Schlagwort-Archive: Bundesbürger

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. Mai 2023 von staseve

Asylanten-Zuweisung überfordert Kommunen: 159 Überlastungsanzeigen in einem einzigen Regierungsbezirk Arnsberg. Der anhaltende Migrationsdruck überfordert immer mehr deutsche Kommunen. Jetzt machte die Antwort der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf eine AfD-Anfrage deutlich: allein im Regierungsbezirk Arnsberg in Nordrhein-Westfalen wandten sich letztes Jahr 159 … Weiterlesen →

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Zur Rechtsgrundlage der Ausgangssperre: Was sagt das Infektionsschutzgesetz?

Publiziert am 21. März 2020 von staseve

20. März 2020 NATIONAL Die jüngsten Debatten über Ausgangssperren und sonstige Einschnitte in das Alltagsleben der Bundesbürger nennen immer wieder das Infektionsschutzgesetz als juristische Grundlage. Doch was steckt im Detail dahinter? Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz, … Weiterlesen →

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Türkei: Vier der jüngst festgenommenen mit Deutschem Pass wieder frei

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

07. Oktober 2019 Eine deutsche und eine türkische Flagge. (dpa/Christian Charisius) In der Türkei sind vier der in den vergangenen Tagen festgenommenen Bundesbürger wieder auf freiem Fuß. Dies teilte das Auswärtige Amt mit. Nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks dürfen sie … Weiterlesen →

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Eilmeldung-Türkei: Zwei Deutsche festgenommen, am Flughafen der Touristenhochburg Antalya

Publiziert am 1. September 2017 von staseve

Zwei weitere Bundesbürger sind aufgrund politischer Vorwürfe in der Türkei festgenommen worden. Das teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mit, das außerdem eine Reisewarnung ausgesprochen hat. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 01.09.2017

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Bertelsmann-Studie: 30 Prozent der Wähler haben populistische Ansichten

Publiziert am 25. Juli 2017 von staseve

25. Juli 2017 Protestplakat einer Demonstration in Koblenz gegen Rechtspopulisten (dpa/ Boris Roessler) Nach einer Studie der #Bertelsmann-Stiftung vertreten rund 30 Prozent der Wahlberechtigten in #Deutschland #populistische Ansichten. Allerdings seien ihre Standpunkte eher moderat und nicht radikal, erklärten die Autoren … Weiterlesen →

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Deutschland – Der Spitzel in der Brieftasche: Deutsche Geheimdienste greifen nach Personalausweisdaten

Publiziert am 27. April 2017 von staseve

26.04.2017• 22:25 Uhr Der wohl bekannteste Personalausweis Deutschlands: Erika Mustermann, geb. Gabler. Bild: Public Domain Bundesrepublik Deutschland, Bundesministerium des Innern   Deutsche Sicherheitsdienste und die Bundesregierung bauen am totalen Überwachungsstaat. Neues Objekt der Begierde sind die biometrischen Daten der Bürger … Weiterlesen →

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Freiheitsstrafe für „Reichsbürger“ – Amtsgericht Günzburg verurteilt 73-Jährigen

Publiziert am 21. Januar 2017 von staseve

Wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter Nötigung und anderer Vergehen ist heute ein Mann aus Kammeltal im Landkreis Günzburg, der der „Reichsbürger“-Bewegung zugerechnet wird, zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Außerdem soll er zwei Polizisten Schmerzensgeld zahlen. … Weiterlesen →

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Anschlag auf die Meinungsfreiheit vor –  WDR FakeUmfrage: Glaubwürdigkeit per Umfragemanipulation?

Publiziert am 17. Januar 2017 von staseve

JANUAR 16, 2017 Die Gebührenzahler haben mit ihren Beiträgen eine Umfrage von Infratest Dimap finanziert, die das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag des WDR durchgeführt hat. Genau 1000 Deutsche ab 18 Jahren wurden vom 14. bis 17. Dezember, also mitten in ihrer … Weiterlesen →

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Europäische Fachkräfte: Hoher Anteil von Bulgaren bezieht Hartz IV

Publiziert am 23. August 2015 von staseve

Anfang 2014 fielen die letzten Hürden – seitdem können auch Bulgaren und Rumänen in Deutschland uneingeschränkt einen Job suchen. Das gelingt vor allem Bulgaren nicht immer. Ein wachsender Anteil der Zuwanderer bezieht inzwischen Hartz IV, beklagt BA-Chef Weise. Nürnberg. Der … Weiterlesen →

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