Schlagwort-Archive: Enquete-Kommission

Covid-19: FDP fordert Enquete-Kommission

04. Mai 2020 Das Bundeskabinett soll sich nach den Wünschen der FDP für seine Arbeit während der Pandemie gegenüber einer Kommission rechtfertigen (dpa / Bernd von Jutrczenka ) Die FDP-Fraktion fordert, das Agieren der Bundesregierung in der Corona-Krise durch eine … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: AfD-Politiker Roi verliert Vorsitz von Linksextremismus-Kommission

  29. August 2019 AfD-Logo (Markus Scholz/dpa) Der AfD-Politiker Roi ist als Vorsitzender der Enquete-Kommission „Linksextremismus“ in Sachsen-Anhalt abberufen worden. Im Landtag in Magdeburg stimmten die Abgeordneten einem entsprechenden Antrag mehrheitlich zu. Roi war in die Kritik geraten, nachdem ein … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Umstrittene Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf

23. Mai 2018 Eine umstrittene Enquete-Kommission soll sich des Themas Linksextremismus in Sachsen-Anhalt annehmen. (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg) Im Landtag von #Sachsen-Anhalt nimmt die von der #AfD initiierte #Enquete-Kommission zum #Linksextremismus heute ihre Arbeit auf. Die zwölf … Weiterlesen

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