Schlagwort-Archive: Der slowakische Regierungschef Robert Fico

HANDEL – Umstrittener Vertrag: EU und Kanada unterzeichnen CETA

Publiziert am 31. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 18:09 Uhr Die EU und Kanada haben am Sonntag das CETA-Handelsabkommen unterzeichnet. Die Gegner wollen sich jedoch noch nicht geschlagen geben. Unterzeichnung des CETA am Sonntag in Brüssel. (Foto: dpa) Nach einer tagelangen Hängepartie haben die EU … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Belgien, Bundesrat, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Campact, CETA, Der slowakische Regierungschef Robert Fico, Deutschland, EU, EU und Kanada unterzeichnen CETA, Foodwatch, Freihandelsabkommen, Handel, Handelskommissarin Cecilia Malmström, Kanada, Kanadas Premierminister Justin Trudea, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Luxemburg, Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, Mehr Demokratie, nationale Parlamente, Österreich, Österreichs Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner, Paul Magnette, Ratspräsident Donald Tusk, Referendum, Schiedsgerichte, TTIP, Umstrittener Vertrag, USA, Wallonie | 3 Kommentare

HANDEL: UN-Experte warnt EU-Staaten vor Unterzeichnung von CETA

Publiziert am 30. Oktober 2016 von staseve

Veröffentlicht: 30.10.16 02:37 Uhr Der UN-Sonderberichterstatter de Zayas fordert die EU-Staaten auf, das CETA nicht zu unterzeichnen. Die Bürger Europas sollten über CETA in einem Referendum entscheiden. Alfred de Zayas. (Foto: dpa) Der UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Alfred de Zayas, Außenminister Stephane Dion, CETA, de Zayas, Demokratie, Der slowakische Regierungschef Robert Fico, Die Bürger Europas, Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, EU-Staaten, Europäische Union, Europaparlament, Freihandel, Handel, Handelsabkommen CETA, Handelsministerin Chrystia Freeland, Kanada, Kanadas Premier Justin Trudeau, Menschenrechte, Ratspräsident Donald Tusk, Rechtsstaat, rechtsstaatliche Grundsätze, Referendum, TTIP, UN, UN-Experte, Unterzeichnung von CETA, Völkerrechtsexperte, Wallonie | 1 Kommentar

EUROPA – Orban gegen Merkel: „Grenzen nicht mit Kuscheltieren zu verteidigen“

Publiziert am 27. August 2016 von staseve

Veröffentlicht: 27.08.16 02:08 Uhr Die osteuropäischen Staaten haben sich geschlossen gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel ausgesprochen. Ungarn will seine Grenzen besser befestigen, Polen lehnt „Zwangsumsiedlungen“ aus historischen und kulturellen Gründen ab. Damit ist völlig unklar, wie es in der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit Angela Merkel, Beata Szydlo, der slowakische Regierungschef, Der slowakische Regierungschef Robert Fico, Deutschland, EU, Europa, Europäische Union, Flüchtlinge, Flüchtlingspolitik, Grenzen, Merkel, Orban, Polen, Polens Außenminister Witold Waszczykowski, Robert Fico, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Viktor Orbán, Visegrad-Staaten, zu verteidigen | 2 Kommentare

Parlamentswahl in der Slowakei: Premier schürt Angst vor „Kölner Zuständen“

Publiziert am 4. März 2016 von staseve

Von Keno Verseck AP Am Samstag wird in der Slowakei gewählt. Die Regierung des linksnationalistischen Premiers Fico versucht, ihre Mehrheit mit einer Kampagne gegen Flüchtlinge zu verteidigen – offenbar mit Erfolg. Die Operation trug den Codenamen „Bariéra“. Innerhalb weniger Minuten … Weiterlesen →

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POLITIK – Slowakischer Premier: „EU begeht rituellen Selbstmord“

Publiziert am 27. Januar 2016 von staseve

Veröffentlicht: 27.01.16 00:07 Uhr Der slowakische Premier Robert Fico hat die EU-Flüchtlingspolitik als Fiasko bezeichnet. Die Politiker in der EU diskutierten über unsinnige Quoten, während täglich tausende Illegale über die Grenzen kämen. Dies werde zu einem „rituellen Selbstmord“ der EU … Weiterlesen →

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