Schlagwort-Archive: Corona-Schutzmaßnahmen

Nach Drosten-Statement: Ampel-Politiker fordern Ende aller Corona-Maßnahmen und räumen Fehler ein

Publiziert am 27. Dezember 2022 von staseve

27.12.2022 | Stand 27.12.2022, 7:12 Uhr −Symbolbild: dpa Angesichts von Äußerungen des Virologen Christian Drosten, der die Pandemie als „vorbei“ bezeichnet hatte, fordern auch erste Ampel-Politiker ein Ende aller Corona-Regeln. Grünen-Politikerin Göring-Eckardt räumte derweil auch Fehler bei der Corona-Politik ein. … Weiterlesen →

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NRW: Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen, fallen nicht (!) unter den Versammlungsbegriff

Publiziert am 29. Januar 2022 von staseve

  ‼️Polizei NRW klärt auf, dass Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen nicht (!) unter den Versammlungsbegriff fallen. NRW hat von dem vorgenannten Gesetzesvorbehalt mit einem eigenen Versammlungsgesetz (VersG NRW) Gebrauch gemacht, das seit dem 7. Januar 2022 … Weiterlesen →

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CORONA-PANDEMIE: Bayern sieht keine Alternative zur Verlängerung der epidemischen Lage

Publiziert am 22. Oktober 2021 von staseve

03:00 Uhr Bayern Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) spricht sich für eine Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aus. Foto: Sven Hoppe, dpa   EXKLUSIV Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagt, Testnachweis- und Maskenpflichten würde andernfalls die Rechtsgrundlage fehlen: „Das müssen wir unbedingt … Weiterlesen →

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Ländertreffen: Kretschmer warnt vor zu frühem Ende der Corona-Maßnahmen

Publiziert am 22. Oktober 2021 von staseve

  22. Oktober 2021 Ministerpräsidentenkonferenz in Königswinter (dpa/Oliver Berg) Angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen warnt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer vor einem verfrühten Ende der Corona-Schutzvorkehrungen. Wer zu schnell in die Normalität möchte, verhindere sie möglicherweise, sagte Kretschmer am Rande einer Ländertagung … Weiterlesen →

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Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen – Dresden verbietet AfD-Versammlung und erwartet Behinderungen durch Autokorsos

Publiziert am 3. April 2021 von staseve

  von MDR SACHSEN Stand: 02. April 2021, 19:00 Uhr Schon im Februar hatte es einen Autokorso durch die Dresdner Innenstadt gegeben. (Archivbild)Bildrechte: dpa Die Dresdner Versammlungsbehörde hat die für den Sonnabend geplante Kundgebung des AfD-Landesverbandes verboten. Sie sollte auf dem Parkplatz … Weiterlesen →

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Frankfurt/Oder: Deutsch-polnischer Protest gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Publiziert am 28. November 2020 von staseve

28. November 2020 Teilnehmer einer „Querdenken“-Demonstration in Düsseldorf (David Young / dpa) An der deutsch-polnischen Grenze soll heute eine Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen stattfinden. Die „Querdenken“-Initative plant in Frankfurt/Oder eine Veranstaltung gemeinsam mit polnischen Gegnern von Corona-Schutzmaßnahmen. Nach Angaben … Weiterlesen →

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Bundeskanzlerin Merkel: Regierungserklärung zu Corona-Schutzmaßnahmen

Publiziert am 29. Oktober 2020 von staseve

29. Oktober 2020 Bundeskanzlerin Angela Merkel (dpa / Axel Schmidt ) Mit einer Regierungserklärung im Bundestag will Bundeskanzlerin Merkel heute die zusätzlichen Corona-Maßnahmen erläutern. Vorgesehen ist im Anschluss an ihre Ausführungen eine eineinhalbstündige Debatte. Zuletzt waren Forderungen lauter geworden, die … Weiterlesen →

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Werden positiv Getestete bald in Lager verfrachtet?

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

16. Oktober 2020 Symbolfoto: Von Bignai/Shutterstock   Den dämlichen Spruch „Wir befinden uns im Krieg gegen einen unsichtbaren Feind“ scheinen unsere völlig überforderten Politiker tatsächlich ernst zu nehmen. Jetzt, wo immer mehr Bürger getestet werden und dadurch logischerweise auch die … Weiterlesen →

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Landsberg: Maskengegnerin darf nicht mehr am Dominikus-Zimmermann-Gymnasium unterrichten

Publiziert am 24. Juni 2020 von staseve

Eine Landsberger Lehrerin kritisiert öffentlich die Corona-Schutzmaßnahmen. Ein Schüler hat sich unter anderem deswegen beim Kultusministerium und der Schulleitung beschwert. VON FRAUKE VANGIERDEGOM UND THOMAS WUNDER Sie weigert sich, Mundschutz zu tragen und die allgemein gültigen coronabedingten Abstandsregeln einzuhalten. Deswegen darf eine Lehrerin … Weiterlesen →

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Verschwörungstheorien in Sachsen: „Die produzieren ein Video nach dem anderen“

Publiziert am 20. Mai 2020 von staseve

Seit Jahresbeginn arbeitet die Amadeu Antonio Stiftung (ASS) in Sachsen an einem Projekt zu Verschwörungsideologien. Projektleiter Benjamin Winkler spricht im Interview über die Vernetzung der unterschiedlichen Szene im Rahmen der Corona-Proteste im Freistaat.   Leipzig – In Sachsen protestieren seit Wochen Menschen gegen … Weiterlesen →

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Papier: Corona-Lockerungen verfassungsrechtlich problematisch

Publiziert am 18. April 2020 von staseve

18. April 2020 Hans-Jürgen Papier, ehem. Präsident des Bundesverfassungsgerichts – Foto: Imago  Berlin – So sind sie nun mal die deutschen Politiker und Journalisten. Mit dem Finger auf Ungarn und Polen zeigen, selber aber die Verfassung mit Füßen treten: Der … Weiterlesen →

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