Schlagwort-Archive: Kommunen

Wieder wie 2015: Im Winter droht ein beispielloses Zuwanderungsdesaster

Publiziert am 15. September 2022 von staseve

14. September 2022 NATIONAL Berlin. Die Bilder wiederholen sich: viele fühlen sich derzeit an den Asyl-Ansturm von 2015 erinnert, als hunderttausende Illegale innerhalb weniger Monate über den Balkan nach Deutschland kamen. Jetzt ist es wieder so weit. Der einzige Unterschied ist, … Weiterlesen →

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Entlastungspaket – Kommunen fordern Zusagen der Länder bei geplantem Nachfolgemodell fürs 9-Euro-Ticket

Publiziert am 5. September 2022 von staseve

05.09.2022 Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe wünscht sich, dass bald jeder zweite in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs ist. In vielen niederländischen Städten ist das bereits der Fall. Markus Lewe, Deutsche Städtetag. (Deutschlandradio/ Claudia Hennen) Nach Einigung der Bundesregierung auf … Weiterlesen →

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Hohe Preise und die Konsequenzen – Die Angst vor der Energiekrise

Publiziert am 23. August 2022 von staseve

23.08.2022 Blick in eine leere Schwimmhalle Die Kommunen warnen vor Kürzungen bei der Infrastruktur, etwa im Bereich Sport und Kultur. (picture alliance/dpa | Bernd Wüstneck) Die Energiepreise steigen und steigen und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Kommunen warnen … Weiterlesen →

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Wir haben’s ja: Kommunen rechnen mit 3.500 Euro pro Flüchtling und Monat

Publiziert am 17. April 2022 von staseve

17. April 2022 Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Will Putin Deutschland in den Ruin treiben?  (um mal grün zu argumentieren).Die Kommunen in Hessen und Brandenburg rechnen mit monatlichen Ausgaben zu Lasten … Weiterlesen →

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Nach zähen Verhandlungen – Kosten für Geflüchtete: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

Publiziert am 8. April 2022 von staseve

08.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung … Weiterlesen →

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Höchst wichtige Information für die deutsche Bevölkerung: HLKO ist gültig!

Publiziert am 20. Oktober 2021 von staseve

Mediale Propagandalügner gibt ´s da draußen auf der Straße ohne Ende, doch auch im Internet wird Propaganda gegen faktentreue Aufklärer gemacht, welche der Bevölkerung die Wahrheit mitteilen. Klärt man zum Beispiel über die Klimalügereien auf, dann versuchen schäbigen Propagandisten das … Weiterlesen →

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Broschüre der Bundesregierung: Werden Wahlen abgeschafft?

Publiziert am 26. April 2021 von staseve

  Da das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit die „Smart City Charta Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ heraus gab, stellte sie in dieser auch gleich fest, dass die Menschen, also das verblödete Volk keine Wahlen, oder … Weiterlesen →

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Steuerzahler soll jetzt auch noch Gewerbesteuerausfälle begleichen

Publiziert am 16. April 2021 von staseve

16. April 2021 The Day after Covid (Foto: Von Pavel Chagochkin/Shutterstock)   Berlin – Dieses System kennt im Grunde nur einen Verlierer. Und das ist der Steuerzahler, der immer gleich doppelt verarscht wird. Zum einen ist er zum Dahinvegetieren verdammt, … Weiterlesen →

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Deutscher Beamtenbund: Dem Staat fehlen rund 330.000 Beschäftigte

Publiziert am 29. März 2021 von staseve

29. März 2021 Ulrich Silberbach, dbb-Vorsitzender (Deutschlandradio/ Bettina Fuerst-Fastre) Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen nach Einschätzung des Beamtenbundes dbb fast 330.000 Mitarbeiter. Der Bedarf wachse seit Jahren, sagte der dbb-Vorsitzende Silberbach der Deutschen Presse-Agentur. Zwar hätten Länder und Kommunen … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Städtetag kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse

Publiziert am 21. März 2021 von staseve

21. März 2021 Coronavirus – Corona-Testzentrum in Berlin (picture alliance / dpa / Christophe Gateau) Der Deutsche Städtetag hat vor schwindender Akzeptanz der Corona-Beschlüsse in den Kommunen gewarnt. Er mache sich Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die … Weiterlesen →

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Kommunaler Gnadenakt für Wirte: Heizpilze sollen erlaubt sein – bis zum nächsten Lockdown?

