Parteivize Stegner: „Die SPD kann nicht so weitermachen“

 

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner mit erhobener Hand (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)

Nach der Landtagswahl in Hessen werden die Stimmen in der SPD wieder lauter, die eine rasche Erneuerung der Partei fordern. Partei-Vize Stegner sagte im Dlf, die Sozialdemokraten könnten so nicht weitermachen. Aber auch in der Union gibt es Rufe nach einem Kurswechsel.

SPD-Vize Stegner sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), in Hessen habe man die dunkelgelbe Karte bekommen. Rumjammern helfe jetzt nicht, die SPD werde sehr viel schneller liefern müssen. Ob die Regierung Bestand haben könne, müsse man mit großer Skepsis betrachten. Stegner sagte: „Ein weiteres grobes Foul und die Regierung ist sicherlich zu Ende.“

Juso-Chef Kühnert forderte die SPD auf, sich auf Neuwahlen vorzubereiten – und nicht auf den Herbst 2019 zu warten, der als Zeitvorgabe in der Revisionsklausel im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Es sei „offensichtlich, dass den Regierungsparteien die Kontrolle über die Existenz der Regierung ein bisschen entgleitet.“ Jedes kleine Feuerchen könne das Ganze zum Explodieren bringen, sagte er dem Fernsehsender Phoenix.

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Schäfer-Gümbel erklärte, man werde heute Abend darüber reden, welche Konsequenzen man aus der bitteren Niederlage ziehe.

 

Quelle: Deutschlandfunk vom 29.10.2018

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Ulrike
Ulrike
5 Jahre zuvor

Löst euren Verein endlich auf Ralle. Keiner will eure Politik mehr nur noch ein paar unverbesserliche.