Schlagwort-Archive: Högl

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.06.2023 (Textausgabe)

Regierungsdekret mißachtet – Italien zieht das nächste deutsche Asylschiff aus dem Verkehr Italien setzt das dritte deutsche Migrantenschiff fest. Wieder soll eine Asylorganisation gegen ein Dekret verstoßen haben, nach einer Rettungsmission unverzüglich den Hafen anzusteuern, der ihnen zugeteilt wird. LAMPEDUSA. … Weiterlesen

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Medienberichte zu Afghanistan: Deutschland will Rettungsflüge beenden

26. August 2021 Ein Flugzeug der Luftwaffe auf dem Flughafen von Taschkent / Usbekistan. (picture alliance / Bundeswehr / Marc Tessensohn) Die Bundeswehr will Medienberichten zufolge ihre Luftbrücke aus der afghanischen Hauptstadt Kabul schon im Laufe des Tages beenden. Dann … Weiterlesen

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Afghanistan: Bundeswehrverband begrüßt geplanten Nato-Abzug

15. April 2021 Bundeswehrsoldaten im Norden von Afghanistan (Archivbild) (Deutschlandradio / Julia Weigelt) Der Bundeswehrverband begrüßt den geplanten Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan. Der Vorsitzende Wüstner betonte, die Entscheidung sei folgerichtig und von historischer Tragweite. Auch über die Sicherheit der … Weiterlesen

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Treffen in Brüssel – EU-Innenminister: Keine Toleranz bei illegalen Grenzübertritten

05. März 2020 Migranten an der türkisch-griechischen Grenze (picture alliance / NurPhoto / Achilleas Chiras) Die Staaten der Europäischen Union haben bekräftigt, keine illegalen Übertritte an den EU-Außengrenzen zu tolerieren. Man sei entschlossen, die Grenzen wirksam zu schützen, heißt es … Weiterlesen

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Bystron kritisiert konzertierte GroKo-Lügenkampagne – Maas stammelt – DEUTSCHE „KULTURDIPLOMATIE“ AUSSER KONTROLLE

29. Januar 2019 Von JOHANNES DANIELS | Kanzlerin Merkel schadete durch ihre breit konzertierten Lügenkampagnen und Fake-News ausgerechnet gegen Ostdeutsche dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland erheblich. Die Bürger in #Sachsen und ganz #Deutschland wurden dadurch in internationaler Sicht mutwillig … Weiterlesen

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Högl (SPD): „Die SPD wird wegen Maaßen die Koalition nicht verlassen“

13. September 2018 Eva Högl, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion (picture alliance / Michael Kappeler / dpa) Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende #Högl hat betont, ihre Partei werde wegen des Streits um Verfassungsschutzpräsident #Maaßen die große Koalition nicht aufkündigen. Högl sagte im Deutschlandfunk, ihre … Weiterlesen

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Asylpolitik: Högl (SPD) fordert von Union Ende des Streits

19. Juni 2018 Die SPD-Politikerin Eva Högl im Deutschen Bundestag (imago stock&people) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende #Högl hat die #Union aufgefordert, ihren Streit über die #Asylpolitik rasch beizulegen. Was #CDU und #CSU derzeit veranstalteten, sei Chaos und unverantwortlich, sagte Högl im Deutschlandfunk (Audio-Link). … Weiterlesen

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BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen

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Kabinett: NPD soll von Finanzierung ausgeschlossen werden

19. April 2018 Kabinettsitzung im Bundeskanzleramt, hier am 14.03.2018 (dpa / Michael Kappeler) Nach dem #Bundesrat wollen auch die Regierung und der #Bundestag ein Ende der Parteienfinanzierung der rechtsextremen NPD erreichen. Das Kabinett entschied nach Angaben von Regierungssprecher Seibert, beim … Weiterlesen

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Schäfer-Gümbel: Krawall-Unterstützer in den Blick nehmen

10. Juli 2017 #Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender der #SPD (imago / Müller-Stauffenberg) Nach den Krawallen beim #G20-Gipfel in #Hamburg werden Forderungen nach Einführung einer europäischen Extremistendatei laut. Damit würden die Behörden einen besseren Überblick über #Gewalttäter bekommen, sagte die stellvertretende … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Högl für Verzicht auf Abschiebungen nach Afghanistan

Ankunft der abgeschobenen Asylbewerber kommen in Kabul am Donnerstag. (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad) Die stellvertretende Fraktionvorsitzende der SPD im Bundestag, Högl, ist dafür, auf Abschiebungen nach Afghanistan vorerst zu verzichten. Die Lage in dem Land sei nicht … Weiterlesen

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