Schlagwort-Archive: Coronaschutzverordnung

Weg frei: Was der Leipziger Spaziergangs-Beschluss für die Montagsproteste bedeutet

Publiziert am 7. Juni 2021 von staseve

Verwaltungsgericht Leipzig Jeden Montag gehen in Sachsen tausende Bürger auf die Straßen, teils bei angemeldeten Kundgebungen, teils bei Spaziergängen, die in eine Grauzone zwischen Versammlung und Nicht-Versammlung fallen. Um die Spaziergänge zu schikanieren, haben lokale Polizeibehörden diese teilweise als Aufzüge … Weiterlesen →

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Covid-19: OVG in Nordrhein-Westfalen kippt Maskenpflicht im Umfeld des Einzelhandels

Publiziert am 11. Februar 2021 von staseve

10. Februar 2021 Oberverwaltungsgericht Münster (picture alliance / dpa / Caroline Seidel) Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Pflicht zum Tragen einer Maske im Außenbereich von Einzelhandels-Geschäften vorläufig gekippt. Die Richter in Münster entschieden, die Formulierung „unmittelbares Umfeld“ … Weiterlesen →

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Corona in NRW – Gesundheitsministerium: Maske darf zum Rauchen nicht abgenommen werden

Publiziert am 21. November 2020 von staseve

  In Einkaufszonen und anderen Bereichen mit coronabedingter Maskenpflicht ist Rauchen nicht erlaubt. Das hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf klargestellt. Anders sei es beim Essen und Trinken: „Angemessene Zeiten der Nahrungsaufnahme berechtigen zum vorübergehenden … Weiterlesen →

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NACH GERICHTSBESCHLUSS: Düsseldorf will neue Allgemeinverfügung über Maskenpflicht erlassen

Publiziert am 10. November 2020 von staseve

VON REINER BURGER, DÜSSELDORF –AKTUALISIERT AM 09.11.2020–11:10 Bildbeschreibung einblenden   Das Verwaltungsgericht hat die Corona-Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf verworfen. Die Stadt kündigt daraufhin eine neue Regelung an. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat einem Kläger im Eilverfahren recht gegeben, der sich gegen die in der … Weiterlesen →

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Ramelow ist gleicher als der Normalbürger

Publiziert am 24. Mai 2020 von staseve

23. Mai 2020 Ramelow beim Corona-Flanieren (Bild: Screenshot Zoopark Erfurt)   Nachdem Bodo Ramelow (Linke) schon vor Kurzem ungestraft massiv gegen seine eigene aktuelle Coronaschutzverordnung verstieß, legte der Sozialist im Erfurter Zoopark unter anderem zusammen mit dem amtierenden tiefroten Oberbürgermeister … Weiterlesen →

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