Schlagwort-Archive: Denunzianten

Freie Fahrt für Denunzianten: Irre-„Haßrede“-Gesetze auf dem Vormarsch

Publiziert am 16. April 2024 von staseve

15. April 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Edinburgh. Die neue „Haßrede“-Gesetzgebung, die in Europa um sich greift, erweist sich als Freifahrschein für Denunzianten und Meinungszensoren. Seitdem zum 1. April ein entsprechendes Gesetz in Schottland in Kraft getreten ist, gingen bei der Polizei … Weiterlesen →

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Widerlich: Brandenburgs “Verfassungsschutz”-Chef will Schulkinder zu Denunzianten machen

Publiziert am 9. März 2024 von staseve

08.März 2024 – 20:00 Uhr – von Kurschatten Entweder 90 oder 40 Jahre zu spät geboren: Brandenburgs Verfassungsschutzpräsident Müller, gehorsamer Büttel des linken Spitzelstaates (Foto:ScreenshotYoutube) Nicht nur Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang tut alles, um seine Behörde zum Regierungsschutz und zur linken Gedankenpolizei … Weiterlesen →

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Ein Kommentar zur Corona-Pandemie

Publiziert am 1. Februar 2021 von staseve

„Die sogenannte Pandemie macht nahezu alles sichtbar: Sie macht Dummheit mit bloßem Auge sichtbar. Sie zeigt auf, wer unter Hypnose steht. Sie zeigt auf, welche Ärzte gute Ärzte, und welche Scharlatane sind. Sie zeigt auf, wer zu den Faschisten zählt … Weiterlesen →

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Deutschland – Massive Kritik  an anonymem Denunziationsportal für Corona-Verstöße der Stadt Essen

Publiziert am 14. Oktober 2020 von staseve

14.10.2020 • 11:24 Uhr Hochumstritten: Das Online-Formular zum Melden von „Corona-Verstößen“. Screenshot: https://www.essen.de/formular/ordnungsamt Ein Online-Formular der Stadt Essen, mit dem Bürger anonym Verstöße gegen Corona-Regeln melden können, löst deutschlandweit Kontroversen aus. Während die Stadt das Vorgehen verteidigt, kommt aus Politik … Weiterlesen →

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Denunzianten und Spitzel spalten die AfD: Immer mehr „Selbstanbieter“ melden sich beim VS

Publiziert am 11. Juli 2020 von staseve

10. Juli 2020 NATIONAL Berlin/Potsdam. Angesichts der Ausweitung der „Beobachtung“ der AfD durch den Verfassungsschutz brechen in der Partei jetzt die Sollbruchstellen auf. Nach Informationen des Berliner „Tagesspiegel“ melden sich in jüngster Zeit offenbar immer mehr Parteimitglieder aktiv bei den Verfassungschutzämtern … Weiterlesen →

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Verschärfung des NetzDG: Facebook, Twitter & Co. als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

03. Juni 2020 In den Fängen der linken Meinungsunterdrücker (Foto: Lightspring/Shutterstock)   Einschränkung der freien Meinungsäußerung zum Wohle der freien Meinungsäußerung? Diese Groko-Dialektik verwundert nicht wirklich in Zeiten von Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) und staatlich organisierter Treibjagden „gegen Rechts“: Dass SPD-Bundesjustizministerin Christine … Weiterlesen →

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Justizministerin beleidigt: Regierung plant jetzt Strafrechtsverschärfung bei „Beleidigung“

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

  MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 7. November 2019   (David Berger) Weil Justizministerin Christine Lambrecht auf Facebook beschimpft wurde, plant sie nun eine Gesetzesverschärfung, die bislang von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckte Beleidigungen (von Politikern) streng bestrafen soll. … Weiterlesen →

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Denunzianten im Rausch: 10.000 weitere „Löschblätter“ für Facebook geplant!

Publiziert am 24. Januar 2018 von staseve

24. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock) Das #NetzDG scheint ein lukratives Geschäftsmodell zu sein und es wird sicherlich jede Menge „Stasi-Fans“ geben, die noch einen Job brauchen. „Meedia“ vermeldet: #Facebook verspricht weitere Anstrengungen gegen #Hass und … Weiterlesen →

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Putins Antwort auf die Panama Papers – Russland gibt Dokumente der Geheim-Archive zwischen 1930 und 1989 frei

Publiziert am 9. April 2016 von staseve

Panama Papers erhielt sofort eine passende russische Antwort. Die Journalisten die die Panama Papers veröffentlichten, die erhalten Zuschüsse von der Soros-Stiftung und der MacArthur Foundation, ihre Besitzer und andere interessierte Parteien dachten, dass sie an einer Jagd auf das Tier (Anmerkung … Weiterlesen →

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