Schlagwort-Archive: Ostdeutschland

Asylverfahren – BAMF verfehlt offenbar Zielvorgaben

13. August 2017 | 13.22 Uhr Hintergrund: So läuft das Asylverfahren ab – FOTO: dpa, ua fpt Berlin. Das #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (#Bamf) hat wesentliche Vorgaben des #Bundesregierung beim Aufarbeiten sogenannter Altverfahren im Asylbereich bisher offenbar nicht erfüllen können.  Laut Zielvorgabe vom … Weiterlesen

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Ostbeauftrage der Bundesregierung distanziert sich von umstrittener Studie zu Rechtsextremismus

27. Juli 2017 NATIONAL #Iris Gleicke (#SPD), #Ostbeauftrage der Bundesregierung, hat sich von einer in ihrem Haus in Auftrag gegebenen #Studie zum #Rechtsextremismus in #Ostdeutschland offiziell distanziert. Demnach hat die SPD-Politikerin dem #Göttinger Institut für Demokratieforschung in einem Brief mitgeteilt, … Weiterlesen

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Neue Studie: Rechtsextremer Nährboden in Ostdeutschland

18. Mai 2017 Hiergegen richtete sich der Protest: Demonstration von rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppen am 04.03.2017 in Berlin unter dem Motto „Merkel muss weg“. (dpa-bildfunk / Maurizio Gambarini) Rechtsextremes Gedankengut fällt einer Studie zufolge in Ostdeutschland auf besonders fruchtbaren Boden. … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Islamisten rücken gen Deutschlands Osten vor

© AFP 2017/ HENNING KAISER / DPA / AFP 20:55 11.05.2017 (aktualisiert 20:56 11.05.2017) Die jüngsten Razzien gegen Islamisten in Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt bringen laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ (FR) die neuen Bundesländer nicht zum ersten Mal in den … Weiterlesen

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Deutschland: Aufruhr in Ostdeutschland – „Wir kommen von unten“

17.04.2017 • 07:43 Uhr © Susan Bonath Haldenslebener protestieren für die Rückkehr ihrer Bürgermeisterin Ein Streit um eine aufmüpfige Bürgermeisterin wird in einer sachsen-anhaltischen Provinzstadt zum Kampf gegen die herrschende Politik. von Susan Bonath In Haldensleben in der sachsen-anhaltischen Börde will … Weiterlesen

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Entscheidung in Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht verbietet NPD nicht

Die Entscheidung ist gefallen: Die NPD wird nicht verboten. Das haben die Richter am Verfassungsgericht in Karlsruhe bekannt gegeben. Aus ihrer Sicht kann die NPD die Demokratie nicht ernsthaft gefährden. Video AP Dienstag, 17.01.2017   10:08 Uhr Die rechtsextreme NPD … Weiterlesen

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Großstädte sind Magnet für Frauen – Sachsen legt Landesentwicklungsbericht vor – Expertin: „Leichter Männerüberschuss ist normal“

03. Januar 2017, 02:38 Uhr DRESDEN In Dresden leben Sachsens Babyboomer. In Leipzig die vielen jungen Frauen, die anderswo fehlen. In Sachsens Metropolen geht was. Leipzig und Dresden ziehen wie Magneten junge Menschen aus dem Umland an. Städte wie Leipzig haben, wovon … Weiterlesen

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Plädoyer für „Volksdemokratie“ – Nur sieben Prozent der Deutschen glauben an Wandel durch Wahlen

    Köln (ADN). Nur sieben Prozent der Deutschen glauben, dass sie durch Wahlen etwas verändern oder nur beeinflussen können. In den ostdeutschen Regionen liegt dieser Anteil sogar nur bei zwei Prozent und in der Arbeiterschaft bei null Prozent. Das … Weiterlesen

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Bericht zur deutschen Einheit Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland bereitet Regierung große Sorge

