Schlagwort-Archive: Innenpolitik

Faeser rennt aus dem Plenum: Angst vor der Wahrheit? | Dr. Gottfried Curio

Publiziert am 27. November 2022 von staseve

Dr. Gottfried Curio Im Bundestag wurde der Haushalt des Innenministeriums debattiert. In meiner Rede bilanziere ich das erste Jahr von Innenministerin Faeser. Es ließe sich viel Geld einsparen, wenn sie ihren Job richtig machte. Stattdessen sorgt ihre Politik der offenen … Weiterlesen →

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Innenpolitik: CSU fordert härteren Kurs gegen kriminelle Clans, Gefährder und „Verschwörungsextremisten“

Publiziert am 30. Dezember 2020 von staseve

30. Dezember 2020 Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU Landesgruppe im Deutschen Bundestag. (picture alliance/Kay Nietfeld/dpa) Die CSU im Bundestag drängt auf einen härteren politischen Kurs gegen kriminelle Clans, Gefährder und Verschwörungsideologen. Man wolle eine umfassende Offensive für Sicherheit und Ordnung, … Weiterlesen →

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Österreich: SPÖ-Politiker Swoboda kritisiert neue Regierung

Publiziert am 18. Dezember 2017 von staseve

18. Dezember 2017 Hannes Swoboda war bis 2014 Abgeordneter der SPÖ im Europaparlament. (Imago/ Hendrik Rauch) Vor der Vereidigung der neuen österreichischen Regierung hat der Politiker der oppositionellen #SPÖ, #Swoboda, Sorge über die künftige #Innenpolitik geäußert. Swoboda sagte im Deutschlandfunk, … Weiterlesen →

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Krieg ist ein Chamäleon – Mesopotamische Ebene von „Dreißigjährigem Krieg“ überzogen

Publiziert am 28. Februar 2017 von staseve

Bonn/Berlin (ADN). Krieg ist wie ein Chamäleon und nun in anderer Gestalt zurückgekehrt. Das sagte der Politikwissenschaftler Herfried Münkler von der Berliner Humboldt-Universität am Sonntag im TV-Sender „Phoenix“. Kriegführung sei wieder billig geworden. Krieg könne geführt werden ohne Luftwaffe und … Weiterlesen →

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9.700 Salafisten und 1.600 Terrorismus-Verdächtige in Deutschland

Publiziert am 15. Februar 2017 von staseve

Berlin (ADN). Rund 9.700 Salafisten und 1.600 des Terrorismus Verdächtige halten sich gegenwärtig in Deutschland auf. Das teilte der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Sonntag in einem Kamingespräch des Senders Phoenix  mit dem stellvertretenden ZDF-Chefdredakteur und Terrorismus … Weiterlesen →

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Polens Bürgerplattform präsentiert Pläne für mehr Selbstverwaltung

Publiziert am 5. Februar 2017 von staseve

Warschau, 4. Februar 2017 (ADN). Polens Bürgerplattform (PO) will in der nächsten Woche konkrete Formulierungen für Referenden über Selbstverwaltung und über eine Bildungsreform präsentieren. PO-Vorsitzender Grzegorz Schetyna kündigte desweiteren an, ein Abstimmungskomitee zu installieren, mit dem Sammeln von Unterschriften zu … Weiterlesen →

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Baden-Württemberg – So verteilt Grün-Schwarz die Ressorts

Publiziert am 2. Mai 2016 von staseve

„Verlässlich, nachhaltig, innovativ“ hat sich die neue Landesregierung in Baden-Württemberg als Motto auf die Fahne geschrieben. Der Koalitionsvertrag steht, die Ministerverteilung ist ausgewogen zwischen Grünen und CDU. Und erste Namen kursieren auch schon. 01.05.2016, von Rüdiger Soldt, STUTTGART © DPAEinigung: Der … Weiterlesen →

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