Schlagwort-Archive: bestrafen

Gesetz in Polen könnte Big Tech für Zensur bestrafen

Publiziert am 24. Februar 2021 von staseve

Polen könnte ein Gesetz verabschieden, das zu hohen Geldstrafen für Social-Media-Firmen führt. Und zwar dann, wenn sie Nutzer wegen ihrer Meinung zensieren. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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EU-Kommission will Desinformierer bestrafen

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

Wer systematisch Falschinformationen etwa über Wahlen oder Covid-19 verbreitet, soll an den Pranger gestellt und mit Sanktionen belegt werden. (Bild: dolphfyn/Shutterstock.com) 03.12.2020 18:59 Uhr Von Stefan Krempl Mit einem „europäischen Aktionsplan für Demokratie“ will die EU-Kommission den Kampf gegen Desinformation verschärfen. Nicht zuletzt … Weiterlesen →

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Berlins Feldzug gegen Autofahrer geht weiter: Grüne planen City-Maut für 9 Euro täglich

Publiziert am 1. Juni 2020 von staseve

31. Mai 2020 Verkehr in Berlin (Foto:Imago/Zeitz)   Berlin – Grüne Autofahrer-Abzocke in höchster Vollendung – davon träumen im grünverstrahlten Berlin die ersten kreativen Politiker. Ein neues „Tarifkonzept“ sieht den Entwurf einer PKW-Tagesmaut von fast 9 Euro vor. Ziel ist, … Weiterlesen →

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„Hintern versohlen“: Duterte will Kritiker seines Anti-Drogen-Kampfes bestrafen

Publiziert am 2. April 2017 von staseve

© REUTERS/ Lean Daval Jr 17:03 02.04.2017 Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte will seinen eigenen Worten zufolge jenen den „Hintern versohlen“, die den jetzigen Anti-Drogen-Krieg auf den Philippinen kritisieren. „Kommen Sie hierher – und wir werden mit Ihnen reden, weil … Weiterlesen →

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Streit über Flüchtlinge: EU-Politiker wollen Polen und Ungarn mit Kürzung von Geldern bestrafen

Publiziert am 10. August 2016 von staseve

DPA EU-Abgeordneter Alexander Graf Lambsdorff Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. Polen und Ungarn kassieren dagegen Milliarden. Politiker von Union und FDP fordern, ihnen wegen des Streits in der Flüchtlingsfrage künftig weniger zu überweisen. Deutsche Abgeordnete des Europäischen … Weiterlesen →

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