Schlagwort-Archive: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble

Staatsrechtler erwartet erfolgreiche Klagen gegen neue Maßnahmen

Publiziert am 31. Oktober 2020 von staseve

30. Oktober 2020 Foto: Wegen Coronakrise geschlossener Laden (über dts Nachrichtenagentur)   Ein Versuch ist es immer wert, dachte sich die Bundesregierung, als sie mit ihren gebeugten Landesfürsten den neuen Lockdown beschlossen hat. Es war wie immer ein Test, wie … Weiterlesen →

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Deutschland – Experte spricht Klartext: Das Deutsche Volk wird von der Bundesregierung zutiefst verachtet

Publiziert am 26. November 2019 von staseve

Angela Merkel (CDU)   Viele Deutsche beschleicht in Bezug auf die Politik seit Jahren ein ungutes Gefühl. Nun macht der Politik- und Sicherheitsexperte Stefan Schubert deutlich, was viele nur hinter vorgehaltener Hand zu flüstern wagen: Das Deutsche Volk wird von … Weiterlesen →

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Kirsten Lühmann – SPD-Abgeordnete meldet Nebeneinkünfte zu spät und verärgert Schäuble mit Begründung  

Publiziert am 25. März 2019 von staseve

Deutscher Bundestag Kirsten Lühmann, SPD Sonntag, 24.03.2019, 02:59   Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, hat Ärger wegen ihrer zahlreichen Nebenjobs. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat nach Informationen von „Bild am Sonntag“ ein Verfahren gegen Lühmann eingeleitet, weil sie Änderungen bei … Weiterlesen →

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Schäuble und Lindner würdigen gestorbenen Arnulf Baring

Publiziert am 3. März 2019 von staseve

03.03.2019 – 14:51 Uhr Arnulf Baring, Historiker und Publizist, ist tot. Foto: Karlheinz Schindler / dpa   Der Publizist und Zeithistoriker Arnulf Baring ist tot. Der gebürtige Dresdener starb mit 86 Jahren am Samstagnachmittag im Kreise seiner Familie in Berlin. Das bestätigte seine Ehefrau der Deutschen … Weiterlesen →

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WOLFGANG SCHÄUBLE: Flüchtlingspolitik war „im Nachhinein nicht klug“

Publiziert am 31. Januar 2019 von staseve

AKTUALISIERT AM 21.01.2019–11:50 Bildbeschreibung einblenden   Bundestagspräsident Schäuble hat die Migrationspolitik der vergangenen Jahre kritisiert. Eine nachträgliche Aufarbeitung hält er aber für überflüssig – ein Seitenhieb gegen die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die von der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer geplante Aufarbeitung … Weiterlesen →

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Bundestagspräsidium: AfD-Kandidat fällt dreimal durch

Publiziert am 25. Oktober 2017 von staseve

24. Oktober 2017 Kein Stellvertreter: der #AfD-Politiker Albrecht Glaser im Bundestag. (dpa / Bernd von Jutrczenka) Insgesamt sechs Stellvertreter soll der neue #Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (#CDU) bekommen. Fünf davon wurden erwartungsgemäß im ersten Anlauf gewählt. Der Kandidat der #AfD, #Albrecht Glaser, erhielt … Weiterlesen →

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