Schlagwort-Archive: De Maizière

Donald Trump: Die VERBRECHEN von Angela MERKEL sind ASTRONOMISCH !!!

Publiziert am 29. März 2020 von staseve

Von News for Friends.de  – 29. März 2020 Diese Informationen werden uns von den Mainstream Medien bewusst vorenthalten! Trumps wiederholte Warnung erscheint heute aktueller denn je. Sind Merkels Verbrechen tatsächlich astronomischen Ausmasses? In einem Legitim-Artikel von 2019 wurde die Frage anhand von … Weiterlesen →

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Bundestag: Was bedeutet Meinungsfreiheit?

Publiziert am 24. Oktober 2019 von staseve

  24. Oktober 2019 Ein Blick in den Plenarsaal des Bundestags in Berlin (dpa) Der Bundestag hat in einer Aktuellen Stunde über die Meinungsfreiheit in Deutschland debattiert. Die meisten Parteienvertreter betonten, dass es darum grundsätzlich gut bestellt sei. Vertreter der … Weiterlesen →

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Ex-Minister suchte Unterschlupf in Restaurant – Linke Aktivisten verhindern Auftritt von de Maizière: „Müssen uns der Gewalt beugen“

Publiziert am 22. Oktober 2019 von staseve

dpa/Kay Nietfeld Thomas de Maiziere (CDU), ehemaliger Bundesinnenminister, bei einer Rede im Bundestag. Dienstag, 22.10.2019, 08:52 Aktivisten haben in Göttingen einen Auftritt des früheren Innen- und Verteidigungsministers Thomas de Maizière verhindert. Der CDU-Politiker sollte eigentlich im Rahmen des Göttinger Literhaturherbstes aus … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer will Internet umkrempeln: Soll Anonymität verschwinden?

Publiziert am 10. Juni 2019 von staseve

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE POLITIK 23:32 09.06.2019 Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat ihre Forderungen nach neuen Regeln für den Umgang in sozialen Netzwerken und vor allem für die Anonymität im Internet bekräftigt. Damit heizt sie die schon zuvor losgetretene Diskussion … Weiterlesen →

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Bamf-Affäre: Innenausschuss befragt unter anderem Altmaier und de Maizière

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

15. Juni 2018 De Maiziere und Altmaier waren gemeinsam für die Flüchtlingsfrage zuständig. (dpa / picture alliance / Wolfgang Kumm) In der Affäre um Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge befragt der Innenausschuss des Bundestags heute unter anderem den … Weiterlesen →

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BAMF – Eisige Stimmung zwischen Leitung und Angestellten – Doch die Leitung ist auch nur ein Opferlamm

Publiziert am 12. Juni 2018 von staseve

  Von Andreas Lilge 11. Juni 2018 Aktualisiert: 11. Juni 2018 5:48 Nach Aussagen des Personalrats ist man im BAMF enttäuscht, dass sich Horst Seehofer bisher nicht klarer vor die Angestellten der Behörde gestellt hat. Man sieht sich als Opfer von Überforderung und … Weiterlesen →

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Bauernopfer gesucht: Staatsanwalt ermittelt gegen BAMF-Chefin Cordt

Publiziert am 23. Mai 2018 von staseve

23. Mai 2018 Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (über dts Nachrichtenagentur) Nürnberg – Bekanntlich führen Beamte auf dieser Ebene nur die Befehle ihrer Herrin Angela Merkel aus. Aber wenn dann etwas schief geht und die ganze Sache aus dem … Weiterlesen →

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EU-Flüchtlingspolitik: Gebhardt kritisiert de Maizières Äußerungen

Publiziert am 26. Januar 2018 von staseve

26. Januar 2018 Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, #Evelyne Gebhardt (#SPD) (dpa/picture alliance/Marijan Murat) Im Streit um die Quotenregelung von Flüchtlingen in der EU hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Gebhardt, Äußerungen von Bundesinnenminister #de Maizière kritisiert. Man habe in … Weiterlesen →

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EU: Innenminister vertagen Streit über Flüchtlingsquote

Publiziert am 26. Januar 2018 von staseve

26. Januar 2018 Thomas de Maiziere (CDU) (dpa / Michael Kappeler) Die #EU-Innenminister haben einen neuen Anlauf gestartet, um bis Mitte des Jahres einen Umbau des europäischen Asylsystems zu erreichen. #Osteuropäische Länder und Österreich bekräftigten bei einem Treffen in Sofia, … Weiterlesen →

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Propaganda aus Regierungskreisen: Flüchtlingspolitik – Zahl neuer Migranten sinkt

Publiziert am 17. Dezember 2017 von staseve

17. Dezember 2017 Flüchtlinge auf dem Gelände des Wartezentrums Asyl in Erding (picture alliance / dpa / Armin Weigel) Die #Bundesregierung rechnet mit weniger als 200.000 neuen #Migranten in diesem Jahr. Bundesinnenminister der Maiziere sagte der „#Bild am Sonntag“, bis … Weiterlesen →

