Schlagwort-Archive: Jelpke

Asylunterkünfte: Mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge im letzten Jahr

Publiziert am 27. März 2020 von staseve

27. März 2020 Brand in geplanter Asylunterkunft – Archivbild (dpa/picture alliance/Christian Essler) Im vergangenen Jahr hat es mehr als 1.600 Übergriffe auf Flüchtlinge in Deutschland gegeben. Dabei wurden 229 Menschen verletzt, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage … Weiterlesen →

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Medienbericht: Nur um die 10.000 Besucher bei rechtsextremen Musikveranstaltungen im ersten Halbjahr

Publiziert am 1. September 2019 von staseve

  31. August 2019 Mehr 10.000 Besucher bei 173 rechtsextremen Musikveranstaltungen. (dpa) Rechtsextreme Musikveranstaltungen besuchten in den ersten Monaten dieses Jahres mehr als 10.000 Besucherinnen und Besucher. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums. Von Januar … Weiterlesen →

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„Süddeutsche Zeitung“: 2018 so viele Abschiebungen wie noch nie in andere EU-Staaten

Publiziert am 21. Januar 2019 von staseve

21. Januar 2019 Ein Flugzeug mit abgeschobenen Flüchtlingen ist von Düsseldorf aus gestartet. (pa/dpa/Thissen) #Deutschland hat laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr so viele #Flüchtlinge in andere EU-Staaten abgeschoben wie nie zuvor. Von Januar bis Ende November 2018 seien mehr … Weiterlesen →

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Regelsatz: Flüchtlingen stünde mehr Geld zu so das Sozialgericht Stade

Publiziert am 4. Januar 2019 von staseve

27. Dezember 2018, 18:44 Uhr Nach den Gesetzen in Deutschland hätte der Regelsatz für Asylbewerber – wie hier im bayerischen Manching – eigentlich angehoben werden müssen.(Foto: Stefan Puchner/dpa)   Weil die Bundesregierung die Leistungen für Asylbewerber nicht an die Inflation … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz – FDP: Auch Landesämter sollten Kampf gegen Rechtsextremismus verstärken

Publiziert am 22. Dezember 2018 von staseve

22. Dezember 2018 Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP (dpa / Peter Steffen) Der FDP-Innenexperte Kuhle hat die Ankündigung des neuen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Haldenwang begrüßt, den Kampf gegen den Rechtsextremismus zu verstärken. Der „Märkischen Oderzeitung“ sagte er, die Landesämter sollten diesem … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Hunderte Neonazis in Deutschland untergetaucht

Publiziert am 4. Dezember 2018 von staseve

04. Dezember 2018 Ein Demonstrant zeigt den Hitlergruss. Fast 470 mit Haftbefehl gesuchte Neonazis sind in Deutschland untergetaucht – zum Teil seit Jahren (imago) Die Partei „Die Linke“ fordert ein konsequenteres Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen straffällig gewordene #Rechtsradikale. Die Abgeordnete … Weiterlesen →

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Bundesinnenministerium: 2018 bisher mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge

Publiziert am 12. August 2018 von staseve

12. August 2018 Ulla Jelpke, Die Linke (picture-alliance / dpa / Britta Pedersen) Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat es nach Angaben der #Bundesregierung mehr als 700 Angriffe auf #Flüchtlinge und #Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums … Weiterlesen →

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BAMF-Affäre: Opposition uneins über Untersuchungsausschuss

Publiziert am 30. Mai 2018 von staseve

30. Mai 2018 Der #SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci. (picture alliance / dpa / Marijan Murat) In der Affäre um Asylentscheidungen in #Bremen fordert der SPD-Innenpolitiker #Castellucci personelle Konsequenzen. Im Deutschlandfunk sagte er (Audio-Link), von den Fehlern im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … Weiterlesen →

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Bericht: Bundeswehr wirbt vermehrt an Schulen

Publiziert am 25. Mai 2018 von staseve

25. Mai 2018 Schüler informieren sich am Stand der Bundeswehr auf einer Ausbildungsbörse in Fürstenwalde. (pa/dpa/Pleul) Die #Bundeswehr hat die Werbung an Schulen ausgeweitet. Im vergangenen Jahr sprachen Jugendoffiziere und Karriereberater mehr Schüler und Jugendliche an als im Vorjahr, wie … Weiterlesen →

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Afghanistan: Linke und Grüne fordern Abschiebestopp

Publiziert am 8. März 2018 von staseve

08. März 2018 Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Monaten verschlechtert. (AFP / Wakil Kohsar) #Linke und #Grüne haben ihre Forderung nach einem sofortigen #Abschiebestopp nach #Afghanistan bekräftigt. Wenn es um die Verlängerung des deutschen Militäreinsatzes gehe, … Weiterlesen →

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Syrien: Grüne und Linke fordern Ende der Rüstungszusammenarbeit mit Ankara

Publiziert am 23. Januar 2018 von staseve

23. Januar 2018 Türkische Panzer (picture alliance / dpa / XinHua /dpa +++(c) dpa – Bildfunk+++) #Grüne und #Linke im #Bundestag fordern ein Ende der #Rüstungszusammenarbeit mit der #Türkei. #Bundestagsvizepräsidentin Roth von den Grünen kritisierte den türkischen Angriff auf die … Weiterlesen →

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Innenministerium“Familiennachzug lässt sich nicht beziffern“

Publiziert am 20. Oktober 2017 von staseve

20. Oktober 2017 Geflüchtete Frauen und ihre Kinder. (dpa / picture alliance / Arnaud Dumontier) Das Bundesinnenministerium hat Experten-Angaben über das absehbare Ausmaß des #Familiennachzugs bei #Flüchtlingen zurückgewiesen. Es erklärte auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten #Jelpke, wissenschaftlich belegbare Zahlen hierzu … Weiterlesen →

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Flüchtlingsheime: Weniger rassistische Angriffe

Publiziert am 9. Mai 2017 von staseve

09. Mai 2017 Eine zum Teil ausgebrannte Asylbewerberunterkunft in Flensburg (Archivbild). (picture alliance/dpa/Carsten Rehder) Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge rückläufig. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, zählte das Bundeskriminalamt im ersten Quartal 93 … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Immer weniger Afghanen erhalten Asyl

Publiziert am 24. April 2017 von staseve

24. April 2017 Eine Meldebescheinigung für Asylsuchende. (picture alliance / dpa / Daniel Karmann) Immer weniger Afghanen werden in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres sei die Quote auf knapp 48 Prozent gesunken, schreibt die … Weiterlesen →

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