Schlagwort-Archive: Sächsischer Landtag

„ARD und ZDF sind außer Kontrolle!“ (Dieter Stein im Sächsischen Landtag)

Publiziert am 24. Januar 2023 von staseve

Sächsischer Landtag JF-Chefredakteur Dieter Stein hat am Montag im Sächsischen Landtag als Gutachter zu den geplanten Änderungen des Medienstaatsvertrags gesprochen. Dieser Vertrag stellt den Rechtsrahmen für die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar. Neben Stein waren auch der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke, … Weiterlesen →

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Sächsische AfD reicht Klage gegen 2G-Regeln ein

Publiziert am 14. November 2021 von staseve

Jörg Urban, Fraktionsvorsitzender der AfD im Sächsischen Landtag 14.11.2021 – 10.18 Uhr Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag geht gerichtlich gegen die neue Corona-Schutzverordnung vor. Die Abgeordneten wollen vom Verfassungsgerichtshof die 2G-Regel überprüfen lassen, wie die Fraktion am Sonntag mitteilte. Sachsen … Weiterlesen →

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Für die Schlägertrupps des Corona-Regimes gelten keine Corona-Regeln💥

Publiziert am 14. April 2021 von staseve

Ivo Teichmann, MdL – Sächsischer Landtag – AfD Angehörige der Bundespolizei, die eifrig wehrlose Bürger von der Straße prügeln, weil diese für ihre Rechte einstehen, schlemmen am nächsten Morgen gemütlich zusammen ohne Abstand und Masken in den Speiseräumen der Hotels, … Weiterlesen →

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Sachsen – 212.562 Überstunden: Lehrer kriechen auf dem Zahnfleisch

Publiziert am 5. Januar 2020 von staseve

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/662) mit dem Titel „Mehrarbeitsunterricht Lehrkräfte“ erklärt der Fragesteller und bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Dr.-Ing. Rolf Weigand: „2019 sammelten die Lehrer in Sachsen unfassbare 212.562 Stunden Mehrarbeitsunterricht an. Zum Vergleich: 2012 waren es lediglich … Weiterlesen →

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Bürger-Demo in Dresden angekündigt – KNALLT ES HEUTE SCHON WIEDER IN SACHSEN ?

Publiziert am 28. August 2018 von staseve

Um 15 Uhr vor dem Sächsischen Landtag In Chemnitz kam es bei linken und rechten Demonstrationen zu AusschreitungenFoto: Sebastian Willnow / dpa veröffentlicht am 28.08.2018 – 09:27 Uhr Chemnitz/Dresden – Was kommt da noch Chemnitz zu? Nach BILD-Informationen haben rechte Gruppierungen und #Bürger … Weiterlesen →

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Der Rechtsstreit Mario Pecher gegen Waltraud Pecher oder wie vernichtet man das Lebenswerk seiner Eltern aus Habgier ?

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

Wie bundesweit bekannt wurde eskalierte der [ Rechtsstreit ] Pecher gegen Pecher am 04.12.2017. Die 73 jährige Rentnerin Waltraud Pecher, als Gastronomin tätig, wurde mit Gewalt Ihrer Gaststätte verwiesen. Dazu war ein Großaufgebot der Firma [ Polizei ] vor Ort, … Weiterlesen →

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Sachsen: Über 70 Prozent gescheiterter Abschiebungen nach Tunesien

Publiziert am 6. April 2017 von staseve

© AFP 2017/ David Young / dpa / AFP 19:26 05.04.2017 (aktualisiert 19:45 05.04.2017) Aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage des innenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, geht hervor, dass der Großteil der im vergangenen Jahr abzuschiebenden … Weiterlesen →

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Platzmachen für Flüchtlinge: Neue Strategien und Gesetze zur Beschlagnahme von Privateigentum

Publiziert am 25. September 2015 von staseve

25.09.2015 Torben Grombery Schon im letzten Jahr haben wir nicht nur Eigentümer von gewerblichem Grund und Boden darauf vorbereitet, mit welcher Situation sie alsbald konfrontiert werden. Jetzt ist genau das selbst in den Überschriften der Massenmedien zu lesen und linksgrüne … Weiterlesen →

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