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Berlin verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate – De Maizière

Publiziert am 13. Oktober 2017 von staseve

© REUTERS/ Michael Dalder   09:48 12.10.2017 (aktualisiert 09:54 12.10.2017) #Deutschland wird die #Grenzkontrollen um weitere sechs Monate verlängern, teilte #Innenminister Thomas der Maizière am Donnerstag mit. Die Entscheidung begründete der Politiker mit Terrorgefahr und illegaler Migration. Außerdem gebe es Defizite … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: De Maizière will Leistungen für Asylbewerber verringern

Publiziert am 9. September 2017 von staseve

09. September 2017 Bundesinnenminister Thomas de Maizière (dpa / Michael Kappeler) Bundesinnenminister #de Maizière will eine Angleichung der Leistungen für #Asylbewerber in Europa. In Deutschland seien diese Leistungen im EU-Vergleich ziemlich hoch, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: De Maizière will Familiennachzug weiter beschränken

Publiziert am 31. August 2017 von staseve

31. August 2017 #Bundesinnenminister Thomas de Maizière, #CDU (Michael Kappeler/dpa) Bundesinnenminister #de Maiziere hat sich dafür ausgesprochen, den F#amiliennachzug für #syrische Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus weiter auszusetzen. Er schätze, dass auf jeden syrischen Flüchtling ein weiterer über den Familiennachzug komme, … Weiterlesen →

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„Hohe Anzahl von Migranten“ -De Maizière wollte angeblich Polizeibericht über Grenzkontrollen geheim halten

Publiziert am 7. August 2017 von staseve

Trotz Schließung der #Balkan-Route stellt die #Bundespolizei weiter eine „hohe Anzahl von Migranten“ entlang der Grenze nach #Österreich fest. Die Migration und der Transit durch #Deutschland halten an. Das geht aus dem internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor … Weiterlesen →

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Datenschutz: De Maizière: Zugriff auf Messengerdienste

Publiziert am 11. Juni 2017 von staseve

11. Juni 2017 Über eine Milliarde Menschen in über 180 Ländern benutzen WhatsApp (picture alliance / dpa / Ritchie B. Tongo) #Bundesinnenminister de Maizière will Sicherheitsbehörden Zugriff auf Messengerdienste wie #WhatsApp verschaffen. Der CDU-Politiker sagte dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die … Weiterlesen →

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Familiennachzug: De Maiziere verteidigt Aussetzung

Publiziert am 27. Mai 2017 von staseve

27. Mai 2017 „Die Zahl an Flüchtlingen wird sonst einfach zu groß“: Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (Michael Kappeler/dpa) #Bundesinnenminister de Maizière hat die Aussetzung des #Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige verteidigt. Die Zahl an Flüchtlingen werde sonst einfach zu groß, sagte … Weiterlesen →

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ROUTE ÜBER DAS MITTELMEER – De Maizière will afrikanische Flüchtlinge früher stoppen

Publiziert am 17. Mai 2017 von staseve

  dpa 14.05.2017 – 16:48 Uhr Foto: dpa „Wir müssen verhindern, dass hundertausende Menschen, die sich in den Händen von Schmugglern befinden, erneut ihr Leben in Libyen und im Mittelmeer riskieren“, werden de Maizière und Minniti zitiert. BERLIN/BRÜSSEL  Die Flüchtlingsroute von … Weiterlesen →

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Leitkultur-Debatte: CDU-Politiker Spahn stellt sich auf die Seite von de Maizière

Publiziert am 3. Mai 2017 von staseve

03. Mai 2017 Der CDU-Politiker Jens Spahn. (dpa / picture alliance / Rolf Vennenbernd) In der Debatte um eine deutsche Leitkultur bekommt Bundesinnenminister de Maizière Unterstützung aus der eigenen Partei.CDU-Präsidiumsmitglied Spahn sagte im Deutschlandfunk, bei der Leitkultur-Debatte gehe es um … Weiterlesen →

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Leitkultur-Debatte: Unions-Wirtschaftsflügel verteidigt de Maizière

Publiziert am 2. Mai 2017 von staseve

02. Mai 2017 Bundesinnenminister Thomas de Maizière. (Archiv) (AFP/Tiziana Fabi ) Bundesinnenminister de Maizière erhält in der Diskussion über eine deutsche Leitkultur Unterstützung aus der Mittelstandsvereinigung der Union. Sein Anstoß sei überfällig gewesen, sagte der Vorsitzende Linnemann der Deutschen Presse-Agentur. … Weiterlesen →

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De Maiziere ruft zum Kampf gegen Fake News auf

Publiziert am 2. Januar 2017 von staseve

01.01.2017 De Maiziere ruft zum Kampf gegen „Fake News“ auf. „Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen ihrer Verantwortung stärker gerecht werden und Hass und Falschmeldungen aus dem Netz nehmen.“ Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat zum Kampf gegen Falschmeldungen im Internet … Weiterlesen →

