Schlagwort-Archive: EU-Politik

Wie in Davos vereinbart: EU-Zensur gegen unliebsamen Medien beginnt

08.Februar 2024 – 20:00 Uhr – von Kurschatten Digitale Zensur und Totalüberwachung (Symbolbild: shutterstock.com/Von Syda Productions) Was beim diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos als vordringlichstes Ziel der EU-Politik von Ursula von der Leyen beschworen und konkretisiert wurde, wird nun in den … Weiterlesen

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US-Top-Analyst fällt vernichtendes Urteil über EU-Politik: „Akute geistige Umnachtung“

27. Juli 2022 INTERNATIONAL New York. Fast überall außerhalb der EU reibt man sich über die fatale Wirtschafts-, Finanz- und Energiepolitik der EU verwundert die Augen. Jetzt hat sich ein weiterer prominenter US-Analyst mit einer verheerenden Einschätzung zu Wort gemeldet. David … Weiterlesen

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Polnische Ministerpräsidentin Szydlo: EU-Politik verantwortlich für Terror-Ausbreitung

27. August 2017 Warschau. Die polnische Ministerpräsidenten Beata #Szydlo ist erneut mit der #EU, vor allem aber mit Bundeskanzlerin Angela #Merkel wegen der #Migrationspolitik hart ins Gericht gegangen. In einem Gespräch mit dem polnischen Sender „TVP Info” erklärte die Regierungschefin am Samstag, … Weiterlesen

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EVP-Kongreß auf Malta: Orbán rechnet in Grundsatzrede mit der EU-Politik ab

02. April 2017 INTERNATIONAL Valletta. Der ungarische Präsident Orbán hat auf dem Europakongreß der Europäischen Volkspartei EVP, des Zusammenschlusses der europäischen Christdemokraten, der kürzlich im Anhang an den EU-Gipfel auf Malta stattfand, in einer Grundsatzrede mit der EU abgerechnet. Orbán … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Österreich warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen

Veröffentlicht: 05.11.16 01:20 Uhr Österreichs Außenminister Kurz warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen und fordert einen Kurswechsel in der EU. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer (l) begrüßt am 04.11.2016 in München (Bayern) den Außenminister von Österreich Sebastian Kurz beim CSU-Parteitag auf der Bühne. (Foto: … Weiterlesen

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EUROPA – Großbritannien verabschiedet sich von Merkels „Spar-Kurs“

Veröffentlicht: 14.07.16 12:22 Uhr Der britische Finanzminister hat ein Ende der Austeritäts-Politik angekündigt. Damit gerät Bundeskanzlerin Merkel unter Druck: Die anderen EU-Staaten werden ihren Druck erhöhen, dass auch die EU den sogenannten „Sparkurs“ beendet. Die Folgen sind schließlich in Griechenland … Weiterlesen

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POLITIK – Frankreich: Es wird keine Zustimmung zu TTIP geben

Veröffentlicht: 29.06.16 02:01 Uhr Der Brexit hat eine Diskussion über die EU-Politik ins Rollen gebracht. Neben der Personalfrage um Juncker und Tusk steht auch das Handelsabkommen mit den USA wieder auf der Agenda. Nach dem Nein zu Glyphosat tendiert Frankreich … Weiterlesen

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Flüchtlinge – Merkels neue Strategie: Schutz der EU-Außengrenzen hat Vorrang

  Veröffentlicht: 21.09.15 01:05 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will in der Flüchtlings-Krise offenbar den Schwerpunkt verlagern: Nachdem eine verbindliche Quote in der EU nicht durchsetzbar ist, sollen nun die EU-Außengrenzen geschützt werden. Vermutlich wird beim EU-Gipfel deshalb nicht über den … Weiterlesen

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