Schlagwort-Archive: Bundesverkehrsminister Scheuer

Bundesrat: Neue Verkehrsregeln, höhere Bußgelder

14. Februar 2020 Radfahrer sollen durch die neuen Regelungen besser geschützt werden (Marion van der Kraats/dpa) Der Bundesrat befasst sich heute mit zahlreichen Neuregelungen im Straßenverkehr. Eine von Bundesverkehrsminister Scheuer vorgelegte Reform soll unter anderem das Radfahren in Städten sicherer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Pkw-Maut: CSU sucht nach neuen Ideen

23. Juni 2019 Die Pkw-Maut kommt nicht, aber der Bund bleibt wohl auf einigen Kosten sitzen. (www.imago-images.de) Nach dem Scheitern der Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof sucht die CSU als Ideengeberin der ursprünglichen Abgabe nach Alternativen. Die Verkehrspolitikerin Ludwig sagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Pkw-Maut: FDP und Grüne fordern Einsicht in Verträge

23. Juni 2019 Die Pkw-Maut kommt nicht, aber der Bund bleibt wohl auf einigen Kosten sitzen. (www.imago-images.de) Nach dem Stopp der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof erhöhen FDP und Grüne den Druck auf Bundesverkehrsminister Scheuer, CSU. Die beiden Oppositionsparteien verlangen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

EuGH: Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

  18. Juni 2019 Die Pkw-Maut ist laut EuGH nicht rechtens. (picture alliance / dpa / Holger Hollemann) Die geplante Pkw-Maut in Deutschland verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht. Mit der Abgabe würden Fahrzeughalter aus dem Ausland … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Fälle, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wirtschaft: Kritik an Kühnert-Forderungen

02. Mai 2019 Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, der SPD Nachwuchsorganisation (dpa / picture alliance / Michael Kappeler) Juso-Chef Kühnert stößt mit seinen Aussagen zur Vergesellschaftung von Unternehmen weiter auf Kritik. Bundesverkehrsminister Scheuer erklärte, den Sozialismus habe man zum Glück … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Fernverkehr: Scheuer will Bahntickets preiswerter machen

17. April 2019 Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (imago stock&people) Bundesverkehrsminister Scheuer will Fahrkarten im Fernverkehr der Bahn preiswerter machen. Der Mehrwertsteuersatz auf Bahntickets solle wie im öffentlichen Nahverkehr von 19 auf sieben Prozent gesenkt werden, sagte der CSU-Politiker der „Bild“-Zeitung. Bahnfahrer … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Lufttaxi: Verkehrsminister Scheuer will neue Gesetze schaffen

11. März 2019 Andreas Scheuer, (CSU) Bundesverkehrsminister und Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung (dpa / Armin Weigel) Bundesverkehrsminister Scheuer will rasch rechtliche Rahmenbedingungen für den Einsatz von Lufttaxis in Deutschland schaffen. Die Gesetze dürften nicht erst dann gemacht werden, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Deutsche Umwelthilfe terrorisiert weiterhin die Gesellschaft und fordert Tempolimit

Tempolimit – Diskussion über Höchstgeschwindigkeit hält an 21. Januar 2019 Fahzeuge auf der A7 bei Hamburg (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt) In der Debatte um ein Tempolimit ist die Deutsche Umwelthilfe für eine Höchstgeschwindigkeit von 120 Stundenkilometern auf Autobahnen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Daimler: Hofreiter (Grüne) nennt Rückrufaktion „Show“

12. Juni 2018 Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag (dpa-Zentralbild) Im #Dieselskandal fordert die Opposition ein härteres Vorgehen der Regierung gegen die Industrie. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter kritisierte die Rückrufaktion von 238.000 Autos durch Daimler als „Show“. Nötig seien Hardware-Nachrüstungen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare