Schlagwort-Archive: Groko

Nahles verspricht Neustart der SPD fordert: Merkel soll gegen Spahn und Seehofer vorgehen

Publiziert am 7. April 2018 von staseve

07. April 2018 Aktualisiert: 07. April 2018 7:02 SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht einen Neustart ihrer Partei. Zudem beklagt sie, dass Verhalten von Gesundheitsminister #Spahn und Bundesinnenminister #Seehofer. Andrea Nahles.Foto: Carsten Koall/Getty Images „Wir … Weiterlesen →

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Wie gefährlich ist die „Erklärung 2018“?

Publiziert am 29. März 2018 von staseve

Stand: 26.03.2018 12:49 Uhr von Patric Seibel Initiatorin der „#Erklärung 2018“ ist Vera Lengsfeld. Seit einigen Tagen sorgt die sogenante „Erklärung 2018“ für heftige Debatten. Es ist eine Erklärung gegen die #Asylpolitik der Bundesregierung, unterzeichnet von Schriftsteller Uwe Tellkamp, von Thilo … Weiterlesen →

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Dr. Gottfried Curio (AfD) rechnet mit der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung ab

Publiziert am 23. März 2018 von staseve

Brilliante Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD). Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018  

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Martin Hess (AfD) setzt den Fensterreden von Horst Seehofer Fakten entgegen

Publiziert am 23. März 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 23.03.2018

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Messerland ist abgebrannt

Publiziert am 22. März 2018 von staseve

22. März 2018 Foto: Collage Das Weltwirtschaftsforum (World Economic Forum, WEF) ist nicht gerade eine rechtspopulistische Organisation, die es darauf abgesehen hat, der Blut- und Messerkanzlerin eins auszuwischen. Von Wolfgang Prabel Das WEF ist eine in Cologny im Schweizer Kanton … Weiterlesen →

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SPD unter Schock: Ganze Gruppen von Migranten sind tatsächlich „deutschenfeindlich“

Publiziert am 15. März 2018 von staseve

  09. März 2018 Foto: Screenshot/Youtube Es knirscht und rummelt in den geistigen Hohlräumen der hiesigen Sozialdemokratie. Soeben melden Genossen aus #Berlin-Neukölln und Umland den Einzug von Außerirdischen in den Kiez! Völlig aus dem Nichts gebe es plötzlich Gruppen (!) … Weiterlesen →

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Jörg Meuthen zur Kanzlerwahl: „Diese Frau wird weiter vollkommen uninspiriert vor sich hinwursteln“

Publiziert am 15. März 2018 von staseve

Epoch Times14. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 16:27 Wird #Merkel und ihre #Politik in weiten Reihen der CDU selbst nicht verstanden, wie kommt es dann, dass sie sowohl als Parteichefin als auch als Kanzlerin immer wieder gewählt wird? „Es gibt … Weiterlesen →

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Merkel gibt als Ziel vor: Die AfD wieder aus dem Bundestag herausbekommen

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. March 2018 Aktualisiert: 14. März 2018 18:27 Kanzlerin Merkel in der heutigen ARD-Sendung „Farbe bekennen“: Ziel der Legislaturperiode ist auch, die AfD wieder aus dem Bundestag rauszubekommen. Sie glaubt, „dass es ein Weiter so überhaupt nicht geben kann, weil die … Weiterlesen →

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Flüchtlingsgewalt: Cottbus kommt nicht zur Ruhe

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

13. März 2018 Birgit Bessin, MdL, AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, FotoAfD/Pixabay_geralt #Afghanen liefern sich Auseinandersetzung mit #Cottbusern – #Syrer bedrängen Mädchen sexuell in Schwimmbad. „Nach dem Angriff eines der Polizei ‚hinlänglich bekannten‘ 21-jährigen Syrers auf einen Polizeibeamten bei einer Personenkontrolle … Weiterlesen →

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Merkel wiedergewählt – Das vierte Mal – 35 Parlamentarier aus der GroKo wählten Merkel nicht!

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. März 2018 Vierte Amtszeit: Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Wiederwahl (picture alliance/dpa – Michael Kappeler) Der Bundestag hat die CDU-Vorsitzende Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Merkel bekam 364 Stimmen, 315 Abgeordnete stimmten mit Nein, 4 Stimmen waren ungültig, es gab … Weiterlesen →

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Kanzlerinnenwahl: Steinmeier mahnt künftige Regierung zu Bürgernähe

Publiziert am 14. März 2018 von staseve

14. März 2018 Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages (imago / photothek) Bundespräsident #Steinmeier hat vor der für heute geplanten Vereidigung der neuen #Bundesregierung #Bürgernähe angemahnt. Themen, die auf der Straße lägen, dürften nicht ignoriert werden, sagte er der … Weiterlesen →

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Zum GroKo-Start Diskussion über konsequente Abschiebungen – AfD-Chef Meuthen spricht von „leeren Worthülsen“

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

12. March 2018 Aktualisiert: 12. März 2018 7:43 Union und SPD fixieren ihren Koalitionsvertrag. Dabei sind sie alles andere als Wahlgewinner. Nun wollen sie deutlich machen, dass sie ihre Versäumnisse bei einem wahlentscheidenden Thema erkannt haben. Deutschland Flagge.Foto: Hermsdorf/Getty Images Pünktlich … Weiterlesen →

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Anne Will hat Angst vor der AfD: ARD-Talk zur GroKo wieder ohne die AfD

Publiziert am 12. März 2018 von staseve

  11. März 2018 Prof. Jörg Meuthen, AfD (Foto: Screenshot Facebook) Es stinkt allmählich unerträglich in dieser versifften Merkelrepublik. Der per Zwangsgebühr (#GEZ) finanzierte Regierungsfunk besitzt tatsächlich die Chuzpe, seinen Zuschauern auch weiterhin frech den Mittelfinger zu zeigen. In der … Weiterlesen →

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SPD schießt nach GroKo-Entscheid nach oben – AfD verliert deutlich

Publiziert am 11. März 2018 von staseve

Stand: 08:11 Uhr  Erfolg für die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: Die SPD holt in einer Umfrage enorm auf die Union auf Quelle: dpa/Oliver Dietze Das gab es seit der Nominierung von Martin Schulz nicht mehr. Nach dem positiven Mitgliedervotum steigen … Weiterlesen →

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Berlin erlaubt Rüstungsexporte in Milliardenhöhe – mehrere Krisenstaaten beliefert

Publiziert am 10. März 2018 von staseve

10. March 2018 Aktualisiert: 10. März 2018 9:59 Die geschäftsführende #Bundesregierung hat seit der Bundestagswahl #Rüstungsexporte im Wert von fast zwei Milliarden Euro genehmigt. Es wird auch fleißig in #Krisenstaaten geliefert. Ein Schützenpanzer der Bundeswehr vom Typ Marder.Foto: Tomasz Waszczuk/PAP/Archiv/dpa Die … Weiterlesen →

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Pflegenotstand, Wohnungsmangel und die Lücken beim Internet auf dem Lande

Publiziert am 10. März 2018 von staseve

10. March 2018 Aktualisiert: 10. März 2018 7:38 Die neue – alte – #GroKo tritt in unruhigen Zeiten an. #Pflegenotstand, #Diesel, #Rente, #Zuwanderung und mehr. Bundestag.Foto: chrupka/iStock Die neue „Groko“ tritt in unruhigen Zeiten an. Diese Probleme muss die neue Regierung … Weiterlesen →

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SPD-Personalien – Kabinettsliste veröffentlicht

Publiziert am 9. März 2018 von staseve

09. März 2018 Die künftigen Bundesminister mit SPD-Parteibuch Die SPD hat ihr Personal für die Posten im Kabinett der neuen Bundesregierung offiziell benannt. Wie die Partei am Vormittag in Berlin bekanntgab, wird der kommissarische Vorsitzende Scholz das Finanzressort übernehmen und … Weiterlesen →

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Merkel zu Seehofer: „Du, die wollen mich – Angela Merkel – weghaben“

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

06. March 2018 Aktualisiert: 06. März 2018 14:16 Die Große Koalition ist beschlossen und Angela Merkel bleibt im Amt. Doch ihre Niederlage bei den Jamaika-Verhandlungen hat die Kanzlerin hart getroffen. Angela Merkel.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images Die Große Koalition ist beschlossen. Und … Weiterlesen →

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Özdemir: GroKo muss wieder für innere Sicherheit sorgen – AfD-Mitglieder sind „Deutschland-Hasser“

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

07. March 2018 Aktualisiert: 07. März 2018 17:13 #Union und #SPD haben das Ansehen des Staates in der Bevölkerung geschmälert, meint Cem Özdemir. Sie sollten schnellstmöglich wieder für innere #Sicherheit sorgen, fordert er. Die B90/Grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter, Cem #Özdemir und … Weiterlesen →

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SPD-Linker Bülow: Stimme für Merkel bei Kanzlerwahl unsicher

Publiziert am 6. März 2018 von staseve

  5. March 2018 Aktualisiert: 5. März 2018 11:18 „Ich habe vier Jahre lang dafür gearbeitet, dass die Große Koalition endet“, sagte der SPD-Linke Marco Bülow. Deswegen wisse er noch nicht, ob er Merkel bei der Kanzlerwahl seine Stimme gibt. Der … Weiterlesen →

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SPD – Mitgliederentscheid – Pressestatement Kevin Kühnert – Juso Bundesvorsitzender

Publiziert am 5. März 2018 von staseve

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 04.03.2018

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Wird aus Handelskrieg ein echter Krieg?

