Schlagwort-Archive: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius

Querdenker beobachten, AfD verbieten: SPD fürchtet Konkurrenz

Von  Redaktion  – 04. Dezember 2020 Nach den nächsten Wahlen wird die SPD wohl die Regierungsbank verlassen müssen. Die Union setzt auf Schwarzgrün, die Genossen sind nicht wirklich amüsiert und schlagen um sich, was das Zeug hält. Die Presse leistet wie gewohnt … Weiterlesen

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Wahlkampf mit Verfassungsschutz – Geheimdienst kommt zu AfD-Veranstaltung mit Björn Höcke in Cottbus

  Björn Höcke (47) wird am Samstag in Cottbus erwartet (Archivfoto)Foto: picture alliance/dpa MICHAEL SAUERBIER 12. Juli 2019 09:41 Aktualisiert 09:41 Er verbreitet Hetze, Hass und nationalistische Parolen. Doch wenn AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (47) am Samstag in Cottbus auftritt, wird er … Weiterlesen

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Asyl-Affäre: Pistorius kritisiert BAMF-Leitung und Innenministerium

23. Mai 2018 Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (#SPD) (picture alliance/ dpa/ Holger Hollemann) In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide hat Niedersachsens Innenminister Pistorius die Führung des #Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und das #Bundesinnenministerium kritisiert. In beiden Einrichtungen gebe es … Weiterlesen

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Linke Sicherheitsgefahr: Dobrindt hat den Eindruck, „linke Chaoten werden eher geschützt als bestraft“

05. April 2018 Aktualisiert: 05. April 2018 7:37 „Beispiele von linken Propagandahöhlen wie die Rote Flora in Hamburg oder die Rigaer Straße in Berlin lassen die Bürger am Rechtsstaat zweifeln,“ sagt CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt. Rigaer Straße in BerlinFoto: MAURIZIO GAMBARINI/AFP/Getty Images … Weiterlesen

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Pistorius (SPD): „Union bauscht Bedrohung von Links auf“

15. Juli 2017 #Niedersachsens Innenminister #Boris Pistorius (#SPD) (dpa / Holger Hollemann) Der niedersächsische Innenminister Pistorius hat der Union vorgeworfen, die Bedrohung durch den #Linksextremismus in #Deutschland übertrieben darzustellen. Der SPD-Politiker sagte dem Berliner „Tagesspiegel“, #CDU und #CSU bauschten das … Weiterlesen

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Wegen Terrorbedrohung: Deutschland schiebt erstmals hier Geborene ab

© AP Photo/ Carmen Jaspersen 18:51 22.03.2017 (aktualisiert 19:57 22.03.2017) Zwei in Deutschland geborene Männer werden abgeschoben, weil sie Terroranschläge geplant haben sollen, berichtet das Nachrichtenportal Westfälische Nachrichten. Dies sei das erste Mal, dass die Bundesrepublik Menschen abschiebe, die im Land … Weiterlesen

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Niedersachsen will NPD von Parteienfinanzierung ausschließen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD). (dpa-news / Holger Hellmann) Niedersachsen will nach Angaben seines Innenminister Pistorius durch eine Initiative im Bundesrat erreichen, dass die NPD rasch von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen wird. Das Karlsruher Urteil habe rechtliche Klarheit geschaffen, dass … Weiterlesen

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HAMBURG UND BREMEN KAUFEN WAFFEN – Terror: Sturmgewehre und Maschinenpistolen für Polizisten

Foto: dpa – Ein Polizist mit Waffe. Hamburg und Bremen schaffen derzeit neue Sturmgewehre an. Foto: dpa Hamburg. Wegen anhaltender Terrorgefahr rüstet die Polizei in Hamburg auf. Maschinenpistolen und Sturmgewehre werden angeschafft. Auch Bremen kauft neue Waffen. Niedersachsen hält sich … Weiterlesen

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Report Mainz – Pistorius fordert zum Werbeboykott der JUNGEN FREIHEIT auf

Boris Pistorius: Hat ein Problem mit der Pressefreiheit Foto: dpa HANNOVER. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat einen Werbeboykott von nonkonformen Internetseiten gefordert. Mit Blick auf die JUNGE FREIHEIT und andere Internetportale sagte der SPD-Politiker dem SWR-Magazin Report Mainz: „Mich … Weiterlesen

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Rettungswagen mit Sprengstoff vorm Stadion

© dpa Das Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Niederlande in der HDI-Arena in Hannover musste abgesagt werden. Hannover – Vier Tage nach den Terroranschlägen in Paris ist das Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden kurz vor dem geplanten Anpfiff in Hannover abgesagt … Weiterlesen

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Hannover – De Maizière: „Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

 Veröffentlicht: 17.11.15 23:21 Uhr Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte bei einer Pressekonferenz, im Lauf des Tages hätten sich die Hinweise auf einen Anschlag verdichtet. Der niedersächsische Innenminister kündigte massive Polizei-Präsenz in der Stadt Hannover während der Nacht an. Jede Aussage … Weiterlesen

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Konzentration auf Kernaufgaben – Wegen Asylkrise: Polizei muß Präventionsarbeit streichen

Präventionsveranstaltung der Polizei für Kinder Foto: picture alliance/ZB/dpa HANNOVER. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Polizei auf weitere Belastungen in der Asylkrise vorbereitet. In einem Schreiben an die Beamten mahnte der SPD-Politiker, die aktuelle Flüchtlingswelle stelle alle Beteiligten vor … Weiterlesen

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