Schlagwort-Archive: Europawahl 2019

AfD knallhart: Weg mit dem EU-Parlament!

14. Januar 2019 Viel Platz für faule Leute. Das EU-Parlament Foto: Von Ikars/Shutterstock Berlin – Die AfD hat auf ihrem Europaparteitag befürwortet, das EU-Parlament komplett aufzulösen, wie die Mitteldeutsche Zeitung meldet.  Auf dem Parteitag am Sonntag in Riesa fand ein entsprechender Änderungsantrag seine Mehrheit. … Weiterlesen

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Europäische Union: AfD verlangt grundlegende Reformen

  11. Januar 2019 Jörg Meuthen, AfD-Parteichef (dpa/Michael Kappeler) Die AfD verlangt grundlegende Veränderungen der Europäischen Union. Parteichef Meuthen sagte auf der zweiten Europawahlversammlung im sächsischen Riesa, man wolle an einer besseren EU arbeiten. Der sächsische AfD-Vorsitzende Urban erklärte, man … Weiterlesen

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Neues populistisches Wahlbündnis zur Europawahl: Di Maio kündigt „Europas Zünglein an der Waage an“

  12. Januar 2019 INTERNATIONAL Rom. Rund fünf Monate vor der Europawahl 2019 deutet sich eine weitere Veränderung der europäischen Parteienlandschaft an. Der italienische Vizepremier Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hat jetzt ein gemeinsames Wahlbündnis mit den französischen „Gelbwesten“ und … Weiterlesen

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Italiens Innenminister Salvini zur Europawahl 2019: „Der große Feind ist die sogenannte Linke“

  03. Januar 2019 INTERNATIONAL Rom. Nach der erfolgreichen Verabschiedung des Budgetplans nach monatelangem Tauziehen mit Brüssel setzt sich Italiens Vizepremier und Innenminister Salvini für 2019 weitere Ziele. Besondere Priorität soll dabei dem europaweiten Kampf gegen das linke Polit-Establishment zukommen. Allerdings: … Weiterlesen

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EU-Kommissions-Präsidentschaft: Unterschiedliche Reaktionen auf Webers Pläne

05. September 2018 Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Europaabgeordnete Manfred Weber (dpa-Bildfunk / Daniel Karmann) Der #CSU-Vorsitzende #Seehofer befürwortet die geplante Spitzenkandidatur des #EVP-Fraktionsvorsitzenden #Weber für die #Europawahl 2019. Seehofer sprach von einer Chance für die Konservativen, die europäische Politik stärker … Weiterlesen

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Den Europawahlkampf 2019 im Blick: Orbán rückt Zuwanderungspolitik in den Fokus

10. August 2018 INTERNATIONAL 0 Băile Tușnad. Bei seinem jährlichen Auftritt vor ethnischen #Ungarn im rumänischen Băile Tușnad hat der ungarische Regierungschef #Orbán jetzt die Generalrichtung für den Europawahlkampf 2019 vorgegeben. Im Zentrum müsse dabei die Einwanderungspolitik stehen, sagte Orbán. Wörtlich: … Weiterlesen

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Reuters prognostiziert: Euroskeptiker legen bei der Europawahl 2019 massiv zu

29. Juli 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Bei den etablierten Parteien schrillen die Alarmglocken. Einer Reuters-Analyse zufolge dürften euroskeptische Parteien bei der nächsten Europawahl 2019 erneut massive Zugewinne einfahren. Basierend auf einer Auswertung von jüngsten Wahlumfragen in den dann 27 EU-Mitgliedsländern könnten EU-kritische … Weiterlesen

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Brüssel: Drei-Prozent-Hürde: EU will kleine Parteien aus dem Parlament drängen

 Veröffentlicht: 10.11.15 00:00 Uhr Das EU-Parlament stimmt diese Woche über ein neues EU-Wahlrecht ab. Laut Entwurf soll europaweit die Drei-Prozent-Hürde eingeführt werden. Splitter- und Kleinstparteien würde so verhindert werden. Diese führen zur „Destabilisierung“ des Parlaments warnen Vertreter der großen Parteien. … Weiterlesen

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