Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Baden-Württemberg – Kretschmann jetzt doch zu Elefantenrunde mit AfD bereit

29. Januar 2016 | 19.13 Uhr


Kretschmann als Ministerpräsident vereidigt FOTO: AP
Stuttgart . Nun also doch: Nach tagelangem Hin und Her steht einer Live-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg unter Einschluss der AfD wohl nichts mehr im Wege.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter Nils Schmid (SPD) rückten am Freitag von ihrer Weigerung ab, an einer so genannten „Elefantenrunde“ im SWR-Fernsehen gemeinsam mit dem AfD-Spitzenkandidaten aufzutreten.



Der SWR habe deutlich gemacht, dass der „Extremismus in einer um AfD und Linkspartei erweiterten Elefantenrunde eine zentrale Rolle spielen wird und die direkte Auseinandersetzung mit dem rechtsradikalen Kern der AfD in einem solchen Format möglich ist“, begründeten Kretschmann und Schmid in einer gemeinsamen Erklärung ihren Schwenk. „An einer solchen Debatte werden wir teilnehmen und die AfD stellen.“

Zuvor war bekannt geworden, dass die beiden Politiker ihre Teilnahme an zwei Diskussionsrunden der „Stuttgarter Zeitung“ und der „Stuttgarter Nachrichten“ zugesagt hatten, an denen auch AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen teilnimmt. Die Mitwirkung an einer Runde mit vergleichbarer Besetzung im SWR-Fernsehen hatten sie hingegen bis dahin abgelehnt.



SWR-Intendant Peter Boudgoust hatte die Zusage der Politiker für die Zeitungsrunden in einer Erklärung am Nachmittag dann als „überraschend“ bezeichnet und beide aufgefordert, sich nun auch für die Diskussion im SWR-Fernsehen zur Verfügung zu stellen.

In ihrer gemeinsamen Erklärung rechtfertigten Kretschmann und Schmid noch einmal ihre Zurückhaltung: „Die AfD ist keine normale Partei wie die anderen, sondern vertritt rechtspopulistische bis rechtsradikale Inhalte und duldet Rassismus und Rassisten in ihren Reihen“, erklärten sie. „Deshalb schien uns ein herkömmliches Veranstaltungsformat zur Landtagswahl nicht angemessen zu sein.“
(AFP)

Quelle: RP-online vom 29.01.2016

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