Schlagwort-Archive: Esken

GEWALTTÄTIGE WAHLKAMPFBEHINDERUNG – Stadtverwaltung München – kurzer Draht zur Antifa?

Publiziert am 20. März 2021 von staseve

18. März 2021 Gibt es eine unheilige Allianz zwischen dem Kreisverwaltungsreferat der Stadt München und der Antifa? Skandal in München: Daten einer Kundgebung der AfD wurden an eine linksextreme Plattform durchgestochen – samt Rechtschreibfehler, der nur in den für die … Weiterlesen →

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Ausschreitungen – „Querdenken“-Demo in Leipzig: Ruf nach Aufarbeitung

Publiziert am 8. November 2020 von staseve

08. November 2020 Eine „Querdenken“- Demo in Leipzig wurde aufgelöst. (dpa-news / Sebastian Kahnert) Nach den Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Leipzig werden Forderungen nach einer politischen Aufarbeitung der Geschehnisse laut. Die Linke in Sachsen spricht von Staatsversagen. Die Demonstration … Weiterlesen →

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Corona-Wahnsinn: Der Ausnahmezustand als neue Normalität

Publiziert am 1. November 2020 von staseve

(c) Screenshot YT CORONAWAHNSINN Von David Berger – 01. November 2020 Seit Mittwoch ist amtlich, was seit Wochen durch immer neue Panikmeldungen vorbereitet wurde: Ein neuer Ausnahmezustand wurde verhängt, ohne dass es einen Notstand gibt, der das erforderlich machen würde. Ein … Weiterlesen →

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SPD: Esken schließt Koalition unter grüner Kanzlerschaft nicht aus

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

10. August 2020 ARD-Sommerinterview mit SPD-Chefin Esken (Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa) Die SPD-Kovorsitzende Esken schließt für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition unter Führung der Grünen mit ihrer Partei nicht aus. Es gehe nicht um Eitelkeit, sondern darum, gute Politik … Weiterlesen →

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Parteien – Klingbeil: Entscheidung über SPD-Kanzlerkandidatur fällt schon im Spätsommer

Publiziert am 8. August 2020 von staseve

08. August 2020 Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär. (Kay Nietfeld/dpa) SPD-Generalsekretär Klingbeil hat angekündigt, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2021 treffen wird. Im Spätsommer werde die Personalie geklärt, und dann sei die … Weiterlesen →

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Wahlalter: Politiker von SPD und Grünen wollen Wahlen ab 16 möglich machen

Publiziert am 30. Juli 2020 von staseve

30. Juli 2020 Minderjährige Schüler bei der U18-Wahl in der Schule (imago images / tagesspiegel) Hochrangige Politiker von SPD und Grünen setzen sich für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre ein. Bundesfamilienministerin Giffey sagte in Berlin, sie sei davon … Weiterlesen →

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Tod von Hans-Jochen Vogel: SPD verliert „Vorbild an Anstand und Integrität“

Publiziert am 27. Juli 2020 von staseve

27. Juli 2020 Hans-Jochen Vogel, ehemaliger Bürgermeister von München, Bundesjustizminister und Kanzlerkandidat der SPD (dpa / picture alliance / Lino Mirgeler) Die SPD hat ihren verstorbenen früheren Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel gewürdigt. Die Parteichefs Esken und Walter-Borjans teilten mit, dass die … Weiterlesen →

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Cyberangriffe: Große Koalition verzichtet auf Gesetz zu Gegenangriffen

Publiziert am 11. Juli 2020 von staseve

11. Juli 2020 Bundesinnenminister Seehofer von der CSU ist für eine „aktive Cyberabwehr“. (Hannibal Hanschke / Reuters / dpa) Die große Koalition wird einem Medienbericht zufolge nun doch kein Gesetz zur Abwehr von Cyberangriffen beschließen. Grund für den Verzicht auf … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz: Auch IMK-Chef Maier weist Eskens Äußerung über Rassismus in der Polizei zurück

Publiziert am 9. Juni 2020 von staseve

09. Juni 2020 Latenter Rassismus? Die Äußerung von SPD-Chefin Esken hat Widerspruch ausgelöst. (pa/Felix Kästle/dpa) Die Äußerung der SPD-Vorsitzenden Esken über Rassismus innerhalb der deutschen Polizei stößt auch beim Vorsitzenden der Innenminister-Konferenz, Maier, auf Ablehnung. Es gebe keine Rechtfertigung dafür, … Weiterlesen →

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Das Ausplündern der Deutschen geht weiter! Corona-Krise: SPD schlägt – wie auch Linkspartei – Vermögensabgabe vor

