionen Arbeitsplätze. Die Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Lagarde, meinte, die Weltwirtschaft könne von der Vereinbarung nur profitieren.

Von einem Schritt in die richtige Richtung sprach der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, #Schweitzer. Noch seien aber die Autozölle nicht endgültig vom Tisch.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.07.2018

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