- Anhänger von AfD und Pegida demonstrieren in Dresden gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. (imago / Paul Sandner)
Bundesjustizministerin #Barley, #SPD, fordert rasche #Aufklärung über das Vorgehen der #Polizei in #Sachsen gegen ein Filmteam des #ZDF.
Sie sagte, die Vorgänge seien besorgniserregend und müssten dringend und umfassend durch die sächsischen Behörden aufgeklärt werden. #Pressefreiheit sei ein herausragendes Gut.
Das ZDF-Team war vergangene Woche am Rande einer Pegida-Demonstration in Dresden eine Dreiviertelstunde lang von der Polizei festgehalten worden. Auslöser war, dass ein Pegida-Anhänger sich pöbelnd dagegen verwahrt hatte, gefilmt zu werden. Gestern Abend wurde bekannt, dass der Mann ein Mitarbeiter des Landeskriminalamtes ist.
Nach Mitteilung des Innenministeriums in Dresden war er nicht im Dienst; er habe die Pegida-Kundgebung privat besucht.
Der grüne Bundestagsabgeordnete #Özdemir sagte der Zeitung „Die Welt“, wer für den Schutz des Grundgesetzes zuständig sei, habe bei Organisationen und Parteien, die gegen die Verfassung kämpfen, nichts verloren, auch nicht in der Freizeit.
Quelle: Deutschlandfunk vom 23.08.2018
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#Der grüne Bundestagsabgeordnete #Özdemir sagte der Zeitung „Die Welt“, wer für den Schutz des Grundgesetzes zuständig sei, habe bei Organisationen und Parteien, die gegen die Verfassung kämpfen, nichts verloren, auch nicht in der Freizeit.#
Wer gegen das eigene Volk ist hat im Volk nichts zu suchen. Wer zu dämXXch ist Texte zu lesen, wie das Programm vom PEGIDA sollte den Mund halten, auch wenn kein Henkel daran ist! Verhasste Colla trinken und sich auf seinem Balkon neben seine Cannabispflanze setzen.