Schlagwort-Archive: gescheitert

Sachsen – Sondierungen von CDU, BSW und SPD in Dresden gescheitert

Publiziert am 7. November 2024 von staseve

06.11.2024 Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitert. In Sachsen sind die Sondierungen für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht und SPD gescheitert. Das BSW teilte mit, die Gespräche in Dresden seien ergebnislos abgebrochen worden. Man habe … Weiterlesen →

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Altenpflege: Bundesweit einheitlicher Tarifvertrag gescheitert

Publiziert am 25. Februar 2021 von staseve

25. Februar 2021 In der Altenpflege ist ein bundesweit einheitlicher Tarifvertrag vorerst gescheitert. (dpa Themendienst) In der Altenpflege sind die Pläne für einen bundesweiten Tarifvertrag vorerst gescheitert. Wie ein Sprecher der Gewerkschaft Verdi mitteilte, lehnte die zuständige Kommission aus Arbeitgebern … Weiterlesen →

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Frankreich: Misstrauensanträge im Parlament gescheitert

Publiziert am 4. März 2020 von staseve

04. März 2020 (imago/Alexis Sciard) Im Streit um die Rentenreform in Frankreich hat die Regierung zwei Misstrauensanträge überstanden. Ein Vorstoß der bürgerlichen Rechten erhielt in der Nationalversammlung 148 Stimmen und erreichte damit nicht die nötige Mehrheit, teilte das Unterhaus des … Weiterlesen →

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Impeachment gescheitert: US-Senat spricht Trump frei

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

06. Februar 2020 Impeachment-Sitzung im US-Senat (picture alliance/ abaca/ Reynolds Stefani) Nach dem gescheiterten Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump fallen die Reaktionen sehr unterschiedlich aus. Die Republikaner sehen ihn vollständig rehabilitiert. Die Demokraten hingegen beklagen einen unfairen Prozess. Das Weiße Haus … Weiterlesen →

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Armin Paulus Hampel (AfD): Die Politik des Westens im Nahen Osten ist gescheitert

Publiziert am 28. September 2019 von staseve

Berlin (ADN) – Im Rahmen der Außenpolitischen Debatte im Bundestag über die Politik von Heiko Maas zeigte der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion auf, dass die Außenpolitik des Westens im Nahen Osten gescheitert sei. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht: AfD-Antrag zu Beschlussunfähigkeit des Bundestages gescheitert

Publiziert am 25. September 2019 von staseve

24. September 2019 Der Zweite Senat beim Bundesverfassungsgericht gab die Entscheidung bekannt. (dpa / picture alliance / Uli Deck) Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, Bundespräsident Steinmeier die Unterzeichnung und Ausfertigung von drei Gesetzen vorläufig zu untersagen. Das Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen →

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Bundestagsvizepräsident: AfD scheitert auch mit Kandidat Otten

Publiziert am 12. April 2019 von staseve

11. April 2019 Gerold Otten (AfD), Kandidat seiner Partei für den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten, bei der Stimmabgabe (Ralf Hirschberger / dpa) Die AfD ist auch mit ihrem neuen Kandidaten Otten bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags gescheitert. Auf Otten … Weiterlesen →

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Der „Irrsinn“ ist ein deutscher Politiker: Seit 2015 knapp 94.000 Abschiebungen gescheitert oder storniert

Publiziert am 28. Februar 2019 von staseve

28. Februar 2019 Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Egal ob sie mit Nachnamen Merkel oder Seehofer heißen – die deutschen Politiker sind eine einzige Katastrophe, die sich zu Lasten der Bürger einen Fehler nach dem anderen … Weiterlesen →

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Nordkorea: Neuer Raketentest gescheitert

Publiziert am 16. April 2017 von staseve

16. April 2017 Auf der Militärparade anlässlich des 105. Geburtstag des vor 23 Jahren gestorbenen Staatsgründers Kim Il Sung stellte das nordkoreanische Regime auch Raketen zur Schau. (AFP/Ed Jones) Nordkorea hat offenbar einen erneuten Raketentest unternommen. Unmittelbar nach dem Abheben … Weiterlesen →

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FPÖ-Chef Strache: Multikulti und Gutmenschentum gescheitert

