Schlagwort-Archive: CSU-Landesgruppenchef Dobrindt

Umgang mit der AfD – Unionsparteien in Bayern und Sachsen schließen Zusammenarbeit aus

18.06.2023 Ein Plakat der AfD (picture alliance / dpa / Nicolas Armer) Die CDU in Sachsen und die CSU in Bayern lehnen eine Kooperation mit der AfD weiter ab. Eine Zusammenarbeit bleibe für die Union ausgeschlossen, sagte der sächsische Ministerpräsident … Weiterlesen

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Umweltanleihen: CSU dringt auf Positivzinsen

  31. Oktober 2019 Ob Tanken, Heizen oder Stromverbrauch – Klimaschutz kostet. Der CO2-Preis sei jetzt die entscheidende Maßnahme, sagt Ottmar Edenhofer (picture alliance / Wolfgang Minich) Die von Bundesfinanzminister Scholz geplanten Umweltanleihen werden innerhalb der Koalition grundsätzlich positiv aufgenommen. … Weiterlesen

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Grundrente: Keine Einigung im Koalitionsstreit in Sicht

27. September 2019 Senioren im Park (Symbolbild). (imago images / Henning Scheffen) Im Streit zwischen Union und SPD um die Einführung einer Grundrente ist keine schnelle Einigung in Sicht. Das sagten Teilnehmer nach dem ersten Treffen einer hochrangigen Arbeitsgruppe in … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer: „Flüchtlingsdebatte war Blick in den Abgrund“

  05. Januar 2019 Kramp-Karrenbauer hatte im Dezember 2018 an der CDU-Spitze abgelöst. (Lino Mirgeler/dpa) Die #CDU-Vorsitzende #Kramp-Karrenbauer hat die Schwesterpartei #CSU zum Zusammenhalt aufgerufen. Die Debatte um die #Flüchtlingspolitik im vergangenen Sommer sei für beide Parteien ein Blick in … Weiterlesen

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CSU-Landesgruppenchef Dobrindt zweifelt an EU-Ratsbeschlüssen zu Flüchtlingen

01. July 2018 Aktualisiert: 01. Juli 2018 7:14 Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) droht mit der Zurückweisung von bereits in anderen EU-Ländern registrierten Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. #Merkel lehnt einen deutschen Alleingang in dieser Frage ab. Heute will die Union entscheiden. … Weiterlesen

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Vor neuen Sondierungen – Erstes Spitzentreffen bereits nächste Woche?

08. Dezember 2017 Bald wieder im Gespräch: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU (v.l.n.r.) die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz. (Archivbild) (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD wollen sich offenbar bereits am … Weiterlesen

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Religion: CSU-Landesgruppenchef Dobrindt weist Überlegungen für islamischen Feiertag zurück

14. Oktober 2017 CSU-Landesgruppenchef #Alexander Dobrindt. (Maurizio Gambarini / dpa) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat Überlegungen von #Bundesinnenminister de Maizière zur Einführung eines islamischen Feiertags zurückgewiesen. #Deutschlands christliches Erbe sei nicht verhandelbar, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung. #Islam-Feiertage einzuführen komme nicht in Frage. … Weiterlesen

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