Publiziert am 18. Oktober 2020 von staseve

18. Oktober 2020 Streitthema Heizpilze (Foto:Imago/Jelinek)   Zwar weiß sowieso niemand, ob dieser Streitpunkt für die Gastronomie überhaupt noch eine Relevanz hat (falls demnächst, worauf ja einiges hindeutet, ohnehin wieder alles dicht gemacht wird) – doch stellt sich jetzt sogar … Weiterlesen →

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Kommunen überfordert: Jetzt kommen die privaten Corona-Hilfssheriffs

Publiziert am 14. Oktober 2020 von staseve

13. Oktober 2020 NATIONAL Berlin. Noch mehr unangenehme Nachrichten vom Corona-Staat: die Behörden sehen sich mit den massenhaften Kontrollen zur Überwachung der Corona-Regeln in den Kommunen überlastet und wollen deshalb massiv aufrüsten: jetzt sollen private Sicherheitsdienste die Corona-Überwachung in der Öffentlichkeit … Weiterlesen →

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Flüchtlingspolitik: Habeck (Grüne) will finanzielle Anreize für Aufnahme von Flüchtlingen

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

27. September 2020 Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90 / Die Grünen  (dpa / Robert B. Fishman) Der Grünen-Kovorsitzende Habeck schlägt vor, Kommunen finanzielle Anreize für die Aufnahme von Flüchtlingen zu geben. Mit dem Geld könnten etwa Kosten für Wohnung, … Weiterlesen →

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Corona: Beratungen über Maskenkontrolle in Bus und Bahn

Publiziert am 23. September 2020 von staseve

23. September 2020 Polizeibeamte kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht an einer Haltestelle im öffentlichen Nahverkehr. (dpa) Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Vormittag in Berlin darüber, wie sich das Tragen von Mund-Nase-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln effektiv und einheitlich … Weiterlesen →

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Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen →

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Ökostrom: Altmaier will Erneuerbare-Energien-Gesetz überarbeiten

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

26. August 2020 Windräder in Niedersachsen (dpa / picture alliance / Julian Stratenschulte) Bundeswirtschaftsminister Altmaier will den Ausbau von Öko-Energien voranbringen. Der Entwurf mit Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz solle zeitnah mit den anderen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt werden, teilte das Ministerium … Weiterlesen →

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Krawalle – Städtebund: Alkoholverbote könnten helfen

Publiziert am 26. Juli 2020 von staseve

26. Juli 2020 Scherben in Frankfurt nach den Krawallen auf dem Opernplatz in der Nacht zum 19. Juli (dpa-Bildfunk / Hit Radio FFH) Nach den nächtlichen Ausschreitungen in Stuttgart und Frankfurt am Main mehren sich Forderungen nach Alkohol-Sperrgebieten in Städten. … Weiterlesen →

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Deutsche Kommunen vor der Bewährungsprobe: Die Gewerbesteuer bricht weg

Publiziert am 20. Juli 2020 von staseve

20. Juli 2020 WIRTSCHAFT Berlin/Köln. Mehrere Monate nach Beginn der Corona-Krise in Deutschland lassen sich die ökonomischen Folgen nicht mehr unter den Teppich kehren. Vielmehr mehren sich die Anzeichen dafür, daß der Bundesrepublik ab Herbst die schwerste wirtschaftliche Krise seit Kriegsende … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Gewerbesteuer stark zurückgegangen

Publiziert am 16. Juli 2020 von staseve

16. Juli 2020 Laut Deutschem Städtetag ist die Gewerbesteuer durch die Corona-Pandemie eingebrochen. (dpa/picture-alliance/Horst Galuschka) Die Corona-Pandemie führt nach Angaben des Deutschen Städtetages zu einem historischen Einbruch der Gewerbesteuer. Die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Göppert sagte, die kommunalen Haushalte würden am Ende … Weiterlesen →

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Kommunen fordern Rettungsschirm und Hilfe bei Altschulden

Publiziert am 2. Juni 2020 von staseve

© Sputnik / Wladimir Trefilow POLITIK 07:25 02.06.2020 (aktualisiert 08:13 02.06.2020) Die Kommunen verlangen in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für sich und die Übernahme von Altschulden. „Wir erwarten von der Koalition, dass sie mit ihrem Konjunkturpaket die Investitionskraft der Kommunen in der Corona-Krise … Weiterlesen →

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Konjunkturpaket: Koalition berät über milliardenschwere Finanzspritzen

Publiziert am 2. Juni 2020 von staseve

02. Juni 2020 Leitet das Treffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-POOL) Die Große Koalition berät heute in Berlin über ein Milliardenpaket zur Belebung der deutschen Konjunktur. Bei dem Treffen im Kanzleramt mit Spitzenvertretern der drei Regierungsparteien CDU, CSU … Weiterlesen →