Publiziert am 1. April 2020 von staseve

01. April 2020 Saskia Esken (Daniel Karmann/dpa) Die SPD zieht zur Bewältigung der finanzpolitischen Folgen der Corona-Krise eine Vermögensabgabe in Erwägung. Eine einmalige Zahlung durch besonders wohlhabende Bürger sei eine der Möglichkeiten, die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu bringen, … Weiterlesen →

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Sarrazin warnt seine Partei eindringlich: Der SPD droht der Abstieg zu einer Sekte

Publiziert am 3. Februar 2020 von staseve

Von PS – 03. Februar 2020 Liebe Leser, wie Sie alle wissen, versucht die SPD schon seit langem und derzeit sogar mit Hochdruck, eines ihrer letzten intellektuell fähigen Mitglieder loszuwerden – nämlich den ehemaligen Berliner Finanzsenator und Bundesbanker sowie heutigen … Weiterlesen →

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SPD: Kühnert kritisiert „Trommelfeuer“ gegen Esken und Walter-Borjans

Publiziert am 3. Februar 2020 von staseve

03. Februar 2020 Kevin Kühnert (Imago / Stefan Schmidbauer) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat dafür plädiert, der neuen SPD-Spitze vor einer Bewertung ihrer Arbeit mehr Zeit zu geben. Kühnert sagte im ARD-Fernsehen, früher habe es die eherne Regel gegeben, dass alle, … Weiterlesen →

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Vor Spitzentreffen im Kanzleramt: DGB dringt auf zwölf Euro Mindestlohn

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

15. Januar 2020 Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann (imago/Jürgen Heinrich) Vor dem heutigen Spitzentreffen der Gewerkschaften mit Bundeskanzlerin Merkel dringt der DGB-Vorsitzende Hoffmann auf die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro. Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften sich in der … Weiterlesen →

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Die Steinzeit-Sozialistin in absoluter Hochform: Esken will Sozialismus in Deutschland!

Publiziert am 11. Januar 2020 von staseve

Von PS – 11. Januar 2020 Liebe Leser, die DDR war ein ganz tolles Land – zumindest, wenn es nach der Einschätzung der damaligen SED-Machthaber geht, denn in diesem Land herrschte ja angeblich der demokratische Sozialismus. Und dass es sich … Weiterlesen →

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SPD-Klausur: Bundestagsfraktion berät über Wirtschafts- und Klimapolitik

Publiziert am 9. Januar 2020 von staseve

09. Januar 2020 Das SPD-Logo (dpa / Alexander Prautzsch) Die SPD-Fraktion im Bundestag kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Die Abgeordneten wollen die Weichen für die politische Arbeit der kommenden Monate stellen. Konkrete Beschlüsse sind nicht geplant, … Weiterlesen →

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AfD – Jörg Meuthen: Das ganze GEZ-System ist faul bis ins Mark

Publiziert am 7. Januar 2020 von staseve

Von PS – 07. Januar 2020 Liebe Leser, mit acht Milliarden Euro an Zwangsgebühren im Rücken kann man das eigene Publikum schon mal gefahrlos beschimpfen, durch den Dreck ziehen und beleidigen. Genau das leistete sich nun jüngst der WDR als … Weiterlesen →

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Dreikönigstreffen: FDP attackiert neues SPD-Führungsduo

Publiziert am 6. Januar 2020 von staseve

06. Januar 2020 Hans-Ulrich Rülke, Linda Teuteberg, Michael Theurer, Christian Lindner und Anna von Treuenfels-Frowein (v.l.). (imago) Auf dem Dreikönigstreffen seiner Partei hat der FDP-Vorsitzende Linder mehrfach den Kurs des neuen SPD-Führungsduos kritisiert. Lindner sagte in seiner Rede, der SPD-Vorsitzende … Weiterlesen →

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Bundeswehr in Sahel-Zone: SPD kritisiert Vorstoß von Kramp-Karrenbauer

Publiziert am 30. Dezember 2019 von staseve

29. Dezember 2019 Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer mit Soldaten der Bundeswehr: Die CDU-Chefin fordert ein umfassenderes Mandat für die Sahel-Zone. (Michael Kappeler / dpa) Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat ein robusteres Mandat für die Bundeswehr in der südlichen Sahara ins Gespräch gebracht. Bei … Weiterlesen →

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Nord Stream 2 – Esken zu US-Sanktionen: Dürfen wir uns nicht gefallen lassen

Publiziert am 18. Dezember 2019 von staseve

18. Dezember 2019 Ein Schiff verlegt vor Rügen Rohre für die Gas-Pipeline Nord Stream 2. (dpa / Bernd Wüstneck) Die SPD-Vorsitzende Esken hat die vom US-Kongress beschlossenen Sanktionen gegen den Bau der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 kritisiert. Dies kein … Weiterlesen →

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Kanzleramt: Merkel empfängt Esken und Walter-Borjans

Publiziert am 12. Dezember 2019 von staseve

12. Dezember 2019 Die neuen SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans im Bundeskanzleramt. (dpa / picture alliance / Jörg Carstensen) Bundeskanzlerin Merkel hat die neuen SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans zu einem ersten Treffen empfangen. Die drei Politiker kamen am Vormittag im Kanzleramt … Weiterlesen →

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Neues Deutschland: Die Folgen des Vormarschs der Linkspopulisten in der SPD

Publiziert am 10. Dezember 2019 von staseve

Photo by SPD-Schleswig-Holstein GASTBEITRAG Von PP-Redaktion – 10. Dezember 2019 Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei … Weiterlesen →

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Parteitag in Berlin: SPD wählt neue Führung

Publiziert am 6. Dezember 2019 von staseve

06. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter Borjans und Saskia Esken am Vorabend des Parteitages. In der Mitte Generalsekretär Lars Klingbeil. (dpa) Die SPD wählt heute auf ihrem Parteitag in Berlin eine neue Führung. Als Doppelspitze bewerben sich die … Weiterlesen →

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Vor SPD-Parteitag: Führungsduo sieht SPD bald bei 30 Prozent

Publiziert am 5. Dezember 2019 von staseve

05. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. (AFP/Schmidt) Die neue SPD-Führung hat sich zum Ziel gesetzt, die Umfragewerte der Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Bis Ende 2020 wollten sie wieder Zustimmungswerte von 30 Prozent und … Weiterlesen →

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SPD: Kühnert warnt vor Ausstieg aus Groko

Publiziert am 4. Dezember 2019 von staseve

04. Dezember 2019 Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, warnt vor Groko-Ausstieg. (Imago / Stefan Schmidbauer) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat die SPD vor den Folgen eines Ausstiegs aus der Großen Koalition gewarnt. Kühnert sagte der „Rheinischen Post“, wer eine Koalition verlasse, … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer„Koalitionsvertrag wird nicht neu verhandelt“

Publiziert am 4. Dezember 2019 von staseve

03. Dezember 2019 Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (dpa) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat Forderungen aus der SPD nach Änderungen am Koalitionsvertrag zurückgewiesen. Es werde keine Neuverhandlung des Vertrags geben, sagte sie im ARD-Fernsehen. Die Union sei vertragstreu und stehe zur … Weiterlesen →

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SPD-Mitgliederentscheid – der Fall in die Bedeutungslosigkeit

Publiziert am 3. Dezember 2019 von staseve

(c) Screenshot YT POLITIK Von PP-Redaktion – 03. Dezember 2019 Die Mitgliederentscheidung von 54 Prozent aller SPD-Mitglieder ist so ausgefallen, wie sie kaum jemand erwartet hatte: 53:45, also 53 Prozent für Kurswechsel gegen 45 Prozent für Beibehalten. Das ist eine … Weiterlesen →

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SPD: Kahrs für Verbleib in der großen Koalition

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

02. Dezember 2019 Der SPD-Politiker Johannes Kahrs im Bundestag (dpa/Michael Kappeler) Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Kahrs, spricht sich für einen Verbleib seiner Partei in der Regierungskoalition aus. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Partei … Weiterlesen →

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Sozialdemokraten: Juso-Chef Kühnert kandidiert für SPD-Vorstand

Publiziert am 19. November 2019 von staseve

19. November 2019 Kevin Kühnert (Getty Images Europe/Jens Schlueter) Der Juso-Vorsitzende Kühnert hat angekündigt, auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember für den Vorstand zu kandidieren. Er halte es für nicht schlüssig, Kursänderungen zu fordern, die Verantwortung dafür aber anderen zu überlassen, … Weiterlesen →

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Hartz IV: Esken und Walter-Borjans stellen Sanktionen infrage

Publiziert am 15. November 2019 von staseve

15. November 2019 Saskia Esken (R) and Norbert Walter-Borjans (L), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie seien der Meinung, die Sozialdemokratie solle für … Weiterlesen →

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Bewerbung um SPD-Spitze: Esken und Walter-Borjans stellen fünf Bedingungen für Fortbestand der Großen Koalition

Publiziert am 10. November 2019 von staseve

10. November 2019 Saskia Esken (r) and Norbert Walter-Borjans (l), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Das Bewerberduo für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, hat Bedingungen für eine Fortführung der Großen Koalition genannt. Konkret nannten sie den Zeitungen … Weiterlesen →

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