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EUROPA – Bundesregierung lehnt Öffnung der Grenze zu Österreich ab

Publiziert am 25. Dezember 2016 von staseve

Veröffentlicht: 25.12.16 01:52 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Grenzkontrollen zu Österreich noch „für viele Monate“ weiterführen. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere. (Foto: dpa) „Ich habe die Absicht, die Kontrollen deutlich über den Februar hinaus fortzusetzen“, sagte de Maizière … Weiterlesen →

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Nach Anschlag von Berlin – De Maizière fordert schnellere Abschiebung in Maghreb-Staaten

Publiziert am 24. Dezember 2016 von staseve

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (Imago / Christian Thiel) Nach dem Anschlag von Berlin hat Bundesinnenminister de Maizière eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in die Maghreb-Staaten gefordert. Wenn diese Staaten als sichere Herkunftsländer eingestuft wären, würden Asylverfahren auch bei Tunesiern schneller … Weiterlesen →

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Asylpolitik: Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Initiative erarbeiten

Publiziert am 20. Dezember 2016 von staseve

Der französische Innenminister Le Roux (L) und sein deutscher Amtskollege De Maizière (R) begrüßen sich am 19.12.2016 bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. (AFP / Odd Andersen) Im Streit über ein neues europäisches Asylsystem wollen sich Deutschland und Frankreich eng … Weiterlesen →

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Terrorverdächtige: De Maizière will islamistische Kämpfer ausbürgern

Publiziert am 4. November 2016 von staseve

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht in Berlin bei einem Pressestatement zur ermittelten Gesamtzahl der Asylbewerber. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Bundesinnenminister de Maiziere will islamistische Kämpfer offenbar ausbürgern. Voraussetzung dafür sei, dass sie neben der deutschen noch eine weitere Staatsbürgerschaft … Weiterlesen →

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„Umvolkung“: De Maizière verlangt Entschuldigung von Abgeordneter Bettina Kudla

Publiziert am 28. September 2016 von staseve

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (Bundestag / Achim Melde) Innenminister de Maizière hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Kudla aufgefordert, ihre Äußerungen über eine angebliche „Umvolkung“ Deutschlands zurückzunehmen. Der Ausdruck sei nicht zu akzeptieren, sagte der Minister im ARD-Fernsehen. Dies sei auch Thema in … Weiterlesen →

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Olympia in Rio: Deutsche Sportler empört über Bundesregierung

Publiziert am 11. August 2016 von staseve

Merkel, de Maizière, von der Leyen – nicht ein deutscher Spitzenpolitiker ist nach Rio gereist. Sportler ärgern sich und wollen einen diplomatischen Empfang boykottieren. REUTERS Olympia-Eröffnungsfeier Im deutschen Olympia-Team ist Kritik am Fernbleiben von Spitzenpolitikern laut geworden. „Dass keiner aus der … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Bundesregierung schönt Flüchtlings-Zahlen, um CSU zu besänftigen

Publiziert am 21. Juni 2016 von staseve

Veröffentlicht: 21.06.16 00:33 Uhr Die Bundesregierung macht unterschiedliche Angaben zur Zahl der im laufenden Jahr nach Deutschland eingewanderten Flüchtlinge. Während Innenminister de Maiziere von rund 117.000 spricht, nennt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zahl von 206.000 Personen. Bundesinnenminister … Weiterlesen →

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Die merkwürdige Verbindung von Pegida zum US-Establishment – Ist Pegida von den Nachrichtendiensten installiert?

Publiziert am 11. Februar 2016 von staseve

Aufgrund einer Anweisung der amerikanischen Regierung müssen alle Firmen und Organisationen, die mit der amerikanischen Regierung Geschäfte machen oder von dieser in irgendeiner Form Subventionen empfangen im weltgrößten Unternehmensregister bei Dun & Bradstreet in Virginia eingetragen sein. Nun finden wir … Weiterlesen →

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SICHERHEIT – Terror-Warnungen: Wir wissen nichts und fürchten uns trotzdem

Publiziert am 1. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 01.01.16 12:40 Uhr Zur Terror-Warnung in München gibt es so gut wie keine überprüfbaren Informationen. Die Polizei hat dennoch richtig gehandelt. Tatsächlich ist die Regierung wegen des Verlusts der Anti-Terror-Aufklärung an eine neue EU-Behörde wegen der offenen Grenzen ein … Weiterlesen →

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FLÜCHTLINGE – Gegen Merkel: De Maizière will Flüchtlinge an deutscher Grenze zurückweisen

Publiziert am 13. Dezember 2015 von staseve

   Veröffentlicht: 13.12.15 09:05 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maiziere schließt nicht aus, dass Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. Er hält dies für notwendig, wenn die Sicherung der EU-Außengrenzen nicht schon bald funktioniert. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere schließt nicht … Weiterlesen →

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