Fremdenfeindliche Proteste in Ostdeutschland alamieren die Bundesregierung. Im Bild Demonstranten in Heidenau. (picture alliance / dpa / Marko Förster) In Ostdeutschland (Anmerkung Red. staseve: gemeint ist natürlich Mitteldeutschland) ist die Zahl der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Übergriffe im vergangenen Jahr gestiegen. … Weiterlesen

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PARTEIEN – Merkel: Wir haben die richtigen Entscheidungen getroffen

Veröffentlicht: 05.09.16 18:33 Uhr Bundeskanzlerin Merkel räumt zwar ein, für die Niederlage in Mecklenburg-Vorpommern mitverantwortlich zu sein. In der Flüchtlingspolitik beharrt Merkel jedoch darauf, die richtigen Entscheidungen getroffen zu haben. Die Kanzlerin will nun das Vertrauen zurückgewinnen. Bundeskanzlerin Merkel mit … Weiterlesen

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PARTEIEN – Familienministerin Schwesig: AfD für Frauen „absolut nicht wählbar“

Veröffentlicht: 31.08.16 02:30 Uhr Bei CDU und SPD herrscht wegen der Umfragen in Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Nervosität: Familienministerin Schwesig sagte, die AfD sei für Frauen wegen des „total rückwärtsgewandten“ Familienbilds der Partei nicht wählbar. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. (Foto: dpa) Vor der Landtagswahl … Weiterlesen

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Kränze auf dem Berliner Friedhof Seestraße niedergelegt – Gedenken an den DDR-Volksaufstand vor 63 Jahren

Zum 63. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR ist am Freitag in Berlin an die Opfer des 17. Juni 1953 erinnert worden. In der Hauptstadt kamen Vertreter von Bundesregierung, Berliner Senat und Opferverbänden auf dem Friedhof Seestraße zu einer Gedenkstunde … Weiterlesen

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Jeder zehnte Deutsche wünscht sich einen „Führer mit starker Hand“

© Sputnik/ Igor Sarembo   Jeder zehnte Deutsche wünscht sich laut einer Studie der Universität Leipzig einen Führer, der das Land zum Wohle aller mit starker Hand regiert. Die Gesellschaft ist demnach zunehmend polarisiert, die Bereitschaft zu Gewalt steigt. Jeder … Weiterlesen

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UMFRAGE – Mehrheit hält Regierung bei Flüchtlings-Krise für unfähig

Veröffentlicht: 22.04.16 13:18 Uhr Nach einer Umfrage von infratest dimap halten 52 Prozent der Deutschen die Bundesregierung bei der Lösung der Flüchtlings-Krise für inkompetent. Die Zustimmung für die CDU geht um drei Punkte auf 33 Prozent zurück. Bundeskanzlerin Angela Merkel. … Weiterlesen

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Fachkräftemangel Zu wenige Zuwanderer ziehen in die deutsche Provinz

09:42 Auf dem Land wird sich der Fachkräftemangel in den nächsten Jahren verschärfen. Das Problem: Flüchtlinge in Deutschland sind falsch verteilt. Eine neue Studie zeigt Reformmöglichkeiten auf. Von Martin Greive Foto: dpaEin Flüchtling aus Eritrea während seiner Ausbildung zum Bäcker … Weiterlesen

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DOKUMENTATION – Eine wichtige Rede vom Verfassungsschutz: Deutschland radikalisiert sich

 Veröffentlicht: 29.02.16 01:29 Uhr Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat in einer wichtigen Rede die explosive Lage in Deutschland beschrieben: Die unkontrollierte Einwanderung stelle ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. … Weiterlesen

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Russlands angebliche verdeckte Finanzierung »linker« politischer Parteien in Europa

08.02.2016 Redaktion Laut einem »sensationellen« Artikel der britischen Tageszeitung The Telegraph vom 16. Januar wurde der oberste Geheimdienstchef der USA, der Director of National Intelligence James Clapper, vom Kongress angewiesen, umfangreiche Ermittlungen im Zusammenhang mit der verdeckten russischen Finanzierung europäischer … Weiterlesen

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Hetze im Netz – Morddrohungen bei Pegida gegen Grünen-Politiker Beck

Mittwoch, 30.12.2015, 08:12 Volker Beck (Grüne) erstattete Anzeige wegen Morddrohungen im Netz Beleidigungen, Hetze, Drohungen: In der scheinbaren Anonymität des Internets verlieren manche Nutzer jedes Gefühl für Recht und Anstand und werden zu Straftätern. Auch bei Pegida wird gehetzt und … Weiterlesen

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Verbleib von Tausenden unklar – Flüchtlinge „verschwinden“ aus Erstaufnahme

Vermutlich reisen viele Flüchtlinge in die Großstädte oder zu Verwandten.(Foto: dpa) Samstag, 19. Dezember 2015 Eigentlich sollen Asylbewerber so lange in den Erstaufnahme-Einrichtungen bleiben, bis über ihre Anträge beschieden ist. Dennoch reisen offenbar Tausende bereits vorzeitig weiter. In Ostdeutschland ist … Weiterlesen

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Schätzung für 2015 erhöht – Flüchtlinge kosten Deutschland 21,1 Milliarden Euro

Dienstag, 10.11.2015, 15:00 dpa/Sebastian Kahnert 13 000 Menschen reisten am Wochenende über die bayerische Grenze ein. Wie hoch sind die Kosten für den deutschen Staat, die der Flüchtlingsstrom verursacht? Experten streiten sich und erhöhen immer wieder ihre Schätzungen. Jetzt hat … Weiterlesen

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Bürgerbewegungen warnen vor dem Verfassungsschutz – Verfassungsschützer bekommen Angst vor der Bevölkerung

Unter dieser Überschrift Antifa Aussteiger berichten: Alle sind bezahlt worden um Randale zu machen – Aussteiger berichten: “Ja, wir Linken sind gekauft.” berichteten im Juni mehrere Alternative Medien über die bezalten Aktivisten der Antifa und anderer eingeschleuster Akteure: Damals hies es: … Weiterlesen

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US-Pläne für geheimes Rüstungsprojekt in Leipzig aufgedeckt – Dienten Asylbewerber als Tarnung für Bauarbeiten an Rüstungsprojekt? Erneuter Bruch des 2plus4-Vertrages?

Die Olbricht-Kaserne könnte bald Flüchtlingsunterkunft werden. Quelle: dpa Asyl Leipziger Olbricht-Kaserne als Flüchtlingsunterkunft angefragt so die Überschrift der Leipziger Volkszeitung am 18.09.2015! Die LVZ weiter: Die Kapazitäten für Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig sind nahezu ausgeschöpft, die Landesdirektion ist ständig auf der … Weiterlesen

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Flüchtlinge in Ostdeutschland: „Aus der Not eine Tugend machen“

08:58 10.09.2015  (aktualisiert 09:08 10.09.2015)  Flüchtlinge aus dem Nahen Osten könnten ein Gewinn für Ostdeutschland sein und sogar dafür sorgen, dass dessen Rückstand zu den alten Bundesländern nicht größer wird, meint Joachim Ragnitz, stellvertretender Leiter der Dresdner Niederlassung des ifo-Instituts. … Weiterlesen

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Immer mehr Einbrüche und Diebstähle – Umfrage: Deutsche fürchten sich zunehmend vor Kriminalität

Sonntag, 16.08.2015, 23:20 dpa/Nicolas Armer Die Deutschen fühlen sich laut einer Umfrage zunehmend von Kriminalität bedroht Fühlen sich die Menschen in Deutschland sicher? Laut einer aktuellen Umfrage bleibt das Sicherheitsgefühl der Bürger immer mehr auf der Strecke. Offenbar nicht ohne … Weiterlesen

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