Schlagwort-Archive: Quorum

Trotz „Neuland“-Effekt und Sabotage-Gerüchten: Petition zum UN-Migrationspakt nimmt Hürde von 50.000 Unterschriften

Von Reinhard Werner 23. November 2018 Aktualisiert: 23. November 2018 22:12 Den Angaben auf der Seite des Deutschen Bundestages zufolge hat die Petition der AfD-Fraktion zur Ablehnung des umstrittenen UN-Migrationspaktes das erforderliche Mindestquorum von 50.000 Unterzeichnern am Freitagnachmittag erreicht. Es kann also eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Administration befürchtet Angriff auf indirekte Demokratie

Leipzig (ADN). Die Administration der Stadt Leipzig befürchtet einen schweren Angriff auf die auch in den sächsischen Kommunen angewandte repräsentative Demokratie. Das brachte der Vertreter des städtischen Rechtsamtes, Thomas Kube, am Dienstag im Verwaltungsgericht Leipzig bei einer mündlichen Verhandlung über … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar