Luxuskarossen vor einem Jobcenter – das passt nicht unbedingt zusammen. Bei Kontrollen in Frankfurt stellte die Polizei jetzt fest: Jeder fünfte Fahrer von Porsche, BMW oder Mercedes war Empfänger von Sozialleistungen.
Im Kampf gegen #Sozialbetrug hat die #Frankfurter Polizei rund um ein Jobcenter Besitzer von hochwertigen Autos überprüft. Bei der dreistündigen Kontrolle im Stadtteil Höchst am Montag seien 20 Autos in Augenschein genommen worden, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.
Ergebnis: Drei Männer und eine Frau am Steuer der überprüften Autos waren Sozialleistungsempfänger. Zum #Jobcenter gekommen waren sie mit einem Porsche Panamera, einem Mercedes E 220, einem Mercedes B 180 und einem BMW X5.
Ob sämtliche der beanstandeten Personen auch Halter oder permanente Nutzer der kostspieligen Fahrzeuge sind, steht noch nicht fest. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts des Sozialleistungsbetrugs. Eine Verbindung zwischen den verdächtigen Autofahrern gebe es nicht.
Auto darf nicht mehr als 7.500 Euro wert sein
Hartz-IV-Empfänger dürfen nach dem Sozialgesetzbuch ein „angemessenes“ Auto besitzen. Die Höchstgrenze des Fahrzeugwerts liegt nach aktueller Rechtsprechung bei 7.500 Euro. Ausnahmeregelungen gibt es in Einzelfällen.
Einer Polizeisprecherin zufolge war es die erste Kontrolle dieser Art in Frankfurt. Es dürfte nicht die letzte gewesen sein. Man werde auch in Zukunft mit Unterstützung des Jobcenters konsequent gegen Sozialleistungsbetrüger vorgehen, hieß es.
Sendung: hr3, 9.1.2019, 7 Uhr