Schlagwort-Archive: Keine Mehrheit

Sichere Herkunftsländer: Grünen-Chef Habeck sieht keine Mehrheit im Bundesrat

19. Januar 2019 Grünen-Chef Robert Habeck (dpa / picture alliance / Patrick Pleul) Nachdem der Bundestag gestern die Einstufung weiterer Länder als sichere Herkunftsstaaten beschlossen hat, bleibt die Zustimmung des Bundesrates fraglich. Grund ist die Ablehnung der Grünen, die an … Weiterlesen

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Auch mit AKK an der Spitze: Keine Mehrheit für die GroKo und Schwarz-Grün

11. Dezember 2018 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer am 07.12.2018 (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer ist schon verpufft, die umjubelte Erneuerung ist im Sand verlaufen, bevor Merkels Klon überhaupt den Mund aufmachen konnte: Im aktuellen INSA-Meinungstrend für … Weiterlesen

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Obamacare: Keine Mehrheit für Abschaffung im US-Senat

27. Juli 2017 Das Kapitol ist Sitz der beiden Kammern des US-Kongresses (picture alliance / Daniel Kalker) Der #US-Senat hat eine ersatzlose Abschaffung des bestehenden Gesundheitssystems abgelehnt. 55 Senatoren stimmten gegen den Plan des republikanischen Mehrheitsführers #McConnell, das Obamacare genannte … Weiterlesen

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EU – Ungarn: In der EU keine Mehrheit für Russland-Sanktionen

  Veröffentlicht: 20.10.16 21:22 Uhr Ungarn sieht derzeit keine Chance für neue EU-Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens im Syrien-Konflikt. Ungarns Premier Viktor Orban beim EU-Gipfel am Donnerstag. (Foto: dpa) Dies sei in der Europäischen Union nicht mehrheitsfähig, sagte der … Weiterlesen

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PARTEIEN – Umfrage: Keine Mehrheit für Merkel als Kanzlerin ab 2017

 Veröffentlicht: 10.04.16 01:11 Uhr Angela Merkels Beliebtheit bei den Wählern scheint im Schwinden zu sein: Nur 45 Prozent wollen einer aktuellen Umfrage zufolge, dass Merkel auch nach 2017 noch Bundeskanzlerin ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag in Berlin. (Foto: dpa) … Weiterlesen

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