Schlagwort-Archive: Oberverwaltungsgericht Bautzen

„Querdenken“ in Dresden: Polizei setzt anreisende Demonstranten fest

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

12. Dezember 2020 Nach dem Demonstrationsverbot rechnet die Polizei in Dresden mit Konflikten (dpa/Robert Michael) In Dresden hat die Polizei nach eigenen Angaben 26 Menschen in Gewahrsam genommen, die trotz eines Verbots zu einer „Querdenken“-Demonstration in der Stadt angereist sind. … Weiterlesen →

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„Querdenken“ Demonstrationen in Frankfurt am Main und Dresden untersagt

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

12. Dezember 2020 Auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche gilt Maskenpflicht (ZB) Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot der heute in Frankfurt am Main geplanten „Querdenken“-Demonstration bestätigt. Das teilte ein Justizsprecher am Vormittag in Kassel mit. Den Veranstaltern der Kundgebung … Weiterlesen →

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Covid-19: Oberverwaltungsgericht verbietet Dresdner „Querdenken“-Demo

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

12. Dezember 2020 Dresden vom rechten Elbufer unterhalb der Augustusbrücke. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat die für heute geplante Dresdner „Querdenken“-Demonstration verboten. Die Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. Die Initiative „Querdenken“ hatte eine Kundgebung für 4.000 Menschen angemeldet. … Weiterlesen →

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Corona-Demo in Leipzig: Festnahmen, Zusammenstöße und Steinwürfe von Neonazis

Publiziert am 22. November 2020 von staseve

Bis in die Abendstunden zogen sich am Samstag in der Leipziger Innenstadt die Proteste von Corona-Zweiflern und so genannten „Querdenkern“. Mehrfach stellten sich ihnen Antifa-Gruppierungen in den Weg. Angereiste Neonazis warfen Steine auf Polizeibeamte, es kam zu Festnahmen. Bis in … Weiterlesen →

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Der Denunziant teilt mit: Corona-skeptischer Richter sollen Demo durchgewinkt haben

Publiziert am 16. November 2020 von staseve

16. November 2020 Blick über die Demo am Samstag in Leipzig (Foto:ScreenshotYoutube)   Das  Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen genehmigte die, medial und politisch instrumentalisierte „Querdenker-Demo“ in Leipzig am 9. November. Um die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Merkel-Regierung zum … Weiterlesen →

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„Querdenken“-Demo in Leipzig: Kritik am Oberverwaltungsgericht Bautzen reißt nicht ab – Polizei muss sich Befragung im Landtag stellen

Publiziert am 13. November 2020 von staseve

13. November 2020 Demonstration „Querdenken“ in Leipzig (Archivbild vom 07.11.2020) (ZB) Die Aufarbeitung der aus dem Ruder gelaufenen „Querdenken“-Demonstration in Leipzig ist im Gange. Eine Sondersitzung im Landtag sollte mehr Klarheit bringen – doch nun droht in Sachsen womöglich eine … Weiterlesen →

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Corona-Demonstration von Querdenken findet regulär in Leipzig statt – OVG Bautzen kippt Entscheidung der Stadt Leipzig

Publiziert am 7. November 2020 von staseve

Leipzig (ADN) Zehntausende wollen in Leipzig gegen Corona-Auflagen protestieren. Klagen gegen die Verlegung der Demonstration an den Stadtrand hatten nun Erfolg. Die Querdenken711-Demo findet so wie geplant statt. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen kippt Entscheidung von Stadt Leipzig und Verwaltungsgericht Leipzig. Quelle: Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen →

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„Querdenken“-Demo: Eilanträge ohne Erfolg

Publiziert am 7. November 2020 von staseve

LEIPZIG 06.11.2020 19:25 Uhr Zehntausende wollen in Leipzig gegen Corona-Auflagen protestieren. Klagen gegen die Verlegung der Demonstration an den Stadtrand werden abgewiesen. Am Wochenende wollen Tausende Menschen bei einer Demonstration in Leipzig gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen … Weiterlesen →

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NPD-Wahlplakat: Kritik an Urteil des Verwaltungsgericht Gießen

Publiziert am 2. Dezember 2019 von staseve

02. Dezember 2019 Das Wahlplakat der NPD (ZB/Sebastian Kahnert) Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen zugunsten eines Wahlplakats der rechtsextremen NPD stößt bei dem Rechtswissenschaftler Pichl von der Universität Kassel auf Unverständnis. Ein Richter hatte das Plakat mit dem Slogan „Migration … Weiterlesen →

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Fußball: Leipziger Skandaloberbürgermeister Burkhard Jung mied die Öffentlichkeit bei Aufstiegsfeier von Rasensport Leipzig – RB Leipzig feiert mit Ost-Rockern den Erstliga-Aufstieg

Publiziert am 17. Mai 2016 von staseve

RB Leipzig hat mit den Ost-Rockern von Puhdys, Karat, City sowie Silly mit Anna Loos und Glasperlenspiel vor tausenden Fans auf dem Marktplatz den Erstliga-Aufstieg gefeiert. RB-Kapitän Dominik Kaiser ließ sich mit seinem Team am Pfingstmontag auch vom wechselhaften und … Weiterlesen →

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Heidenau: Polizei kesselt hundert rechte Demonstranten ein

Publiziert am 29. August 2015 von staseve

Heidenau: Platzverweis für rechte Demonstranten Fotos AFP Trotz richterlichen Verbots haben sich Dutzende rechte Demonstranten am Freitagabend in Heidenau versammelt. Die Polizei kesselte die Gruppe ein und sprach für jeden Einzelnen einen Platzverweis aus. Sie standen mit Bierflaschen auf dem … Weiterlesen →

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Oberverwaltungsgericht Bautzen entscheidet Versammlungsverbot in Heidenau bleibt teilweise in Kraft – Richter setzen Grundgesetz damit entgültig ausser Kraft

Publiziert am 28. August 2015 von staseve

Aktualisiert am Freitag, 28.08.2015, 19:11 dpa/Oliver Killig Die Polizei braucht Unterstützung in Heidenau. Das vom Landkreis erlassene Versammlungsverbot für die Kleinstadt Heidenau bei Dresden bleibt nach einem Beschluss des sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen teilweise in Kraft. Das Verbot sei nur bezüglich des … Weiterlesen →

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