Schlagwort-Archive: Hennig-Wellsow

Verbieten, Verbieten, Verbieten: Linke-Chefin fordert Straftatbestand „Ökozid“

25. Juli 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Wenn es um Verbote geht, sind Linke aller Schattierungen immer ganz vorn dabei. Jetzt hat sich Linken-Parteichefin Hennig-Wellsow dafür ausgesprochen, einen Straftatbestand „Ökozid“ zu schaffen. „Mutwillige Umweltzerstörung zu einem eigenen Straftatbestand zu machen, ist … Weiterlesen

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Hochwasserkatastrophe: Kritik am System des Bevölkerungsschutzes

19. Juli 2021 Eine Alarmsirene auf einem Hausdach (dpa-Bildfunk / Jens Büttner) Nach der Hochwasserkatastrophe steht das System des Bevölkerungsschutzes in Deutschland in der Kritik. Die Grünen-Vorsitzende Baerbock sagte dem Magazin „Der Spiegel“, der Bund müsse mehr Verantwortung im Katastrophenschutz … Weiterlesen

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Freiluft-Irrenanstalt BRD

Wer sich die Mühe macht und in Ruhe die Situation in der BRD-Verwaltung anschaut, der kommt zwangsläufig zum Schluß, dass hier nicht mehr alles mit rechten Dingen zugeht. Fragwürdige Projektgruppe bei AUDI zum Abgendern. Windkraftanlagen die Dürrekatastrophen erst auslösen. Ein … Weiterlesen

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Hennig-Wellsow erhöht Druck – Ministerpräsidentenwahl: Linke will Landtag notfalls auflösen

    Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow kündigte an, die Auflösung des Landtages zu beantragen, sollte Bodo Ramelow bei der nächsten Wahl zum Ministerpräsidenten im ersten Wahlgang scheitern. Der Wahltermin ist für den 4. März angesetzt. Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow möchte den Landtag … Weiterlesen

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Mögliche Neuwahlen in Thüringen: Ramelow warnt vor monatelangem Stillstand

  10. Februar 2020 Bodo Ramelow im Thüringer Landtag (dpa/Michael Reichel) Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow hat vor monatelangem Stillstand im Fall von rasch angestrebten Neuwahlen gewarnt. Wer jetzt mit einem geschäftsführenden Ministerpräsidenten eine Landtagswahl vorbereite und damit 70 Tage in Kauf … Weiterlesen

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Thüringen: Bundestagspräsident Schäuble ruft demokratische Parteien zur Zusammenarbeit auf

10. Februar 2020 Wolfgang Schäuble (CDU), Präsident des Deutschen Bundestages, fordert zu einer zügigen Regierungsbildung in Thüringen auf. (dpa / picture alliance / SVEN SIMON) Bundestagspräsident Schäuble hat eine rasche Regierungsbildung in Thüringen angemahnt. Alle Parteien müssten sich ihrer staatspolitischen … Weiterlesen

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Der GAU für das System Merkel

06.02.2020 Axel Springer Eigentlich galt die Welt einmal als konservative Zeitung. Ihr Gründervater Axel Springer war beseelt vom Kampf gegen die DDR und die SED-Diktatur. Heute hat die Linke – nach eigenem Bekenntnis nichts anderes als die umbenannte SED – … Weiterlesen

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Linke, SPD und Grüne: Koalitionsvertrag in Thüringen unterzeichnet

04. Februar 2020 Die Parteivorsitzenden Stengele (l., Grüne) Hennig-Wellsow (m., Die Linke) und Tiefensee (SPD) nach der Unterschrift in Erfurt. (Michael Reichel / dpa) Rund drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben Linke, SPD und Grüne ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. … Weiterlesen

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