Schlagwort-Archive: Kiesewetter

Rüstungsexporte: Neuer Rekordwert – Baerbock dringt auf strengere Regeln

Publiziert am 26. Dezember 2021 von staseve

Bundesaußenministerin Baerbock hält schärfere Regeln für Rüstungsexporte für dringend geboten. 26.12.2021 Milliardenschwere Rüstungsexporte gehen nach Ägypten. (picture alliance/dpa/Matthias Tödt) Die Grünen-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Koalition wolle die Politik der vergangenen Jahre auf den Prüfstand stellen. Deswegen arbeite man … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

„Rechtsextremistischer Verdachtsfall“ – AfD will bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen

Publiziert am 4. März 2021 von staseve

04. März 2021 Tino Chrupalla (www.imago-images.de) Die AfD hat erneut angekündigt, gegen die Einstufung der Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz gerichtlich vorzugehen. Der Co-Parteivorsitzende Chrupalla sagte im Deutschlandfunk, die Partei werde im Zweifelsfall bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

US-Abzug: CDU widerspricht Mützenich

Publiziert am 31. Juli 2020 von staseve

31. Juli 2020 Insgesamt sind in Deutschland derzeit noch 34.500 US-Soldaten stationiert. (picture alliance / dpa / Nicolas Armer) Der geplante Teilabzug von US-Truppen wird in der Großen Koalition kritisiert, mögliche Konsequenzen daraus werden aber unterschiedlich bewertet. Vertreter der CDU … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Syrien: Iran begrüßt Idlib-Einigung

Publiziert am 18. September 2018 von staseve

  18. September 2018 Der Iran begrüßt eine entmilitarisierte Zone in der syrischen Provinz Idlib. (OMAR HAJ KADOUR / AFP) Der #Iran hat die Pläne für eine demilitarisierte Zone in der syrischen Provinz #Idlib begrüßt. #Russland und die #Türkei hatten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Viktor Orban zu Gast bei der CSU-Landesgruppe

Publiziert am 5. Januar 2018 von staseve

05.01.2018 07:58 ZoomCSU-Chef Horst Seehofer und der ungarische Regierungschef Viktor Orban (r) bei einem Treffen in München. Foto: Tobias Hase/Archiv Berlin (dpa) – Der SPD-Vorsitzende #Martin Schulz fordert CSU-Chef #Horst Seehofer zu klaren Worten in Richtung des umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Flüchtlingspolitik: Diskussion über Rückführung von Syrern hält an

Publiziert am 5. Januar 2018 von staseve

05. Januar 2018 SPD-Außenpolitiker #Niels Annen. (imago – photothek) Außenpolitiker von #CDU und #SPD haben die CSU-Forderung nach einer #Rückführung #syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat kritisiert. Es könne keine Rede davon sein, dass der Konflikt in dem Land beendet sei, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bundestag: Abgeordnete beschließen Cannabis auf Rezept

Publiziert am 20. Januar 2017 von staseve

Der Bundestag (Archivbild) (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Bundestag hat ein Gesetz zur Freigabe von Cannabis auf Rezept für Schwerkranke beschlossen. Abgeordnete aller Fraktionen stimmten für den Entwurf. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Fischbach, sprach von einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar