Schlagwort-Archive: Landesamt für Verfassungsschutz

Nicht nur in Bayern warten Skandale sondern auch in Baden-Württemberg!

Publiziert am 29. August 2023 von staseve

GUTEN MORGEN SÜDDEUTSCHE – Nicht nur in Bayern warten Skandale sondern auch in Baden-Württemberg! Die 1975 vom Landesamt für Verfassungsschutz angelegte Akte mit den vielfältigen kommunistischen Umtrieben von Kretschmann umfasst 50 Seiten. Das Landesarchiv BW führt diese, Kretschmann hat sie … Weiterlesen →

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Großeinsatz trotz Demo-Verbots: Was Leipzig heute erwartet

Publiziert am 23. Oktober 2021 von staseve

23.10.2021 08:58 Uhr In Leipzig sind drei linke Demos verboten worden. Dennoch rechnet die Polizei mit einem Großeinsatz. Was kommt am Samstag auf Leipzig zu? Mitte September kam es bei linken Demonstrationen in Leipzig zu Ausschreitungen. Eine Neuauflage im Oktober … Weiterlesen →

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Na also, geht doch! Islamistisch angehauchte Kita darf nun doch öffnen

Publiziert am 17. August 2020 von staseve

16. August 2020 Islamischer Sonnenschein (Symbolbild: shutterstock.com/Z Von Zurijeta)   Die Pläne für eine streng muslimische Kita in Kassel mit dem harmlos Namen „Sonnenschein“ standen zu Jahresbeginn auf der Kippe. Das Landesjugendamt hatte etliche Bedenken in Bezug auf die vom … Weiterlesen →

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Daten-Leck: Verfassungsschützer lesen mit

Publiziert am 15. August 2019 von staseve

Macht sich verdächtig, wer dazu aufruft, für Demokratie und Zivilcourage auf die Straße zu gehen? Das Landratsamt hat personenbezogene Daten zum Beispiel der Anmelder aller Versammlungen und Kundgebungen vom 1. Mai an das Landesamt für Verfassungsschutz gemeldet. Inzwischen räumt die … Weiterlesen →

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Attentat auf Strache geplant? Justiz in Wien ermittelt

Publiziert am 27. Juni 2019 von staseve

© Sputnik / Stringer POLITIK 07:43 26.06.2019 Die österreichische Justiz ermittelt wegen eines möglicherweise geplanten Attentats auf den früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der rechten FPÖ. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft in Wien am Dienstagabend der Nachrichtenagentur APA. Zuvor hatte die … Weiterlesen →

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Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht: Hetzenden Extremisten dürfen die Schusswaffen entzogen werden

Publiziert am 21. Juni 2019 von staseve

  Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig spricht Unterstützern von verfassungsfeindlichen Parteien das Recht auf Schusswaffen ab. In der Regel fehle diesen die notwendige Zuverlässigkeit für einen Waffenschein. Allerdings ließen den Richter den Extremisten quasi auch ein Schlupfloch. Der NPD-Gemeinderat Michael Jacobi … Weiterlesen →

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Sachsen: Mutmaßliches Rote-Hilfe-Mitglied beaufsichtigt Verfassungsschutz

Publiziert am 22. Januar 2019 von staseve

FREIE PRESSE NET 22. Januar 2019 Foto: Screenshot/Youtube #Kerstin Köditz sitzt in der Fraktion der Linken am äußerst linken Rand. Neben ihr kommt nur noch die Regierungsbank. Von dort aus hätte sich ein genauerer Blick auf die Abgeordnete aus Grimma … Weiterlesen →

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Gesetzeswidrige Kooperation: arbeitet der Verfassungsschutz mit Jobcentern zusammen?

Publiziert am 17. August 2017 von staseve

16. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT #Saarbrücken. Eine dem konservativen Internetblog „Tichys Einblick“ weitergeleitete, offenbar interne E-Mail eines saarländischen Jobcenters belegt, daß #saarländische Jobcenter möglicherweise gesetzeswidrige #Kooperationen mit dem #Verfassungsschutz vereinbart haben. Die E-Mail, die in Teilen auf dem Blog veröffentlicht … Weiterlesen →

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Hessen sperrt NSU-Bericht für 120 Jahre – Enkel der Informanten sollen geschützt werden

Publiziert am 4. Juli 2017 von staseve

Veröffentlicht am 3. Juli 2017 Wiesbaden, 3. Juli 2017 (ADN). Die ungewöhnliche Frist nährt Verschwörungstheorien. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Susanne Höll in der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Montag, nachdem sie die Vorgänge in und um den hessischen NSU-Untersuchungsausschuss beleuchtet hat. Den … Weiterlesen →

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Reichsbürger beschäftigen Gießener Gerichte schon lange

Publiziert am 8. April 2017 von staseve

Viele Reichsbürger lassen sich eigene Ausweisdokumente ausstellen, da sie die BRD nicht anerkennen. Foto: dpa GIESSEN – (atm). Spätestens seit im Oktober vergangenen Jahres ein Reichsbürger in Mittelfranken einen Polizisten erschossen hat, ist das Thema in der Öffentlichkeit präsent. Den … Weiterlesen →

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POLITIK – BADEN-WÜRTTEMBERG„Reichsbürger“ dürfen keine Waffen mehr besitzen

Publiziert am 11. Februar 2017 von staseve

Stand: 05:58 Uhr  Es hat lange gedauert, aber jetzt handeln die Behörden: Im Südwesten werden Extremisten entwaffnet. Allerdings wissen die Ermittler noch nicht, wieviele „Reichsbürger“ bewaffnet sind. Und sie fürchten Gegenwehr. Die Erkenntnis kam recht spät, aber das Ziel ist … Weiterlesen →

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SEK-Einsatz: Preußische Staatsbürger in Latenz in Uniform der BRD-SEK überfallen Preußische Staatsbürger des Deutschen Reiches und rauben dort Waffen

Publiziert am 1. November 2016 von staseve

vom 1. November 2016   Der Kreis Schleswig-Flensburg der Bundesrepublik hatte das Ehepaar als „nicht zuverlässig“ eingestuft. Am Dienstagmorgen kam die Polizei. Ein SEK-Einsatz hat am frühen Dienstagmorgen in Handewitt für Aufsehen gesorgt: Ein Ehepaar, 73 und 69 Jahre alt, … Weiterlesen →

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Brandensteins Schlossherr verschreckt Besucher mit Thesen der Reichsbürger

Publiziert am 17. Oktober 2016 von staseve

17.10.2016 – 07:03 Uhr Bei der Schlossführung scheint Schlossherr Holger Kahl etwas den Faden zu verlieren. Plötzlich geht es nicht mehr um die wechselvolle Geschichte von Brandenstein, sondern um die BRD, die als Staat nie existiert habe und auch heute … Weiterlesen →

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