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Teures „Vergnügen“: Bund ballert 6,3 Milliarden Euro für „Flüchtlingskosten“ raus

Publiziert am 31. Mai 2020 von staseve

31. Mai 2020 Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (über dts Nachrichtenagentur)   Fast jeden Tag gibt es neue Meldungen über die Geschenke, die angeblich der Bund über das marode Land verteilt, um die katastrophalen Folgen der zum Teil selbst verschuldeten Coronakrise … Weiterlesen →

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Knöllchenwahn breitet sich aus: Kommunen für deutschlandweite Corona-„Mindestvorschriften“

Publiziert am 29. Mai 2020 von staseve

29. Mai 2020 Einkaufsbummel in Stockholm diese Woche (Foto:Imago/Dean-Pictures)   Berlin – Die Regelhüter in den Gesundheits- und Ordnungsämtern können sich zur Zeit so richtig austoben und übertreffen sich gegenseitig im Verbotswettbewerb. Zu schön ist es auch, die Steuerzahler noch … Weiterlesen →

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Flüchtlingskosten lagen 2019 auf Rekordniveau

Publiziert am 26. Mai 2020 von staseve

25. Mai 2020 Wer einmal drin ist, bleibt (Symbolfoto:Von Irisland/shutterstock)   Berlin – Wer hätte das gedacht: Die flüchtlingsbezogenen Ausgaben im Bundeshaushalt haben 2019 auf Rekordniveau gelegen. Insgesamt gab der Bund im Vorjahr 23,1 Milliarden Euro aus, um Migranten zu versorgen … Weiterlesen →

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Die Merkulatur-Medien lassen die letzten Masken fallen – LOCKDOWN-KRITIKER WERDEN VERLACHT UND BESCHIMPFT

Publiziert am 11. Mai 2020 von staseve

11. Mai 2020 „Covidioten“ – auch die FAZ beteiligt sich am plumpen Bashing der Kritiker des Lockdowns. Von WOLFGANG HÜBNER | Sie lassen sich diffamieren und verteufeln, aber nicht mehr verschweigen: Nämlich die Proteste gegen den sinnlosen, ruinösen und grundgesetzwidrigen … Weiterlesen →

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Bündnis „Sichere Häfen“: NRW-Regierung gegen Städte-Initiative zur Aufnahme von Mittelmeer-Migranten

Publiziert am 20. Januar 2020 von staseve

20. Januar 2020 Flüchtlinge in Seenot im Mittelmeer (Archivbild) (picture alliance) Die nordrhein-westfälische Landesregierung stellt sich gegen den Plan mehrerer Städte zur freiwilligen Aufnahme von Bootsflüchtlingen. Zwar bekenne man sich klar und unmissverständlich zur humanitären Verantwortung, sagte Integrationsminister Stamp dem … Weiterlesen →

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AfD fordert Freigabe der Migrationskosten

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

© CC0 DEUTSCHLAND 22:23 14.01.2020 Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Daten über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu veröffentlichen. Dies sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die Zuwanderung … Weiterlesen →

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Gauland: Forderung nach eigenmächtiger Migrantenaufnahme durch Städte und Gemeinden ist verantwortungslos

Publiziert am 15. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 15. Januar 2020 Vertreter einiger Städte und Kommunen in Deutschland haben erklärt, mehr Migranten aufnehmen zu wollen. Kommunen sollten eigenmächtig über die Aufnahme von Migranten in Deutschland bestimmen dürfen, wird gefordert. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt dazu: … Weiterlesen →

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Billionengrab – Klimarettung: EU kündigt großangelegte Veruntreuung von Steuergeldern an-

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

Im Verbrennen von Geld ist die Europäische Union Spitzenreiter. Pünktlich zur Weltklimakonferenz in Madrid Anfang Dezember hat das Europäische Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit den »Klimanotstand« für Europa ausgerufen und indirekte eine Veruntreuung von Steuergeldern angekündigt. Die EU-Parlamentarier folgen … Weiterlesen →

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Grundsteuer: Bundestag beschließt Änderungen ab 2025

Publiziert am 19. Oktober 2019 von staseve

19. Oktober 2019 Bundestag: Blick in den Plenarsaal (dpa / Christoph Soeder ) Die Reform der Grundsteuer ab 2025 hat im Bundestag die entscheidende Hürde genommen. Die ausstehende Abstimmung im Bundesrat am 8. November gilt als Formsache. Die vom Bundesverfassungsgericht … Weiterlesen →

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