Schlagwort-Archive: Korrektur

RBB muß Berichterstattung korrigieren: AfD fordert nicht die „Abschaffung des Mehrparteiensystems“

Publiziert am 11. März 2024 von staseve

10. März 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Potsdam. Daß es die gebührenfinanzierten Qualitätsmedien mit der Wahrheit oft nicht so genau nehmen, ist nichts Neues. Aber auch für sie gibt es Grenzen. Der RBB mußte jetzt nach einer hitzigen Debatte im Brandenburger Landtag … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD): Bundespräsident Steinmeier fordert Korrektur des „Hass und Hetze Gesetzes“

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

  Berlin (ADN) 09. Oktober 2020. AfD als Opposition wirkt! Das sogenannte „Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ liegt seit Monaten aufgrund verfassungsrechtlicher Mängel beim Bundespräsidenten. Erst in der vergangenen Woche hatte Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, Bundespräsident Steinmeier aufgefordert, dieses verfassungswidrige Gesetz … Weiterlesen →

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