Schlagwort-Archive: Kenia-Koalition

Sachsen-Anhalt: Grüne lehnen neue „Kenia“-Koalition ab

08. Juni 2021 Der Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg (Imago | Christian Schroedter) Die Grünen haben wie zuvor die FDP jeweils eine Koalition mit der CDU und der SPD im Landtag von Sachsen-Anhalt ausgeschlossen. Das habe der Landesvorstand am Abend … Weiterlesen

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Coronavirus – Bürgermeister schreiben Corona-Brandbrief an Kretschmer: „Wir Verlieren den Rückhalt der Bürger“

18 Mär. 2021 06:45 Uhr Eine Gruppe mehrerer Bürgermeister aus dem Erzgebirge hat einen Corona-Brandbrief an den Landeschef Michael Kretschmer geschrieben. Ein Lockdown sei nicht mehr zu vermitteln, so die Bürgermeister aus Sachsen. Sie halten die Regeln für undifferenziert. Quelle: … Weiterlesen

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Streit über Rundfunkbeitrag: Sachsen-Anhalt ringt um Kenia-Koalition und Haltung

01. Dezember 2020 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) zwischen Innenminister Holger Stahlknecht (links) und Sven Schulze, Generalsekretär der CDU von Sachsen-Anhalt. (ZB) Kurz vor einer wegweisenden Abstimmung zum neuen Rundfunk-Staatsvertrag sucht die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt nach Auswegen aus ihrem … Weiterlesen

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Kretschmer als Sachsens Ministerpräsident wiedergewählt

Von Dirk Lauer  – 20. Dezember 2019   Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Michael Kretschmer (CDU) ist als Sachsens Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der CDU-Politiker bekam am Freitag im Landtag in Dresden im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit und erhielt 61 von … Weiterlesen

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MATTHIAS HASS (52) Sachsens Finanzminister wirft hin

  Finanzminister Matthias Haß (52, CDU) Foto: Stefan Hässler Artikel von: J. HELFRICHT veröffentlicht am 18.12.2019 – 21:48 Uhr BILD-Leser wussten bereits am 23. September, dass die Tage von Finanzminister Matthias Haß (52, CDU) in Sachsen gezählt sind. Am Mittwoch verkündete es der Herr der … Weiterlesen

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Gratis-Tanken für Staatsdiener in Sachsen – Plünderung der Steuerzahler geht weiter

BRISANTER ELEKTRO-PLAN FÜR SACHSEN   Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (45) will Sachsens Behörden- und Ministeriums-Mitarbeiter kostenlos laden lassen Foto: picture alliance/dpa Artikel von: THOMAS FISCHER veröffentlicht am 02.12.2019 – 22:07 Uhr Dresden – Wir sollen künftig das kostenlose Strom-Tanken für Mitarbeiter im öffentlichen Dienst in … Weiterlesen

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Brandenburg: Reichsbürger Woidke (SPD) als Ministerpräsident wiedergewählt

20. November 2019 Reichsbürger Dietmar Woidke spricht den Amseid. (ZB) In Brandenburg ist der SPD-Politiker Woidke (Erfinder der Reichsbürger) für eine weitere Amtszeit zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 58-Jährige erhielt im Landtag in Potsdam im ersten Durchgang die nötige Mehrheit … Weiterlesen

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Brandenburg: SPD stimmt für „Kenia“-Koalition

16. November 2019 Die Gesichter der neuen „Kenia“-Koalition in Brandenburg: Dietmar Woidke (l,SPD) Ministerpräsident von Brandenburg, Ursula Nonnemacher, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg, und Michael Stübgen, Landesvorsitzender von CDU. (dpa / Monika Skolimowska) In Brandenburg hat die Landes-SPD … Weiterlesen

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Trotz 27,5 Prozent bei der Landtagswahl: Sogenannte „Volksparteien“ wollen AfD draußen halten

14. Oktober 2019 NATIONAL Dresden. Um die AfD, die bei der Landtagswahl im September mit stattlichen 27,5 Prozent zweitstärkste politische Kraft wurde, zu neutralisieren, sondieren CDU, SPD und Grüne jetzt wegen einer sogenannten „Kenia-Koalition“. Die Führungsgremien der drei Parteien beschlossen nun … Weiterlesen

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Sachsen: Grünen-Vertreter für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD

  03. Oktober 2019 Der Landtag von Sachsen in Dresden (Sebastian Kahnert/dpa-ZB) Knapp fünf Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen hat sich das Verhandlungsteam der Grünen für Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD ausgesprochen. Dies wolle man dem Landesvorstand empfehlen, der … Weiterlesen

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Brandenburg: SPD für Bündnis mit CDU und Grünen

  19. September 2019 Brandenburger Landesfahne (dpa-Zentralbild / Ralf Hirschberger) Die SPD in Brandenburg strebt eine sogenannte Kenia-Koalition mit der CDU und den Grünen an. Dies habe Ministerpräsident Woidke dem Landesvorstand der Sozialdemokraten vorschlagen, berichteten mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend. Seit der … Weiterlesen

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Empörung in Magdeburg: SPD-Staatssekretärin tritt offiziell mit Kopftuch bei Moslems in Stendal auf

13. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 6:46 Die Staatssekretärin Susi #Möbbeck (SPD) verhüllte sich beim Besuch einer #Moschee in #Stendal teilweise den Kopf. Der #Bildungsminister ist entsetzt – und bekommt einen Rüffel für seinen Kommentar bei Twitter… Landtag von Sachsen-AnhaltFoto: … Weiterlesen

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Schwarz-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt: CDU-Parteitag stimmt für Kenia-Koalition

DPA Abstimmung auf dem CDU-Parteitag in Magdeburg Der größte designierte Koalitionspartner in Sachsen-Anhalt hat für das bundesweit erste schwarz-rot-grüne Bündnis votiert. Doch von der CDU-Basis gab es auch Kritik am Koalitionsvertrag. Die CDU in Sachsen-Anhalt hat einem Bündnis mit SPD … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Kenia-Koalition vor erstem Belastungstest

Die Spitzen von CDU, SPD und Grüne in Sachsen-Anhalt sind sich einig. Doch bei den Christdemokraten gärt es. Und den Grünen ist die neue Machtfülle fast unheimlich. Von Tilman Steffen 19. April 2016, 18:06 Uhr / Aktualisiert am 19. April … Weiterlesen

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