Schlagwort-Archive: Europawahl

Weber setzt Orbán Ultimatum zum Fidesz-Ausschluss

Publiziert am 5. März 2019 von staseve

05. März 2019 Foto: Screenshot/Youtube   Berlin – EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) hat Ungarns Premierminister Viktor Orbán die Pistole auf die Brust gesetzt und ein Ultimatum gestellt, um den Ausschluss von dessen Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion doch noch zu verhindern. … Weiterlesen →

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Europäische Union: Macron schlägt Reformen vor

Publiziert am 5. März 2019 von staseve

  5. März 2019 Der französische Präsident Emmanuel Macron hält am 10.12.2018 eine Rede an die Franzosen. (imago/ZUMA Press) Knapp drei Monate vor der Europawahl hat sich Frankreichs Präsident Macron mit einem eindringlichen Appell an die Bürger der Europäischen Union … Weiterlesen →

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Hat jemand etwas anderes erwartet? Grenzschließung fließt nicht ins CDU-Europawahlprogramm ein

Publiziert am 26. Februar 2019 von staseve

26. Februar 2019 Foto: Grenzpfosten (über dts Nachrichtenagentur)   Die von Annegret Kramp-Karrenbauer ins Leben gerufenen „Werkstattgespräche“, die angeblich den Irrsinn, den die Kanzlerin verbrochen hatte, aufarbeiten sollte, ist und bleibt eine Farce und auch die von AKK ins Auge … Weiterlesen →

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Imperialisten in Panik: Überparteiliches Bündnis sorgt sich um Europawahl

Publiziert am 26. Februar 2019 von staseve

26. Februar 2019 Foto: EU-Parlament in Straßburg (über dts Nachrichtenagentur)   Die Imperialisten, die von einem großeuropäischen Reich träumen, kriegen so langsam Panik, dass die EU-kritischen Parteien ihnen einen Strich durch die Rechnung machen könnten. Sie schließen deshalb die Reihen … Weiterlesen →

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George Soros‘ vergifteter Rat für die deutschen Wähler

Publiziert am 21. Februar 2019 von staseve

  DEN BOCK ZUM GÄRTNER GEMACHT 20. Februar 2019 George Soros. Von CHEVROLET | #George Soros ist Milliardär und spielt sich gerne als der große Philanthrop auf. Er tut soviel Gutes für die Welt, weiß am besten wie Demokratie funktioniert … Weiterlesen →

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Nach Wählerbeleidigung durch EU-Kommissar: Ungarn schlägt zurück

Publiziert am 21. Februar 2019 von staseve

PLAKATE IN BUDAPEST: „AUCH SIE HABEN EIN RECHT ZU ERFAHREN, WAS BRÜSSEL VORBEREITET“ 21. Februar 2019 Orbans direkte Antwort auf die Soros-Beleidigung einer „ungarischen Phobie“. Auf dem Plakat ist ein hinter Juncker stehender Soros zu sehen. Der Text lautet: „Auch Sie … Weiterlesen →

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Unverhohlene Wahlbeeinflussung: Soros hetzt vor der Europawahl gegen EU-Skeptiker

Publiziert am 15. Februar 2019 von staseve

14. Februar 2019 INTERNATIONAL New York. Der ungarisch-stämmige Mega-Spekulant und „Philanthrop“ George #Soros schreckt nicht mehr vor offener Einflußnahme auf die #Europawahl im Mai zurück. Jetzt orakelt er in einem Kommentar für das Nachrichtenportal „MarketWatch“, daß Europa auf einen Albtraum zusteuere, … Weiterlesen →

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Neue Umfrage: AfD mit 5 Prozent mehr im Europaparlament, SPD wird halbiert

Publiziert am 2. Februar 2019 von staseve

02. Februar 2019 In der AfD wird hart gekämpft (Foto: Collage)   Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gute Nachricht zuerst: Laut den Ergebnissen einer aktuellen INSA-Wahlumfrage zur Europawahl für „Bild“ (Samstagausgabe) kann die AfD mit 12 Prozent knapp 5 Prozentpunkte dazu … Weiterlesen →

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Neue Partei polEXIT in Polen gegründet

Publiziert am 31. Januar 2019 von staseve

Veröffentlicht am 31. Januar 2019 Krakau/Frankfurt am Main (ADN). Der ehemalige stellvertretende Bürgermeister von Krakau und Europaabgeordnete Stanislaw Zoltek hat eine neue Partei in Polen gegründet. Die Vereinigung namens polEXIT hat sich die Reform der Europäischen Union (EU) auf die Fahnen … Weiterlesen →

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Kramp-Karrenbauer: „Gelbwesten“-Bewegung in Deutschland ohne Chance

Publiziert am 24. Januar 2019 von staseve

Annegret Kramp-Karrenbauer sieht in Deutschland kein Potenzial für die „Gelbwesten“-Bewegung. (Foto: Kay Nietfeld / DPA)   Published on Januar 23, 2019 Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sieht in Deutschland kein Potenzial für die „Gelbwesten“-Bewegung. Rechts- und Linkspopulisten hätten versucht, die Bewegung auch nach Deutschland … Weiterlesen →

