Schlagwort-Archive: Bevölkerungsschutzgesetz

Bundes-Notbremse: BVerfG entscheidet am Dienstag [POLITIK SPEZIAL]

Professor Dr. Ulrich Vosgerau                                    Markus Gärtner Das 4. „Bevölkerungsschutzgesetz“, im Volksmund die Bundesnotbremse, trat im April in Kraft und zog mehr als 900 … Weiterlesen

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Rechnen 1. Klasse – Zwei und zwei zusammenzählen…

Lin Wood   Im gleichen Zeitpunkt, da Lin Wood in USA einem Auditorium von 500.000 Menschen die Wahrheit entgegenruft, beschließt die Regierung der BRiD (brav nach Drehbuch) das Ermächtigungsgesetz, und beinahe zeitgleich wird Clinton zum Tode verurteilt. Das nenne ich … Weiterlesen

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Irrenhaus Deutschland: Das perfekte Chaos – Merkels Bevölkerungsschutzgesetz

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Skandal im Sperrgebiet: Jetzt droht das totale Nacht-Chaos

23. April 2021 Foto: Von Wirestock Creators/Shutterstock   Berlin – Mit dem neuen „Bevölkerungsschutzgesetz“ droht ab sofort das totale Chaos auf Straßen und Schienen. Es gilt ein faktisches Nachtreiseverbot, bestätigte der wissenschaftliche Dienst in einem Kurzgutachten. Auf Autobahnen muss dank … Weiterlesen

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Bundestag verabschiedet Infektionsschutzgesetz – Proteste wegen „massiver Auflagenverstöße“ aufgelöst

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen der CDU und SPD für das Infektionsschutzgesetz gestimmt. Die Berliner Polizei hat die Demonstration mit rund 8000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni aufgelöst. Teilnehmer weigerten sich aber zuerst den Demonstrationsort zu … Weiterlesen

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AfD – Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: „Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!“

Von  PS  – 22. April 2021 Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff … Weiterlesen

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Der Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder im Original

Beschlossen: Auch Kitas & Schulen bleiben dicht! Bewegungsradius wird eingeschränkt! Ein-Freund-Regel kommt zurück! Weitere Maßnahmen fürs Frühjahr bereits in Planung Auf der heutigen Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder wurde wieder einmal Übles beschlossen. Alles bleibt dicht, auch … Weiterlesen

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Der Corona-Faschismus kippt | Von Anselm Lenz

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar! Download MP3    Statt »dunklem Winter« bringen Demokratinnen und Demokraten Licht in die Düsternis des Corona-Regimes. Die Zeichen stehen auch international auf Wende. In Deutschland ließ neuerlich ein Universitätsprofessor in … Weiterlesen

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Zu wenig „Infizierte“? – Spahn will mehr Tests, Krankenkassen blockieren

22. Mai 2020 Jens Spahn als Angela Merkel; Foto: © jouwatch Collage   Es ist einfach viel zu schön, als dass man die gesellschaftsfeindlichen Kontaktbeschränkungen (Mundschutz und Abstandsregeln) so schnell wieder aufgeben möchte. Die regierenden Politiker haben es sich in … Weiterlesen

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