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Aktionen in vielen Städten: Tausende protestieren gegen Corona-Maßnahmen

Publiziert am 17. Mai 2020 von staseve

Leipzig (ADN) – Gestern fanden deutschlandweit Demonstrationen und Proteste gegen die Grundrechtseinschränkungen in Zeiten von Corona, gegen Impfpflicht und gegen die Corona-Maßnahmen statt. Allein in Bayern waren an 70 Orten Demonstrationen, Kundgebungen und Proteste, wie der Münchner Radiosender Radio Arabella … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Aktionen, Alexanderplatz, Andersdenkende, Antifa, Armin Laschet, Berlin, Bündnis gegen Rechts, Campact, Cannstatter Wasen, CDU, Coranavirus, Corona-Maßnahmen, Demonstrationen, Deutschland, Dresden, Elite, FDP, Felix Kolb, Gegendemonstrationen, Geistig Wirre, Gerhart Baum, Halle, Hygiene-Demos, Kölner Roncalli-Platz, Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen, Meinungsfreiheit, München, Nazis, NGO, Nordrhein-Westfalen, Proteste, protestieren, Radio Arabella, Rassismus, Rechtsextreme, Rechtsextremismus, Reichsbürger, Reporter Martin Kaul, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, Städte, Stuttgart, Theresienwiese, Verschwörungstheoretiker, Verschwörungstheorien, WDR, ZDF | 3 Kommentare

HANDEL – Umstrittener Vertrag: EU und Kanada unterzeichnen CETA

Publiziert am 31. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 18:09 Uhr Die EU und Kanada haben am Sonntag das CETA-Handelsabkommen unterzeichnet. Die Gegner wollen sich jedoch noch nicht geschlagen geben. Unterzeichnung des CETA am Sonntag in Brüssel. (Foto: dpa) Nach einer tagelangen Hängepartie haben die EU … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Belgien, Bundesrat, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Campact, CETA, Der slowakische Regierungschef Robert Fico, Deutschland, EU, EU und Kanada unterzeichnen CETA, Foodwatch, Freihandelsabkommen, Handel, Handelskommissarin Cecilia Malmström, Kanada, Kanadas Premierminister Justin Trudea, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Luxemburg, Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, Mehr Demokratie, nationale Parlamente, Österreich, Österreichs Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner, Paul Magnette, Ratspräsident Donald Tusk, Referendum, Schiedsgerichte, TTIP, Umstrittener Vertrag, USA, Wallonie | 3 Kommentare

EU-Handelsabkommen mit Kanada – Verfassungsgericht billigt Ceta mit Auflagen

Publiziert am 13. Oktober 2016 von staseve

Die Bundesregierung darf das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada vorläufig auf den Weg bringen. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge gegen eine Zustimmung Deutschlands abgelehnt – stellt aber Bedingungen. picture alliance / dpa Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Donnerstag, 13.10.2016 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit 2 BvR 1368/16, Andreas Voßkuhle, Auflagen, Bundesrepublik, Bundesverfassungsgericht, Campact, CETA, Deutschland, EU-Handelsabkommen, EU-Kanada-Gipfel, Foodwatch, Investitionsgericht für Schadensersatzklagen, Kanada, Klaus Buchner, Linke, Marianne Grimmenstein, Mehr Demokratie, Nein zu Ceta, ÖDP, SPD, Verfassungsgericht, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel | 2 Kommentare

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