Publiziert am 5. März 2018 von staseve

05. März 2018 Neue Stahl- und Aluminiumzölle der #USA beunruhigen die #EU, #China und #Kanada. Groko und jetzt? #Trump erhöht den Druck auf Nord-Korea. Weltbörsen geben stark nach. Dieselfahrverbot möglich. Gold und Silber können nicht profitieren. Bitcoins erholt. von Andreas … Weiterlesen →

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Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen keine Antwort – und scheint sich auch nicht dafür zu interessieren

Publiziert am 5. März 2018 von staseve

05. March 2018 Aktualisiert: 05. März 2018 7:34 Zu den zentralen Fragen der Gegenwart – #Fluchtmigration, #Einwanderung, #Integration und #Demographie – habe die #SPD keine zielführenden Antworten, „und sie scheint sich für sie auch nicht ausreichend zu interessieren“, so #Sarrazin. Andrea … Weiterlesen →

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SPD: Mitglieder stimmen mit Zweidrittelmehrheit für neue Große Koalition

Publiziert am 4. März 2018 von staseve

04. März 2018 SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan (l.) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz verkünden das Ergebnis des Mitgliederentscheids. (Michael Kappeler/dpa) Die #Mitglieder der #SPD haben mit deutlicher Mehrheit für eine Neuauflage der #Großen Koalition gestimmt. Wie Bundesschatzmeister Nietan im Willy-Brandt-Haus … Weiterlesen →

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„GroKo“-Votum: Einsendefrist bei der SPD endet

Publiziert am 2. März 2018 von staseve

02. März 2018 SPD-Logo auf Würfel (dpa picture alliance, Klaus-Dietmar Gabbert) Für das #SPD-Mitgliedervotum über eine Neuauflage der Großen Koalition endet heute die Einsendefrist. Bis Mitternacht müssen die Stimmzettel im Postfach des Parteivorstands vorliegen. Die Auszählung soll morgen beginnen, die … Weiterlesen →

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AfD in INSA-Umfrage weiter vor SPD

Publiziert am 27. Februar 2018 von staseve

27. February 2018 Aktualisiert: 27. Februar 2018 10:50 Die SPD bleibt in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA weiter hinter der AfD. Mit 16 Prozent hält die AfD ihren Wert aus der Vorwoche. Deutschland-RegenschirmFoto: Sean Gallup/Getty Images Die SPD bleibt in … Weiterlesen →

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Merkel macht Spahn zum Gesundheitsminister – von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin

Publiziert am 25. Februar 2018 von staseve

25. February 2018 Aktualisiert: 25. Februar 2018 9:38 CDU-Chefin Angela Merkel will Finanzstaatssekretär Jens Spahn zum Gesundheitsminister machen. Wer das Bildungsministerium übernimmt, bleibt noch unklar. Kanzlerin Merkel neben CDU-LogoFoto: JOHANNES EISELE/AFP/Getty Images CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn soll nach Informationen der „Bild am … Weiterlesen →

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Vor Mitgliederentscheid: Oppermann spricht jetzt aus, was sich die SPD-Spitze noch nicht zu sagen traut

Publiziert am 22. Februar 2018 von staseve

  Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei vor dem Risiko von Neuwahlen gewarnt. Für den Fall einer Zustimmung zu einer neuen „GroKo“, für die Oppermann eintritt, empfahl er seiner Partei, ihr Verhalten im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode zu ändern. … Weiterlesen →

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Wie die Systemmedien an die Kette gelegt werden sollen

Publiziert am 19. Februar 2018 von staseve

19. Februar 2018 Es wurde schon viel darüber spekuliert aber nun könnte einen die Realität einholen. Um die darbenden Verlage zu stützen, hat die „#GroKo“ eine hervorragende Idee. Von Nils Kröger Bericht: GroKo erwägt Entlastung der Verlage bei #Sozialabgaben  #Union und … Weiterlesen →

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SPD – Debatte über schwarz-rote Koalition hält an

Publiziert am 19. Februar 2018 von staseve

19. Februar 2018 „Jetzt ein Bündnis mit der Union einzugehen, bedroht die Existenz der SPD.“ (picture alliance /dpa /Paul Zinken) In der #SPD hält die Debatte über den erneuten Eintritt in eine #Große Koalition an. Der Berliner Fraktionsvorsitzende #Saleh warnte … Weiterlesen →

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