Publiziert am 31. Oktober 2016 von staseve

Wien. Im österreichischen Präsidentschafts-Wahlkampf schießen die Freiheitlichen jetzt gegen Bundeskanzler Christian Kern zurück, der FPÖ-Kandidat Hofer unterstellt hatte, kein Patriot zu sein. Nun veröffentlichte FPÖ-Chef Strache auf Facebook einen offenen Brief, in dem er ausdrücklich vor Islamisierung und Multikulti warnt. … Weiterlesen →

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Treffen Putin-Merkel-Hollande an innenpolitischer Lage in Deutschland gescheitert

Publiziert am 6. September 2016 von staseve

© Sputnik/ Alexei Druzhinin Das geplante Treffen der führenden Repräsentanten Russlands, Deutschlands und Frankreichs ist an der innenpolitischen Lage in Deutschland gescheitert. Das teilte der russische Präsident Wladimir Putin am Montag im chinesischen Hangzhou mit. Auf Initiative Deutschlands und Frankreichs … Weiterlesen →

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GEOPOLITIK – Aleppo: Befreiungs-Schlag der Islamisten und Söldner gescheitert

Publiziert am 14. Juli 2016 von staseve

Veröffentlicht: 14.07.16 01:51 Uhr Eine Befreiungs-Offensive der Islamisten-Söldner in Aleppo ist gescheitert. Die Söldner mussten große Verluste hinnehmen. Zudem wurden schwere Geräte der Söldner zerstört. Die syrische Armee hat die Söldner seit Tagen eingekesselt. Entscheidend könnte sein, dass die Türkei … Weiterlesen →

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SAATGUT – EU-Staaten ohne Haltung: Einigung über Glyphosat gescheitert

Publiziert am 7. Juni 2016 von staseve

  Veröffentlicht: 06.06.16 16:18 Uhr Die EU-Staaten haben sich am Montag nicht über die Neuzulassung des Pestizids Glyphosat einigen können. In letzter Minute ist Frankreich von seiner harten Haltung abgewichen und hat sich enthalten, statt mit Nein zu stimmen. Nun … Weiterlesen →

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Multikulti gescheitert, Merkel gescheitert, Europa gescheitert

Publiziert am 10. März 2016 von staseve

09.03.2016 Markus Gärtner Nur wenige Stunden, nachdem Angela Merkel mit ihrem »Es kann nicht sein, dass irgendetwas geschlossen wird«, der Abschlusserklärung des Türkei-Gipfels wenigstens einen symbolischen Stempel aufdrückte, ist die Balkanroute komplett geschlossen. Der »vertagte Durchbruch«, wie Medien von der … Weiterlesen →

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Jazenjuk bleibt im Amt – Misstrauensvotum im ukrainischen Parlament gescheitert

Publiziert am 17. Februar 2016 von staseve

© RIA Novosti. Alexander Maksimenko Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk bleibt im Amt, nachdem die Werchowna Rada mit ihrem Misstrauensvotum gegen sein Kabinett gescheitert war. Bei der Abstimmung am Dienstagabend wurde Jazenjuks Absetzung von 194 Abgeordneten unterstützt, während die beschlussfähige … Weiterlesen →

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Medwedew: Europäische Migrationspolitik gescheitert

Publiziert am 12. Februar 2016 von staseve

© REUTERS/ Alexandros AvramidisPOLITIK Die europäische Migrationspolitik ist aus Sicht des russischen Regierungschefs Dmitri Medwedew völlig gescheitert. „Alles ist ganz furchtbar“, erklärte der Premier im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Es sei doch „einfach dumm, die europäischen Türen breit zu … Weiterlesen →

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Kosovos UNESCO-Mitgliedschaft gescheitert

Publiziert am 12. November 2015 von staseve

Paris, 11. November 2015 (ADN). Der Antrag Kosovos, in die UNESCO aufgenommen werden, ist gescheitert. Wie die  die “Neue Zürcher Zeitung” (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, war die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit in der Generalversammlung zu Wochenbeginn um drei Stimmen verfehlt worden. … Weiterlesen →

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USA – Blockade des Atomdeals mit dem Iran im US-Senat gescheitert

Publiziert am 11. September 2015 von staseve

10.09.2015 22:35 Uhr Die Republikaner planten, das Atomabkommen mit dem Iran zu blockieren. Das Vorhaben scheiterte bereits in der ersten Abstimmung im US-Senat. US-Präsident Barack Obama spricht über das Atomabkommen mit dem Iran. – Foto: dpa Im US-Senat ist eine … Weiterlesen →

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