Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

 

Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture)

Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte derweil seine Zweifel an der Echtheit eines Videos, das einen Angriff auf einen Ausländer zeigt.

Mit seinen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz stelle #Maaßen die #Glaubwürdigkeit von #Politik, #Medien und den vielen Augenzeugen infrage, sagte Dreyer der „Bild am Sonntag“. Damit zerstöre er Vertrauen in unseren Staat. Sie glaube daher nicht, dass er noch der richtige Mann an dieser Stelle sei.

SPD-Chefin #Nahles meldete ebenfalls Zweifel an der Eignung Maaßens für sein Amt an. Die Äußerungen von Maaßen ließen daran zweifeln, ob er geeignet sei, Verfassung und Demokratie zu schützen. Auch Thüringens Ministerpräsident #Ramelow von der Partei Die Linke sagte, wenn Maaßen seine Andeutungen nicht belegen könne, müsse er gehen.

Unionsfraktionschef #Kauder verlangte eine Versachlichung der Debatte. Dazu müsse ein umfassendes und nachprüfbares Lagebild der Vorkommnisse von Chemnitz vorgelegt werden, sagte er der „Welt am Sonntag“. Auch Sachsens Ministerpräsident #Kretschmer betonte, eine politische Bewertung könne es erst nach Abschluss aller Justizverfahren geben. AfD-Chef #Gauland nannte die Vorwürfe dagegen politisch motiviert.

Der Zeitung zufolge, soll Maaßen derweil seine Äußerungen bei einem Treffen mit Innenstaatssekretär #Mayer bekräftigt haben. Maaßen hatte die Echtheit eines Videos in Frage gestellt, das offenbar einen Angriff auf einen Ausländer zeigt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.09.2018

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