Nach 17 Jahren – Roma-Abschiebung wegen schlechter Integration

Obwohl sie schon rund 17 Jahre in Deutschland leben und die meisten ihrer Kinder hier geboren wurden, müssen zwei Romafamilien mit ihrer Abschiebung in den Kosovo rechnen. Das entschied das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch. Begründet wurde die Entscheidung mit der fehlenden Integrationsbereitschaft der Familien (Az. 1 B 318 und 319/15).

Die Eltern hätten trotz Arbeitserlaubnis ihren Lebensunterhalt nie selbst sicherstellen können und die insgesamt 13 Kinder beider Familien seien zum Teil nur unregelmäßig zur Schule gegangen. Dagegen hätten die Familien nichts unternommen. Es habe wegen unentschuldigter Fehlzeiten zahlreiche Bußgeldverfahren gegeben. Außerdem seien die Väter wegen Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt worden, hieß es vom Gericht. Ferner seien die Eltern auch nach 17 Jahren der deutschen Sprache kaum mächtig.

Aufenthaltserlaubnis wiederholt abgelehnt

Die Familien aus Göttingen waren Ende der 90er-Jahre nach Deutschland gekommen. Sie hatten kein Asyl beantragt, Aufenthaltserlaubnisse wurden wiederholt abgelehnt, auch die niedersächsische Härtefallkommission lehnte die Anträge der Familien zweimal ab.

Die Situation im Kosovo stehe einer Abschiebung nicht entgegen, entschied das Verwaltungsgericht. Die Lage dort sei für Roma zwar schwierig und von Diskriminierungen geprägt. Ein Abschiebeverbot könne sich aber nur ergeben, wenn die Betroffenen sehenden Auges in den Tod abgeschoben oder schweren Gesundheitsgefahren ausgesetzt würden. Dafür gebe es jedoch keine Anhaltspunkte.

Ein Sprecher des niedersächsischen Flüchtlingsrats sagte, trotz aller angeführten Argumente stelle sich die Frage, ob die Abschiebung nicht gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstoße.

Quelle: dpa/dol und Welt-online vom 09.12.2015