Schlagwort-Archive: Innenausschuss

Putsch verhindert? Gottfried Curio zur Reichsbürger-Razzia! – AfD-Fraktion im Bundestag

Dr. Gottfried Curio Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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AfD – Beatrix von Storch: Generalbundesanwalt packt im Innenausschuss zum islamischen Terror aus!

Von  PS  – 24. Juni 2021   Beatrix von Storch Gerade läuft die Innen-Ausschusssitzung im Deutschen Bundestag. Zu Gast: der Generalbundesanwalt (GBA). Thema: laufende Ermittlungsverfahren im Bereich des Rechtsterrorismus und islamischen Terrorismus. Anzahl im Bereich rechts: 45. Anzahl im Bereich islamischer Terrorismus: … Weiterlesen

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Luxuriöse Ruhebezüge von Bundespräsidenten – es bleibt, wie es ist

21. März 2019 Geldsegen (Bild: shutterstock.com/Von s-ts)   Der Innenausschuss hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Neuregelung der Ruhebezüge des Bundespräsidenten mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Die CDU erhob den Salär von 220.000 Euro pro Jahr … Weiterlesen

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Bamf-Affäre: Seehofer entlässt Cordt

16. Juni 2018 Jutta Cordt, Präsidentin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), äußert sich zu den Vorgängen in der Außenstelle Bremen. (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka) Bundesinnenminister Seehofer entlässt die Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Cordt. Er … Weiterlesen

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Bamf-Affäre: Innenausschuss befragt unter anderem Altmaier und de Maizière

15. Juni 2018 De Maiziere und Altmaier waren gemeinsam für die Flüchtlingsfrage zuständig. (dpa / picture alliance / Wolfgang Kumm) In der Affäre um Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge befragt der Innenausschuss des Bundestags heute unter anderem den … Weiterlesen

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Bamf-Affäre: SPD macht Innenministerium für Missstände verantwortlich

09. Juni 2018 Sondersitzung des Innenausschusses zur #Bamf-Affäre (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die #SPD hat das Bundesinnenministerium dafür verantwortlich gemacht, dass das Bundesamt für Flüchtlinge der schnell wachsenden Zahl der Asylsuchenden nicht gewachsen war. Obwohl das Ministerium seit 2013 von der … Weiterlesen

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen

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BAMF-Affäre im Innenausschuss: Seehofers Entschuldigung

29. Mai 2018 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags für Fehler des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge entschuldigt. Die Kommunikation zwischen dem Innenministerium und dem … Weiterlesen

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Polizeigewerkschaft – Wendt legt Einkünfte offen

09. März 2017 Neue Vorwürfe gegen Wendt. (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Der in die Kritik geratene Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wendt, hat seine Einkommensverhältnisse offengelegt. Laut einer Aufstellung, die mehreren Medien vorliegt, verdient er jährlich gut … Weiterlesen

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Der Journalist als Einflüsterer

Rainer Kellers am 22. Januar 2016 Gestern im Innenausschuss: Innenminister Ralf Jäger hat seine Verteidigungslinie in Sachen Kölner Silvesternacht sorgfältig vorbereitet. Der bereits zweite detaillierte Bericht seines Hauses ist schon früh an die Medien gegangen. Viele Fragen sind darin beantwortet. … Weiterlesen

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