Schlagwort-Archive: Meldepflicht

Wenn der Arzttermin zum Risiko wird: Tausende Behandlungsfehler in deutschen Praxen und Kliniken

01. Juli 2022 NATIONAL Berlin. Deutschland galt in Fragen der Medizin einmal als weltweit führend. Doch das ist lange her. Inzwischen ist Ärztepfusch in deutschen Praxen und Krankenhäusern ein reales Sterberisiko. Der Medizinische Dienst Bund legte jetzt bestürzende Zahlen dazu vor. … Weiterlesen

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Corona-Epidemie: Spahn fordert europäisches Robert-Koch-Institut

08. März 2020 Jens Spahn (imago images / IPON / Stefan Boness) Bundesgesundheitsminister Spahn hat angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus eine Stärkung der europäischen Seuchenbehörde gefordert. Der CDU-Politiker sagte der Welt am Sonntag, das Europäische Zentrum für die Prävention und … Weiterlesen

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Bundesregierung plant Meldepflicht für strafbare Inhalte im Internet

CC0 POLITIK 06:35 27.10.2019 (aktualisiert 08:24 27.10.2019) Die Betreiber großer Social-Media-Plattformen sollen einer Zeitung zufolge künftig strafbare Inhalte dem Bundeskriminalamt melden müssen. Zudem sollen sie zur Auskunft über die nötigen Daten verpflichtet werden, berichtete die „Welt am Sonntag“ einem Vorabbericht zufolge. … Weiterlesen

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Seehofer kündigt Programm gegen Antisemismus an: Künftig muß denunziert werden

20. Oktober 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Nach dem Anschlag von Halle hat CSU-Bundesinnenminister Seehofer jetzt ein Sechs-Punkte-Programm zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland angekündigt. Dazu gehören ein besserer Schutz jüdischer Einrichtungen und mehr Personal für Behörden. Bei BKA und Bundesverfassungsschutz … Weiterlesen

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Schulen: Unions-Fraktionschef Kauder für Antisemitismus-Meldepflicht

01. April 2018 Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder, CDU (dpa / picture-alliance / Maurizio Gambarini) Unions-Fraktionschef #Kauder fordert eine #Meldepflicht für antisemitische Vorfälle an #Schulen. Es gebe offenbar bisher darüber keinen genauen Überblick, sagte Kauder der „Welt am Sonntag“. … Weiterlesen

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Bargeld – EU führt erstmals Meldepflicht für Bargeld und Schmuck ein

Veröffentlicht: 01.12.15 22:52 Uhr Alle Griechen müssen künftig ihre Bargeld-Bestände, ihren Schmuck und den Inhalt ihrer Schließfächer offiziell deklarieren. Die von der Troika schon seit langem geforderte Maßnahme wird nun erstmals in einem EU-Land umgesetzt. Man kann davon ausgehen, dass … Weiterlesen

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