Schlagwort-Archive: Miersch

Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz vorläufig

Publiziert am 6. Juli 2023 von staseve

06.07.2023 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck) Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Heilmann statt. Nun wollen sich die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen … Weiterlesen →

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Merkel zum Klimaschutz: „Wir brauchen einen wirklichen Kraftakt“

Publiziert am 15. September 2019 von staseve

15. September 2019 Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt am Main. (www.imago-images.de) Bundeskanzlerin Merkel hat um Verständnis für die bevorstehenden Entscheidungen der Koalition zum Klimaschutz geworben. Merkel forderte in ihrem Video-Podcast einen „Kraftakt“ und sprach … Weiterlesen →

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SPD-Kurs: Gabriel in der Kritik

Publiziert am 18. Dezember 2017 von staseve

18. Dezember 2017 Bundesaußenminister Sigmar #Gabriel auf dem Bundesparteitag der #SPD in Berlin. (dpa / Bernd von Jutrczenka) #Bundesaußenminister Gabriel ist mit seiner Forderung nach einer Kurskorrektur der Sozialdemokratie in der eigenen Partei auf #Kritik gestoßen. Der SPD-Politiker #Miersch widersprach … Weiterlesen →

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