Schlagwort-Archive: Kleinen Anfrage

Im Visier Ankaras: Türkische Spione in der Bundeswehr?

Publiziert am 19. Juli 2020 von staseve

18. Juli 2020 NATIONAL Berlin. Medienberichten zufolge werden vier türkischstämmige Bundeswehrsoldaten verdächtig, Mitglieder der extremistischen türkischen Organisation „Graue Wölfe“ zu sein. Darüber hinaus stehen sie unter Verdacht, mit dem türkischen Geheimdienst MIT zusammenzuarbeiten. Die „Grauen Wölfe“ sind eine türkisch-nationalistische Bewegung, die … Weiterlesen →

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Sachsen – 212.562 Überstunden: Lehrer kriechen auf dem Zahnfleisch

Publiziert am 5. Januar 2020 von staseve

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/662) mit dem Titel „Mehrarbeitsunterricht Lehrkräfte“ erklärt der Fragesteller und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „2019 sammelten die Lehrer in Sachsen unfassbare 212.562 Stunden Mehrarbeitsunterricht an. Zum Vergleich: 2012 waren es lediglich … Weiterlesen →

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Familiennachzug für Syrer: Das Misstrauen der Bevölkerung und das Schweigen der Regierung

Publiziert am 13. August 2016 von staseve

12.08.2016 Markus Mähler Flüchtlings-Flieger, Nachzugsvisa und viele beunruhigte Bürger: Die Bundesregierung hat in der Flüchtlingskrise wieder einmal eine erfolgreiche Informationsverhinderung betrieben. Die Folgen erlebten wir diese Woche. Das sind die Fakten: Bisher hat die Europäische Union 798 Flüchtlinge im Rahmen … Weiterlesen →

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Verlag im Fokus des Verfassungsschutzes

Publiziert am 3. Dezember 2015 von staseve

Von Anton Maegerle Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz hat den auf Verschwörungstheorien spezialisierten Kopp Verlag in Rottenburg (Landkreis Tübingen) im Blick. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Tübinger SPD-Landtagsabgeordneten Rita Haller-Haid hervor. Verschwörungstheorien und rechtsextreme Weltsichten (Screenshot) Die Überprüfung … Weiterlesen →

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