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EU-kritische Österreicher: 51 Prozent wollen keine Abgabe von Souveränität

Publiziert am 18. Januar 2019 von staseve

  16. Januar 2019 NATIONAL Wien. Österreich hat seit einiger Zeit eine nationalkonservative #ÖVP-/#FPÖ-Regierung und fährt damit aufs Ganze gesehen recht gut. Eine der Begleiterscheinungen ist, daß die EU-Verdrossenheit kaum in einem anderen Land so groß ist wie in #Österreich. Etwas … Weiterlesen →

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CDU-Klausur – Kramp-Karrenbauer drängt auf rasche Grundrente

Publiziert am 15. Januar 2019 von staseve

  14. Januar 2019 Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer (dpa / picture alliance / Emmanuele Contini) Die CDU-Spitze hat sich angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen für eine rasche Einführung einer Grundrente ausgesprochen. Zum Abschluss der Klausurtagung in Potsdam appellierte die … Weiterlesen →

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Europawahl – Weber (CSU) nennt AfD deutsche Brexit-Partei

Publiziert am 14. Januar 2019 von staseve

14. Januar 2019 CSU-Vize Manfred Weber, der EVP-Spitzenkandidat (Lehtikuva/ Markku Ulander/ap/dpa-Bildfunk) Der #CSU-Politiker #Weber warnt vor einem Erstarken der #AfD bei der #Europawahl. Der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen sagte der „Bild“-Zeitung, die AfD sei die deutsche Brexit-Partei. Wer wissen wolle, … Weiterlesen →

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Europäische Union: AfD verlangt grundlegende Reformen

Publiziert am 13. Januar 2019 von staseve

  11. Januar 2019 Jörg Meuthen, AfD-Parteichef (dpa/Michael Kappeler) Die AfD verlangt grundlegende Veränderungen der Europäischen Union. Parteichef Meuthen sagte auf der zweiten Europawahlversammlung im sächsischen Riesa, man wolle an einer besseren EU arbeiten. Der sächsische AfD-Vorsitzende Urban erklärte, man … Weiterlesen →

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AfD: Meuthen begrüßt Austritt von Poggenburg

Publiziert am 11. Januar 2019 von staseve

11. Januar 2019 Der damalige AfD-Politiker André Poggenburg und der jetztige AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen auf einem Parteitag 2016 (imago stock&people) Der AfD-Bundessprecher Meuthen hat den Austritt des früheren Landesparteichefs von Sachsen-Anhalt, Poggenburg, als folgerichtig bezeichnet. #Meuthen sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), … Weiterlesen →

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Europawahl: CDU stellt Elmar Brok nicht mehr auf

Publiziert am 9. Januar 2019 von staseve

08. Januar 2019 Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok wollte eigentlich noch einmal antreten. (imago) Der CDU-Politiker Brok ist vom nordrhein-westfälischen Landesverband seiner Partei nicht mehr für die nächste Europawahl aufgestellt worden. Die 37 Mitglieder des Vorstands hätten mehrheitlich gegen ihn gestimmt, … Weiterlesen →

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Dreikönigstreffen der FDP – Lindner für rasche Abschaffung des Soli

Publiziert am 7. Januar 2019 von staseve

06. Januar 2019 Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner beim Dreikönigstreffen der FDP. (dpa / Sebastian Gollnow) Der FDP-Vorsitzende Lindner hat seine Forderung bekräftigt, den Solidaritätszuschlag bis Anfang kommenden Jahres abzuschaffen. Lindner sagte auf dem Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart, bei den … Weiterlesen →

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Klausurtagung: Kramp-Karrenbauer zu Gast bei der CSU-Landesgruppe

Publiziert am 5. Januar 2019 von staseve

05. Januar 2019 Gute Stimmung: CSU-Landesgruppenchef Dobrindt begrüßt Kramp-Karrenbauer in Seeon. (Lino Mirgeler / dpa) Zum Abschluss ihrer Klausurtagung erwartet die CSU-Landesgruppe heute die neue Vorsitzende der Schwesterpartei CDU, Kramp-Karrenbauer. Im bayerischen Kloster Seeon soll unter anderem über eine Neuausrichtung … Weiterlesen →

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Europa – Katarina Barley zur EU-Spitzenkandidatin gewählt: SPD ist „eine großartige, schlagkräftige Partei“

Publiziert am 10. Dezember 2018 von staseve

  09.12.2018 • 17:28 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Während Parteichefin Andrea Nahles angezählt wirkt, gilt die Justizministerin Katarina Barley, hier bei der Delegiertenkonferenz in Berlin, bei manchen Sozialdemokraten offenbar als eine der wenigen Hoffnungsträgerinnen der SPD.   Die SPD hat Katarina … Weiterlesen →

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Varoufakis kandidiert in Deutschland für Europa

Publiziert am 29. November 2018 von staseve

  Veröffentlicht am 26. November 2018 Berlin (ADN). Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis kandidiert in #Deutschland für die bevorstehende Europawahl. Am Wochenende präsentierte er sich in Berlin als Spitzenkandidat des Bündnisses „Demokratie in Europa“. Er will sich von deutschen Bürgern … Weiterlesen →

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Europawahl: Varoufakis will in Deutschland antreten

Publiziert am 28. November 2018 von staseve

  25. November 2018 Janis Varoufakis tritt in Deutschland für die Europawahl an (dpa/ Paul Zinken) Der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis will in Deutschland für die #Europawahl im kommenden Jahr antreten. Das gab Varoufakis in Berlin bekannt. Er belegt den … Weiterlesen →

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Merkel hat vermutlich den UN-Migrationspakt in Auftrag gegeben – ZUR LEGITIMIERUNG IHRER GRENZÖFFNUNG FÜR DIE MASSEN-INVASION

Publiziert am 25. November 2018 von staseve

  22. November 2018 Strippenzieherin Angela Merkel und ihre Vollstreckerin bei der UN, die pro-arabisch eingestellte Louise Arbour Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Je näher die Unterzeichnung des verhängnisvollen UN-Migrationspaktes am 10./11. Dezember im marokkanischen Marrakesch naht, desto größer wird der … Weiterlesen →

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AfD-Parteitag: Meuthen zum Spitzenkandidaten für Europawahl gewählt

Publiziert am 17. November 2018 von staseve

17. November 2018 AfD-Chef Jörg Meuthen beim Parteitag in Augsburg. (imago / Jan Huebner) Der AfD-Vorsitzende #Meuthen ist zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Europawahl im nächsten Jahr gewählt worden. Beim Parteitag in #Magdeburg erhielt der 57-Jährige gestern Abend rund … Weiterlesen →

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Grüne EU-Spitzenkandidation Ska Keller mit Antifa-Flagge

Publiziert am 12. November 2018 von staseve

  11. November 2018   Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ska Keller, posierte 2014 mittig neben weiteren linken „Bobos“ mit einer Flagge der linksextremen und gewaltaffinen Antifa. Beim Bundesparteitag am Samstag in Leipzig kürten 87,6 Prozent der grünen … Weiterlesen →

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Spitzenkandidaten Keller und Giegold – Grünes Duo für Europawahl

Publiziert am 10. November 2018 von staseve

10. November 2018 Ska Keller (l.) und Sven Giegold freuen sich in Leipzig über ihre Wahl auf Listenplatz eins und zwei der Europaliste der Grünen. (dpa/Hendrik Schmidt) Die Grünen haben in Leipzig ihre Spitzenkandidaten für die #Europawahl im kommenden Jahr … Weiterlesen →

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Junge Liberale – FDP ist „Gegenpol zur AfD“

Publiziert am 5. November 2018 von staseve

  03. November 2018 Ria Schröder (FDP), Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (picture alliance / dpa / Christian Charisius) In Bingen am Rhein beraten die #Jungen Liberalen auf ihrem Bundeskongress über das Programm für die #Europa-Wahl. Thema dürfte aber auch die … Weiterlesen →

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Altparteien wollen unter sich bleiben: Auf Betreiben von Union und SPD wird Sperrklausel zur Europawahl eingeführt

Publiziert am 9. Juni 2018 von staseve

08. Juni 2018 INTERNATIONAL Auf Initiative von #CDU, #CSU und #SPD einigten sich die EU-Staaten auf die Einführung einer #Sperrklausel für das #Europarlament, welche spätestens ab 2024 gelten soll. Offen wird dabei gegen im Parlament vertretene deutsche Kleinstparteien wie Freie … Weiterlesen →

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Wahlfälschungen ungeahnten Ausmaßes

Publiziert am 1. Juni 2018 von staseve

Veröffentlicht am 31. Mai 2018 von cotta77 Halle an der Saale (ADN). Ein Prozess vor dem Amtsgericht Halle an der Saale spült Wahlfälschung ungeahnten Ausmaßes zutage. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (MZ) am Donnerstag über die mündliche Verhandlung gegen einen 76jährigen Wahlleiter berichtet, offenbart … Weiterlesen →

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Europa: Wieso bildet britische Regierung Rücklagen für EU-Wahlen nach offiziellem Brexit-Datum? (Video)

Publiziert am 31. Mai 2018 von staseve

  31.05.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Picture Alliance/Klaus Ohlenschläger Die britische Regierung hat offenbar Rücklagen für die #Europawahl im März 2019 gebildet. Zwei Monate vor besagter Wahl soll eigentlich der Brexit endgültig vollzogen sein. Offiziell ist das Geld für … Weiterlesen →

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Neues EU-Wahlrecht: Kommt wieder Sperrklausel für die Europawahl?

Publiziert am 21. April 2018 von staseve

20. April 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Während die #EU in anderen Weltteilen gerne mit erhobenem Zeigefinger als Hort der #Demokratie auftritt, stutzt sie gleichzeitig in Europa Demokratie und Meinungsvielfalt kontinuierlich zusammen. Das Bundesverfassungsgericht kippte deshalb vor der letzten Europawahl 2014 die in … Weiterlesen →

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