Schlagwort-Archive: Erzwingungshaft

Impfpflicht der Bundesregierung Deutschland mit Androhung massiver Strafen?

Publiziert am 6. Dezember 2021 von staseve

💥💥💥Netzfund +++++++ Da kann ich nur drüber lachen…😂😂😂 Laut Regierung sind 24 MILLIONEN Menschen in Deutschland ungeimpft. Nun also die Impfpflicht. 🙈 Die Menschen die bisher nicht geimpft sind werden es auch durch eine Pflicht nicht machen. Wer sich nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 18 Kommentare

Nachrichten AUF1 vom 16. Juni 2021

Publiziert am 17. Juni 2021 von staseve

NACHRICHTEN AUF1 16.6.2021    16.06.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Erinnerung an 2015: Wann kommt der nächste Asyl-Tsunami? + Nordkorea oder Nordrhein-Westfalen? Staatssender bringt Bürger ins … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Fall Georg Thiel: Hungerstreik in GEZ-Haft

Publiziert am 16. Juni 2021 von staseve

Von Christian Euler Georg Thiel sitzt seit 110 Tagen in der JVA Münster – weil er den Rundfunkbeitrag nicht bezahlen will. Reitschuster berichtete Anfang März als eines der ersten Medien exklusiv über seinen grotesk erscheinenden Fall. Nun gab er der „Welt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 46 Kommentare

Selbstverwalter Guntram Penker im Rahmen von Willkür verhaftet

Publiziert am 1. Dezember 2019 von staseve

Crimmitschau/Zwickau (ADN) – Auf der Rechtsgrundlage ungültiger Gesetze wurde Guntram Penker am Mittwoch-Abend gegen 20 Uhr von zwei Polizisten verhaftet und in die JVA-Zwickau verbracht. Die Redaktion der Nachrichtenagentur ADN erfuhr am Samstag davon und fragte bei der JVA Zwickau nach … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, StaSeVe Fälle, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 11 Kommentare

Zwickau: ANKÜNDIGUNG DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG – ANTRAG AUF ERZWINGUNGSHAFT

Publiziert am 4. September 2018 von staseve

So, so, der Enno soll mal wieder unschuldig in den Knast ! Es wurde ein Bußgeld von 21,03 € erpreßt, welches er am 09.07.18 beglichen hat. Nun sind daraus schon 26,03 € geworden, durch Mahngebühr, versteht sich. Aber seht selbst … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Staatsfernsehen nicht mit der DDR untergegangen

Publiziert am 18. Mai 2017 von staseve

Frankfurt am Main, 17. Mai 2017 (ADN). Das Staatsfernsehen ist nicht mit der DDR untergegangen. Dass der Vorwurf im Raum steht, erläutert eindrucksvoll und ausführlich am Beispiel der Sendung „hart aber fair“ im ARD-Programm zu Beginn dieser Woche  Alexander Wallasch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Nun doch wegen GEZ-Gebühren in den Knast? Erneut Haftbefehl gegen junge Mutter

Publiziert am 28. Januar 2017 von staseve

Mittlerweile zahlen 4,9 Millionen Menschen in Deutschland keinen Rundfunkbeitrag mehr – die Nerven liegen blank, schreibt Heiko Schrang. Und so wird von Seiten der Verantwortlichen der öffentlich-rechtlichen Sender erneut gegen eine Kritikerin des GEZ-Systems ein Haftbefehl veranlasst. Von Katrin Sumpf  … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

GEZ-Rebellion wächst rasant – Heer der Verweigerer auf mehr als acht Millionen gestiegen

Publiziert am 27. November 2016 von staseve

Berlin (ADN). Der Widerstand gegen den GEZ-Zahlungszwang in Deutschland wächst rasant und bringt in immer kürzer werdenden Abständen neue „Helden“ der Rebellion gegen die mittlerweile als Meinungsdikatur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstaltenen empfundenen Bandagen hervor. Von der jüngsten Widerständlerin berichtet die Wochenzeitung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

ÖFFENTLICH-RECHTLICHE – Eintreibung des Rundfunkbeitrags wird mit Härte durchgesetzt

Publiziert am 25. Oktober 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 21.10.16 01:51 Uhr Der Rundfunkbeitrag wird mit allen Mitteln durchgesetzt. Einer alleinerziehenden Mutter wird das Konto gepfändet, ein Gericht lehnt einem Pastor die Zahlungsverweigerung aus religiösen Gründen ab. Der Rundfunkbeitrag muss durchgesetzt werden. (Foto: dpa) Die dpa meldet: … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Hartz IV: Bundesagentur für Arbeit verschärft laut Bericht Bußgeld-Regeln

Publiziert am 24. Oktober 2016 von staseve

Blick in den Wartebereich eines Jobcenters (dpa / picture-alliance / Peer Grimm) Hartz IV-Empfängern drohen nach Presseinformationen Bußgelder, wenn sie den Jobcentern wichtige Informationen verschweigen. Die Bundesagentur für Arbeit wolle damit eine Regelungslücke schließen, schreibt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – Öffentlich-Rechtliche knicken ein: Künftig kein Knast mehr für GEZ-Beitragsverweigerer

Publiziert am 18. September 2016 von staseve

  16.09.2016 • 13:26 Uhr Quelle: Reuters Sie sehen sich selbst in der Tradition früherer Dissidenten. Bislang drohte hartnäckigen GEZ-Verweigerern in letzter Konsequenz sogar tatsächlich Gefängnis. Damit soll nun Schluss sein. Wer sich weigert, GEZ-Gebühren zu bezahlen, musste bisher damit … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Gesundheit, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

FRAU IN SACHSEN SEIT 60 TAGEN IN HAFT, WEIL SIE KEINE GEZ ZAHLT

Publiziert am 4. April 2016 von staseve

Sitzt seit 4. Februar in Chemnitz in Haft: GEZ-Rebellin Sieglinde Baumert. Von Alexander Bischoff  Chemnitz – Seit 60 Tagen sitzt Sieglinde Baumert (46) im Chemnitzer Frauengefängnis. Ihr „Verbrechen“: Sie weigert sich, Rundfunkgebühren zu zahlen. Seit 2013 hat die gelernte Krippenerzieherin aus … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 62 Kommentare

  Erste Verhaftungen: 2,2 Millionen Deutsche streiken gegen Zwangsgebühren

Publiziert am 14. Februar 2016 von staseve

  Markus Mähler Nicht GEZahlt? Immer mehr Deutsche streiken via Bankkonto gegen ARD und ZDF. Doppelt so viele wie 2014, drei Mal so viele wie 2013. Inzwischen müssen ganze Hundertschaften von Gerichtsvollziehern GEZ-Fahnder spielen: Es hagelt Pfändungen, Einträge ins Schuldner-Verzeichnis … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare