Schlagwort-Archive: Einschränkung

Der Staat liest ALLES mit! Es ist noch viel schlimmer

Publiziert am 27. Februar 2021 von staseve

Carsten Jahn Die Bundesrepublik macht jetzt dass, wozu sie gar nicht befugt ist. Nachdem der Donald Trump die US-Corporation aufgelöst hat, ist die Bundesrepublik Deutschland ein illegaler Usurpator auf deutschem Boden. Das mit der Kontrolle von Briefen und Paketen galt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Werden positiv Getestete bald in Lager verfrachtet?

Publiziert am 16. Oktober 2020 von staseve

16. Oktober 2020 Symbolfoto: Von Bignai/Shutterstock   Den dämlichen Spruch „Wir befinden uns im Krieg gegen einen unsichtbaren Feind“ scheinen unsere völlig überforderten Politiker tatsächlich ernst zu nehmen. Jetzt, wo immer mehr Bürger getestet werden und dadurch logischerweise auch die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Papier: CDU-Politiker fordern Einschränkung von Verbandsklagerecht

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

  16. September 2019 Die CDU-Politiker wollen den Bau neuer Bahnstrecken beschleunigen. (picture alliance / dpa / Jens Wolf) Mehrere CDU-Politiker fordern eine Einschränkung des Verbandsklagerechts, um den Bau von Bahnstrecken oder Autobahnen zu beschleunigen. In einem Papier, aus dem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Terrorbekämpfung: FPÖ-Chef Strache verteidigt May-Forderung nach Einschränkung von Menschenrechten

Publiziert am 11. Juni 2017 von staseve

10. Juni 2017 NATIONAL Wien. Im Kampf gegen den Terror hat der österreichische #FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache jetzt eine Forderung der britischen Premierministerin May aufgegriffen und erklärt, er wäre bereit, die #Menschenrechte einzuschränken. #May hatte sich erst kürzlich dafür ausgesprochen, die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

INTERVIEW Asylrecht: Einschränkung in Österreich kann Kettenreaktion in EU auslösen

Publiziert am 14. April 2016 von staseve

   Veröffentlicht: 14.04.16 02:24 Uhr Christoph Pinter, der Leiter von UNHCR in Österreich, kritisiert die geplante Verschärfung des Asylgesetzes. Ab Juni sollen Polizisten an der österreichischen Grenze im Schnellverfahren über einen möglichen Asylantrag entscheiden. UNHCR befürchtet eine Kettenreaktion in Europa. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar