Schlagwort-Archive: Carsten Hütter

AfD enthebt saarländischen Landesvorstand seines Amtes – Räpple ausgeschlossen

(c) Leon Wallis [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] EILMELDUNG Von  David Berger  – 31. März 2020 Der Bundesvorstand der AfD befreit sich zunehmend von parteischädigenden Mitgliedern, die bislang als rechter Narrensaum der Partei galten. Besonders Baden-Württemberg und das Saarland stehen derzeit im Focus. Der … Weiterlesen

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AfD-Anfrage enthüllt: Mickrige Geldstrafen für Linksextremisten

02.12.2019 13:03 Zur Kleinen Anfrage Drs. 7/395 erklärt der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Die meisten Linksextremisten in Sachsen kommen ohne Strafe davon. Im ersten Halbjahr 2019 wurden nur 34 von ihnen rechtskräftig verurteilt. Dagegen wurden 320 … Weiterlesen

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AfD-Sachsen: Das Land der Verachteten

    MAX ERDINGER 06. Juli 2019 Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl in Sachsen 2019 – Foto: Imago   Daß die AfD in Sachsen bei der Erstellung ihrer Kandidatenliste gepatzt hat, gilt als Formfehler. Eine Kandidatenliste muß … Weiterlesen

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Sachsens Migrantenbeiräte befürchten mal wieder Zunahme an Diskriminierung

  05. Juni 2019 Migranten (Symbolbild: shutterstock.com/622123934)   Sachsen/Leipzig – Mohamed Okasha, Koordinator des Netzwerks mit dem hochtrabenden Namen „Sächsische Migrantenbeiräte“, befürchtet angesichts der Ergebnisse der Kommunalwahlen eine Zunahme von Diskriminierung im Freistaat. Wie bereits im Dezember wird sogleich laut … Weiterlesen

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Tötungsdelikte durch Ausländer – Sächsische Regierung verweigert Auskunft

  26. April 2019 Ein Verbrecher, der in keiner Kriminalitäts-Statistik auftaucht (Symbolfoto: Durch Sergey Nivens/Shutterstock)   Die Landtagswahl in Sachsen rückt näher, da möchte die CDU mit negativen Schlagzeilen nicht noch mehr auffallen. Deshalb wohl ist die Staatsregierung auch auf … Weiterlesen

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Evangelische Kirche: Mit Hexenhammer und Spitzel gegen AfD-Pfarrgemeinderäte

  25. März 2019 Foto: Von Aaron Amat/Shutterstock   Berlin – Sogar einer bürgerlichen Tageszeitung wie der BZ fällt es auf: Die evangelische Kirche driftet immer mehr nach links und betreibt eine ideologisch motivierte Hexenjagd auf Andersdenkende, die an dunkle Zeiten erinnert. … Weiterlesen

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Etablierte Parteien lehnen Antrag auf Gewaltverzicht gegen den politischen Gegner ab

01. Februar 2019 Antifa und Links-Autonome sind für ihre Gewalt bekannt. Foto: Shutterstock Linke können und wollen einfach nicht auf Gewalt in der politischen Auseinandersetzung verzichten – ganz besonders dann nicht, wenn es darum geht AfD-Politiker, Mitglieder und Fans von … Weiterlesen

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Rechte AfD-Abspaltung um André Poggenburg geplant – “DIE NATIONALKONSERVATIVEN”

    10. Januar 2019 Verlässt André Poggenburg bald die AfD für die „Nationalkonservativen“? Was bisher nur gerüchteweise durchs Netz geisterte, ist heute durch den sächsischen AfD-Funktionär Egbert Ermer gegenüber Spiegel Online bestätigt worden. Der vom ehemaligen Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg initiierte Kreis … Weiterlesen

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Neue extremistische Gruppierungen in Sachsen im Jahr 2018

Dresden (ADN) – Der Landtagsabgeordnete Carsten Hütter (AfD) wollte von der Sächsischen Landesregierung wissen, welche Extremistischen Gruppen in Sachsen neu im Jahr 2018 hinzugekommen sind. Nachfolgend die Antwort der Sächsischen Landesregierung an den Sächsischen Landtag und den Abgeordneten Carsten Hütter: … Weiterlesen

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190 Millionen Euro Taschengeld für Asylbewerber allein in Sachsen

07. Januar 2019 (Symbolfoto: Durch pathdoc/Shutterstock) Dresden – Fast 190 Millionen Euro Taschengeld hat der Freistaat in den letzten dreieinhalb Jahren an Asylbewerber bar ausgezahlt. Die Staatsregierung hat keine Erkenntnisse, wie viel Geld davon in die Herkunftsländer abgeflossen ist oder … Weiterlesen

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Erzgebirge: Polizei registriert mehr Straftaten

Erschienen am 05.10.2018 Foto: Stefan Puchner/dpa Für Sie berichtet Jürgen Freitag Warum stehen #Aue und #Schwarzenberg auf einer Liste mit gefährlichen Orten, aber nicht etwa Zwickau? Das Innenministerium rechtfertigt die Einstufung nun mit neuen Kriminalitätszahlen. Die lassen mehrere Probleme in … Weiterlesen

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Selbstverwalter: Braucht Deutschland einen Reichsbürger-Paragrafen?

    Rund 1.300 Menschen in #Sachsen begreifen sich als #Reichsbürger oder #Selbstverwalter. Das sind zumindest diejenigen, von denen der #Verfassungsschutz weiß. Ministerpräsident Kretschmer hatte schon Ende 2017 angekündigt, härter gegen Reichsbürger vorzugehen. Die Szene sei ein Krebsgeschwür. Nun hat … Weiterlesen

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Linksextremismus –  Wohnhaus von AfD-Abgeordneter angegriffen

Farbanschlag und Wiebke Muhsal: Gewalt auch in Thüringen – Foto: AfD/JF-Collage JENA. Linksextremisten haben sich zu einem Farbbeutelanschlag auf das Wohnhaus der Thüringer Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal (AfD) bekannt. „Mit der Aktion setzen wir ein Zeichen gegen eine rechtspopulistische Politik, die gerade … Weiterlesen

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